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VG Hannover: Kirchengemeinde wehrt sich gegen Einstufung ihrer Kirche als Baudenkmal

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 21.02.2013
Inhalt
  • veräußern, trug es die Kirche mit ihrem Gebäude und dessen Innenausstattung sowie dem Glockenturm

Facebook Funktion „Gefällt mir“ als Kündigungsgrund!?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.02.2013
Inhalt
  • prüfen und im Rahmen einer umfassenden Interessensabwägung beurteilen. Zu wessen Gunsten die Gerichte

Sohnemann (Chefarzt) operiert, Papa (90 Jahre alt) darf zusehen – fristlose Kündigung

Thorsten Blaufelder vom 21.02.2013
Inhalt
  • hätte jedoch ausgereicht. Das LAG verwarf zwar wegen des Alters des Klägers und dessen bislang

Sohnemann (Chefarzt) operiert, Papa (90 Jahre alt) darf zusehen – fristlose Kündigung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 21.02.2013
Inhalt
  • hätte jedoch ausgereicht. Das LAG verwarf zwar wegen des Alters des Klägers und dessen bislang

LG Berlin: Google haftet nach Kenntniserlangung als Störer für Rechtsverletzungen bei Google Maps

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.02.2013
Inhalt
  • oder dessen Kredit zu gefährden geeignet sind. Die so formulierte Beanstandung des Klägers genügte

Offensichtlich unhaltbares, objektiv unverständliches, unsachliches, nicht mehr zu rechtfertigendes Verhalten des Gerichts…

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 20.02.2013
Inhalt
  • Justiz wurde nicht beachtet. Das Sozialgericht Kassel hat als Beklagten das Land Hessen erfasst
  • Beklagtenrubrums hätte rechtfertigen können. Für die Annahme des Landes Hessen als Beklagten gab es keinen

Offensichtlich unhaltbares, objektiv unverständliches, unsachliches, nicht mehr zu rechtfertigendem Verhalten des Gerichts…

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 20.02.2013
Inhalt
  • Bundesministeriums der Justiz wurde nicht beachtet. Das Sozialgericht Kassel hat als Beklagten das Land Hessen
  • des Beklagtenrubrums hätte rechtfertigen können. Für die Annahme des Landes Hessen als Beklagten gab

Der SOKA-Walzer

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 19.02.2013
Inhalt
  • erwartungsvoll auf die derzeit bei den Berufungsgerichten (LAG Hessen und LAG Berlin-Brandenburg) anhängigen
  • : Beweisrechtlich falsch und ohne Grundlage in der Rechtsprechung. Das LAG Hessen (Urteil vom 28.11.2005

Hilfe und Tipps bei Anzeige oder polizeilicher Vorladung wegen Vergewaltigung, sexueller Nötigung, sexuellem Missbrauch

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 17.02.2013
Inhalt
  • an sich überhaupt nicht bestritten wird, sondern nur dessen Unfreiwilligkeit) Vielmehr kommt es in

Wettbewerbsverbot – Herausgabe anderweitiger Vergütung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 15.02.2013
Inhalt
  • Halbs. 1 HGB Schadensersatz zu verlangen, dessen Geltendmachung durch ein Auskunftsverlangen
  • Umstands, aufgrund dessen er die Leistung nach § 275 Abs. 1 bis Abs. 3 BGB nicht zu erbringen

Unfallschutz bei Telefonat mit Diensthandy während des Gassigehens

Thorsten Blaufelder vom 14.02.2013
Inhalt
  • ) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem am Donnerstag, 14.02.2013, veröffentlichten Urteil entschieden

Unfallschutz bei Telefonat mit Diensthandy während des Gassigehens

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.02.2013
Inhalt
  • ) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem am Donnerstag, 14.02.2013, veröffentlichten Urteil entschieden

OLG Braunschweig zur Höhe des Schadensersatz bei Bilderklau auf eBay

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.02.2013
Inhalt
  • , andererseits aber bei dessen rechtlicher Bewertung Augenmaß bewiesen.Da es sich in dem Falle nicht um

BGH: zur Wirksamkeit von Reservierungsvereinbarungen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 12.02.2013
Inhalt
  • Rückabwicklung der (gescheiterte) Vertrag, aufgrund dessen die darin vorgesehenen Leistungen erbracht
  • vorgesehenen Vertrag bei dessen Wirksamkeit, der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren. Für einen

VGH Baden-Württemberg: Eltern haben keinen Anspruch auf Einführung von Ethikunterricht an einer Grundschule in Baden-Württemberg

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 12.02.2013
Inhalt
  • bereits an der Grundschule. Durch dessen Fehlen werde auch kein mittelbarer Zwang zur Teilnahme an