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§ 6.21 MoselSchPV 1997

Zusammenstellung der Verbände

Inhalt

1.Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die einen Verband fortbewegen, müssen über eine

gewährleisten. Verbände und gekuppelte Fahrzeuge müssen so zusammengestellt sein, da

üssen rechtzeitig Bug zu Tal anhalten können sowie während des Anhaltens und nach dem

§ 11 OGErzeugerOrgDV

Betriebsfonds

Inhalt

oder mehrere operationelle Programme oder Teilprogramme finanziert, müssen die jeweiligen

ützung der Europäischen Union müssen in der Finanzbuchhaltung getrennt ausgewiesen werden

ist jährlich von einer Einrichtung, die für die Prüfung von Jahresabschlüssen

§ 233 UmwG 1995

Beschluß der Versammlung der Anteilsinhaber

Inhalt

Zustimmung aller anwesenden Gesellschafter oder Aktionäre; ihm müssen auch die nicht erschienenen

;ßere Mehrheit und weitere Erfordernisse bestimmen. Dem Formwechsel müssen alle

müssen ferner deren persönlich haftende Gesellschafter zustimmen. Die Satzung der

§ 78 ZPO

Anwaltsprozess

Inhalt

(1) Vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten müssen sich die Parteien durch einen

Gerichtsverfassungsgesetz ein oberstes Landesgericht errichtet, so müssen sich die Parteien vor

diesem ebenfalls durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Vor dem Bundesgerichtshof müssen

§ 41b StVZO 2012

Automatischer Blockierverhinderer

Inhalt

;chstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h müssen mit einem automatischen Blockierverhinderer ausger

den Nummern 1 bis 4 genannten Fahrzeugen gleichzusetzen sind, müssen ebenfalls mit einem

Blockierverhinderer müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen.(4) Anh

Unschuldsvermutung der Öffentlichkeit unbekannt?

Rechtsanwältin Simone Weber vom 07.04.2012

Inhalt

. Natürlich kann der Beschuldigte, solange dessen Schuld nicht festgestellt ist, als auch wenn dessen

das dem Beschuldigten wirklich, insbesondere wenn dessen Unschuld im Nachhinein festgestellt wird

gehört in meinen Augen auch, keinerlei Verbindung zum Wohnort des Beschuldigten oder dessen

dessen und somit die Verbreitung dieser Tatsache ist doch bereits rufschädigend und kommt in der

§ 45 BAföG

Örtliche Zuständigkeit

Inhalt

Ausbildungsförderung zuständig, in dessen Bezirk die Eltern des Auszubildenden oder, wenn nur

;rderung, in dessen Bezirk der Auszubildende seinen ständigen Wohnsitz hat, ist zuständig

ür Ausbildungsförderung zuständig, in dessen Bezirk die Ausbildungsstätte liegt.(2

;heren Fachschulen und Akademiendas Amt für Ausbildungsförderung zuständig, in dessen

;rderung bei einem Studentenwerk errichtet, so wird dessen örtliche Zuständigkeit durch das

Anlage 1 DüMV 2012

(zu § 1 Nummer 11, § 3 Absatz 1, § 6 Absatz 3, § 8 Absatz 3 und 4)Definition von Düngemitteltypen

Inhalt

Spalte 4 für das Düngemittel vor dessen Granulierung.2.4.2Die Granulate müssen unter

0,02 % ZnBor, Kobalt, Kupfer, Eisen, Mangan, Molybdän oder ZinkSpurennährstoffe bewertet als

Kupferhydroxid4.2.2Eisensalz8 % Fewasserlösliches EisenEisen bewertet als wasser- lösliches Eisen Toleranzen: Fe

0,4 %-PunktEisen(II) Salz, Gesteinsmehl oder Dolomit; Mischen von Eisen(II)-Salz mit Gesteinsmehl

- Dünger6 % FeEisenEisen bewertet als Gesamt- Eisen Toleranzen: Fe 0,4 %-PunktEisensalz der

