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§ 6 Stär/ZuckProdErstV

Pflichten des Erstattungsbeteiligten
Inhalt
  • sonstigen Verbleib sowie den Bestand der Grunderzeugnisse, die unter Überwachung verwendet
  • Aufzeichnungen, Belege und sonstige Schriftstücke zur Einsicht vorzulegen, Auskunft zu erteilen und die

§ 22 VSVgV

Allgemeine Vorgaben zum Nachweis der Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen
Inhalt
  • Nachweise und sonstigen Unterlagen nicht innerhalb der Nachfrist vorgelegt, ist der Bewerber oder Bieter auszuschließen.
  • sonstige Unterlagen, die als Nachweis im Teilnahmewettbewerb oder mit dem Angebot einzureichen sind

§ 9 VermVerkProspV

Angaben über die Anlageziele und Anlagepolitik der Vermögensanlagen
Inhalt
  • hierfür allein ausreichen und4.für welche sonstigen Zwecke die Nettoeinnahmen genutzt
  • Herstellungskosten sowie sonstige Kosten ausweist und die geplante Finanzierung in einer Gliederung, die Eigen

§ 3a VwVfG

Elektronische Kommunikation
Inhalt
  • Verwaltungsakten oder sonstigen elektronischen Dokumenten der Behörden durch Versendung einer
  • ;sst;4.durch sonstige sichere Verfahren, die durch Rechtsverordnung der Bundesregierung mit

§ 3 SprengV 1

Inhalt
  • sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen nach § 1 Absatz 3 Nummer 1 und 2 des Gesetzes hat
  • ;nde, sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 1 Absatz 3 Nummer 1 und 2 des Gesetzes
  • , pyrotechnische Gegenstände, sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 1 Absatz 3 Nummer 1
  • ;berlassen werden,3.Explosivstoffe, pyrotechnische Gegenstände, sonstige explosionsgefährliche
  • werden,4.Explosivstoffe, pyrotechnische Gegenstände, sonstige explosionsgefährliche Stoffe

Anlage 1 AtSMV

Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes zur Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität
Inhalt
  • älle im Sicherheitssystem oder in den sonstigen sicherheitstechnisch wichtigen Systemen oder
  • -betrieb2.1Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle im Sicherheitssystem oder in den sonstigen
  • sonstigen sicherheitstechnisch wichtigen System oder Anlagenteil mit der Folge, dass das System
  • Kriterium N 2.1.2 zu melden ist,–in den sonstigen sicherheitstechnisch wichtigen Systemen, die in
  • –am Sicherheitssystem oder an einem sonstigen sicherheitstechnisch wichtigen System oder

§ 38 IfSG

Erlass von Rechtsverordnungen
Inhalt
  • Anforderungen an sonstiges Wasser in Gewerbebetrieben, öffentlichen Bädern sowie in sonstigen
  • Handlungs-, Unterlassungs-, Mitwirkungs- und Duldungspflichten dem Unternehmer oder sonstigen Inhaber
  • -, Unterlassungs-, Mitwirkungs- und Duldungspflichten dem Unternehmer oder sonstigen Inhaber eines

§ 9 InhKontrollV

Erklärungen und Unterlagen zur Zuverlässigkeit
Inhalt
  • mit einer unternehmerischen oder sonstigen beruflichen Tätigkeit ein
  • Verurteilung oder sonstigen Sanktion abgeschlossen worden ist,3.ein Insolvenzverfahren, ein Verfahren
  • nach § 8 Nummer 3 oder Nummer 7 in sonstiger Weise vom Betrieb eines Gewerbes oder der
  • Beginn des Jahres, in dem die Anzeige eingereicht wird, mit einer Verurteilung, Sanktion oder sonstigen

FG Hessen - 6 K 1627/03

Hessisches Finanzgericht vom 25.11.2008
Inhalt
  • Lieferungen, sondern sonstige Leistungen ausgeführt hat. Gemäß § 3 Abs. 9 S. 1 UStG sind sonstigen
  • , 1999 Aktenzeichen: 6 K 1627/03 Dokumenttyp: Urteil (Abgrenzung zwischen Lieferung und sonstiger
  • auch hier die Differenzierung zwischen Lieferung und sonstiger Leistung nach den allgemeinen
  • Leistung: Sortenwechsel als sonstige Leistung - Anforderungen an den Nachweis der Kundenansässigkeit im
  • nicht steuerbare sonstige Leistungen, da sich der Ort der Leistung nach § 3a Abs. 3 S. 3 i.V.m. Abs

§ 12d AtG

Register über hochradioaktive Strahlenquellen
Inhalt
  • änder.(4) Auskünfte aus dem Register dürfen den sonstigen Polizeibehörden der L
  • Union dies vorsehen oder dies auf Grund sonstiger internationaler Vereinbarungen geboten ist.(5

§ 90 SGB 12

Einzusetzendes Vermögen
Inhalt
  • dient und dessen Ansammlung staatlich gefördert wurde, 3.eines sonstigen Vermögens, solange es
  • .kleinerer Barbeträge oder sonstiger Geldwerte; dabei ist eine besondere Notlage der nachfragenden

Anlage 3 SamEnV

(zu § 10 und § 11 Nr. 1)Anforderungen an Einrichtungen einer Embryo-Entnahmeeinheit
Inhalt
  • sonstigen Erzeugnisse liefert, die für die Entnahme und Behandlung der Embryonen benötigt
  • Ovarien und sonstigem Gewebe zum Aufbereitungslabor gewährleistet ist.

§ 85 StrlSchV 2001

Aufzeichnungspflichten
Inhalt
  • im Falle der Praxisaufgabe oder sonstiger Einstellung der Tätigkeit die Aufzeichnungen bei einer
  • Strahlen oder der sonstigen Geräte oder Ausrüstungen zu führen. Das Bestandsverzeichnis

III. VersRMAbschR

Passiva
Inhalt
  • Sonstigen technischen Rückstellungen - B VII - ist u.a. die Rückstellung für
  • Sonstigen allgemeinen Rückstellungen - B X - sind unter anderem gesondert auszuweisen die in
  • (Teil A Ziffer 49). 8. Die Sonstigen Passiva - B XIII - 8 - haben unter anderem die auf den Anteil
  • ;ckstellung für sonstige Verwaltungskosten sind diejenigen Beträge einzusetzen, die geschä

§ 4 RStruktFG

Entscheidung über Restrukturierungsmaßnahmen
Inhalt
  • gruppenangehörigen Unternehmen oder sonstigen Rechtsträgern, an denen der
  • Unternehmen oder sonstigen Rechtsträgern, an denen der Restrukturierungsfonds aufgrund einer
  • Anstellungsverträgen von Organmitgliedern oder in sonstigen Dienstverträgen des übernehmenden
  • ;rige Unternehmen oder der sonstige Rechtsträger mindestens die Hälfte der geleisteten