Suche nach "köln"

Ergebnisse 6081

Seite 15 von 406

OLG Köln: Kein Unterlassungsanspruch bei Google Auto Suggest

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.10.2012
Inhalt
  • dem OLG Köln (15 U 199/11) entschieden wurde.Vorab: Zur Grundlage der Daten Die angezeigten
  • tatsächliche Ergebnisse ist damit nicht verbunden. OLG Köln: “Eigene Information von Google” Das OLG Köln
  • Würdigung des OLG Köln, dass es sich letztlich um eine Information durch Google handelt, begegnet bei mir
  • keinen Bedenken. Aber: Keine eigene inhaltliche Aussage Was danach beim OLG Köln kommt und mehrere
  • getroffenen Wertung. Jedenfalls nach Wahrnehmung der Nutzer. Das OLG Köln geht hier zweistufig vor. 1) Als

LG Köln: Erdogan vs. Springer-Chef Döpfner –> 0:1

Thorsten Blaufelder vom 10.05.2016
Inhalt
  • von der Meinungsfreiheit gedeckt, entschied am Dienstag, 10.05.2016, das Landgericht Köln (AZ: 28 O
  • , seine Äußerungen künftig zu unterlassen. Die Pressekammer des Landgerichts Köln wies diesen Antrag
  • des sogenannten Schmähgedichts Böhmermanns verbunden“, betonte das Landgericht Köln. Bildnachweis

VG Köln: Energieeffizienzklasse muss auch bei Online-Werbung angegeben werden

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 15.09.2015
Inhalt
  • Energieeffizienzklasse angegeben werden. Das entschied das LG Köln mit Urteil vom 20. August 2015 (Az. 31 O

LG Aachen/OLG Köln zur Haftung beim Busunfall eines Schülers

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 01.02.2011
Inhalt
  • Schadensersatz sowie zur Ersatzpflicht zukünftiger Schäden verurteilt wurden. Das OLG Köln hat mit
  • Kind sieht.” Auch das OLG Köln hält in seiner Entscheidung vom 10.08.1994, Az. 11 U 69/94 -juris
  • einer geringen Quote anzusetzen.” Der 13. Senat des OLG Köln hat sich in der Entscheidung vom
  • und das OLG Köln einen Haftungsausschluß verneint. Die Bedeutung dieser Normen wird bisweilen schon
  • Deckungszusage Das LG Aachen und das OLG Köln haben zutreffend die Kosten für die Einholung der Deckungszusage

Hoffnung für Abgemahnte? OLG Köln zur Zuverlässigkeit von IP-Adressermittlungen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 09.03.2011
Inhalt
  • Mit Beschluss vom 10. Februar 2011 hat das Oberlandesgericht Köln (AZ: 6 W 5/11) festgestellt, dass
  • Köln gegen einen Internetprovider erwirkt. Vorgelegen haben sollen Urheberrechtsverletzungen durch

LG Köln: Kritische Auseinandersetzung mit Geschäftspraktiken ist möglich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2011
Inhalt
  • “betrügerischem” Vorgehen und “Adressengräbern” gesprochen. Zu Recht, wie das LG Köln (28 O 703/07) urteilt
  • : So ist mit dem LG Köln die kritische Bewertung des Unternehmens als “betrügerisch” grundsätzlich

Werberecht: OLG Köln zur Zulässigkeit von Fußnoten in Werbeanzeigen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.07.2012
Inhalt
  • wieder wird aber im konkreten Fall gestritten, was genau geht. Das OLG Köln (6 U 238/11) hat sich nun
  • Text selber woanders steht. Das OLG Köln sieht keine Veranlassung das in Frage zu stellen (ebenso im
  • hinter dem genannten Preis alleine ausreichend ist. Das Landgericht Köln (84 O 198/11) hatte das
  • ursprünglich so gesehen, bekam nun aber eine Abfuhr beim OLG Köln. Dieses verweist auf die Entscheidung des

Abmahnung: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.

Dr. Sven Mühlberger vom 28.11.2011
Inhalt
  • Erneut erhielten wir Kenntnis, dass der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V

Filesharing-Abmahnung: OLG Köln sieht andere Berechnungsgrundlage für Schadensersatz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.02.2012
Inhalt
  • bestätigt (ca. 150-300 Euro bei einem Lied, siehe dazu hier unsere Übersicht), hat das OLG Köln (6
  • gar rechnerische 10.000 Euro. Das kann so m.E. nicht stehen bleiben, da das OLG Köln offensichtlich

OLG Köln: Anschlussinhaber haftet nicht zwingend für filesharenden Ehepartner

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 22.05.2012
Inhalt
  • Langsam beginne ich vom OLG Köln zu schwärmen (siehe auch hier). In einer aktuellen Entscheidung

EduCamp am 16.-18. März 2012 in Köln

Ali Yildirim vom 22.01.2012

Filesharing-Abmahnung: LG Köln bleibt bei harter Linie

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.01.2012
Inhalt
  • Das Landgericht Köln (28 O 482/10) hat sich Ende 2011 noch einmal mit einer Filesharing-Abmahnung
  • , dass auch ihr damaliger Ehemann die Rechtsverletzungen habe begehen können (so OLG Köln, Beschl. v
  • . Des Weiteren verweigert das Landgericht Köln immer noch die “Kostendeckelung” des §97a II UrhG mit
  • im Regelfall ausscheidet (vgl. LG Köln MMR 2010, 559). Es zeigt sich damit: Nichts neues im Jahr
  • 2012 beim Landgericht Köln zu erwarten. Jedenfalls solange das OLG Köln nicht zu Wort kommt, dass in

OLG Köln: Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen negative ebay-Bewertung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.05.2012
Inhalt
  • Auch das OLG Köln (15 U 193/11) sieht bei negativen eBay-Bewertungen keinen Grund, im Zuge des
  • Schadensbegrenzung mit dem OLG Köln grundsätzlich ausreichen soll: Die bewertete Partei erhält auf
  • OLG Köln folgt damit ausdrücklich der Linie des OLG Düsseldorf (I-15 W 14/11, hier besprochen), auf
  • der anderen negativen Bewertungen. Fazit: Die Entscheidungen der OLGe Köln und Düsseldorf

FG Köln: Spende an den Papst nicht absetzbar

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 17.02.2014
Inhalt
  • entschied der 13. Senat des FG Köln mit Urteil vom 15.01.2014 (13 K 3735/10). Geklagt hatte eine Steuerberatungs-GmbH, deren Geschäftsführer im [...]

OLG Köln - 4 WF 32/02

Oberlandesgericht Köln vom 18.03.2002
Inhalt
  • Oberlandesgericht Köln, 4 WF 32/02 Datum: 18.03.2002 Gericht: Oberlandesgericht Köln Spruchkörper