OLG Hamm - 21 U 1/04

Oberlandesgericht Hamm vom 05.08.2004

Inhalt

: Landgericht Essen, 9 O 44/01 Tenor: Auf die Berufung der Kläger wird das am 21.10.2003 verkündete Urteil der 9

. Zivilkammer des Landgerichts Essen (9 O 44/01) abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der

gegen den jetzigen Streithelfer der Beklagten eine Klage vor dem Landgericht Essen (9 O 287/00

Klägern abgewiesen worden (Bl. 117 ff. der BA Landgericht Essen 9 O 287/00). 78Die Kläger haben behauptet

Essen ist Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen. B. 5758Das angefochtene Urteil ist auf die

§ 41 StVZO 2012

Bremsen und Unterlegkeile

Inhalt

(1) Kraftfahrzeuge müssen zwei voneinander unabhängige Bremsanlagen haben oder eine

;ssen durch getrennte Übertragungsmittel auf verschiedene Bremsflächen wirken, die jedoch

Übertragungseinrichtungen benutzt werden; diese müssen jedoch so gebaut sein, dass beim

werden können. Alle Bremsflächen müssen auf zwangsläufig mit den Rädern

Bremsfläche vorhanden ist. Die Bremsen müssen leicht nachstellbar sein oder eine selbsttä

§ 3.08 MoselSchPV 1997

Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb (Anlage 3 Bild 2, 3)

Inhalt

1.Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb müssen bei Nacht führen:a)ein

und in einer Ebene senkrecht zur Längsebene des Fahrzeugs gesetzt werden müssen; sie mü

;ssen mindestens 1,00 m tiefer als das Topplicht und mindestens 1,00 m hinter diesem gesetzt und

Fahrzeuge mit Maschinenantrieb mit mehr als 110,00 m Länge müssen bei Nacht außerdem ein

§ 6 TMG

Besondere Informationspflichten bei kommerziellen Kommunikationen

Inhalt

Kommunikationen müssen klar als solche zu erkennen sein. 2.Die natürliche oder juristische Person, in

Verkaufsförderung wie Preisnachlässe, Zugaben und Geschenke müssen klar als solche

erkennbar sein, und die Bedingungen für ihre Inanspruchnahme müssen leicht zugänglich

Werbecharakter müssen klar als solche erkennbar und die Teilnahmebedingungen leicht zugänglich sein

§ 16 SektVO

Abfassung der Bekanntmachungen

Inhalt

(1) Bekanntmachungen müssen alle Informationen enthalten, die in den Musterbekanntmachungen

üssen darüber hinaus alle weiteren von dieser Verordnung vorgeschriebenen Angaben enthalten

einem Beschafferprofil veröffentlicht wurden. Sie müssen zusätzlich auf das Datum

;ssen nachweisen können, an welchem Tag sie die Bekanntmachungen abgesendet haben.

§ 3 TierSeuchSchBMV

Bescheinigungen

Inhalt

(1) Bescheinigungen nach dieser Verordnung müssen der zuständigen Behörde im

;ssen zusätzlich in einer Amtssprache dieses Mitgliedstaates ausgestellt sein. Werden Sendungen

;ssen die Bescheinigungen abweichend von Satz 1 mindestens in einer der Amtssprachen dieses

Mitgliedstaats ausgestellt sein. Bescheinigungen nach den Sätzen 1 bis 3 müssen aus einem einzigen

§ 6.33 DonauSchPVAnl 1993

Bestimmungen für Fahrzeuge, die nicht Radarfahrer sind

Inhalt

1.Fahrzeuge, die bei beschränkten Sichtverhältnissen nicht Radarfahrer sind, müssen

sein. 2.Einzeln fahrende Fahrzeuge müssen bei beschränkten Sichtverhältnissen "einen

sind, müssen, sobald sie das Dreitonzeichen nach § 6.32 Nr. 4 Buchstabe a hören:a

schnell wie möglich frei machen. 5.Fahrzeuge, die nicht Radarfahrer sind, müssen, sobald sie

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