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Der Streitwert bei einem Lied liegt bei EUR 2.500,-

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.02.2013
Inhalt
  • bestätigte das Oberlandesgericht Düsseldorf unter Aufhebung der Entscheidung des Landgericht Düsseldorf nun
  • . Gleichzeitig erteilte das Oberlandesgericht Düsseldorf der Argumentation der abmahnenden Kanzlei eine

LG Köln - 20 O 377/06

Landgericht Köln vom 23.04.2008
Inhalt
  • Kartellsenat des OLG Düsseldorf vom 29.12.2004 (Anlage B 2) 7Vor diesem Hintergrund endete der
  • Entscheidungen des Bundeskartellamtes und des OLG Düsseldorf ein, der Kläger könne schon deshalb
  • Beschluss des Kartellsenates des OLG Düsseldorf vom 29.12.2004 im Einzelnen ausgeführt hat, ist der
  • OLG Düsseldorf sowie im vorliegenden Verfahren nach Vorlage der Entscheidung des OLG Köln unter
  • Entscheidungen des Bundeskartellamtes und des OLG Düsseldorf negiert, indem er der B suggerierte, die

Die Rechtslage zum Thema Gewerbeauskunft-Zentrale

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 14.12.2011
Inhalt
  • auch bereits durch eine Vielzahl an Urteilen verschiedener Gerichte in Düsseldorf, Köln und Bergisch
  • Düsseldorf (AZ: 40 C 8543/11), Köln (AZ: 114 C 128/11) und Bergisch-Gladbach(AZ: 60 C 182/11). In dem Urteil
  • des Amtsgerichts Düsseldorf soll bestätigt worden sein, dass ein Anspruch der GWE
  • Düsseldorf geht davon aus, dass es sich um ein Formular auf Abschluss eines Vertrages gehandelt
  • ergangene Urteil des Landgerichts Düsseldorf eingehen. In dieser Entscheidung hat das Landgericht

Beschreibende Werbetexte genießen keinen Urheberrechtsschutz

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 02.07.2010
Inhalt
  • Nach dem OLG Düsseldorf [...]

Anlage BSWAG

(zu § 1)Bedarfsplan für die Bundesschienenwege
Inhalt
  • – Düsseldorf – Dortmund/Münster18Rhein-Ruhr-Express (RRX): Köln – Düsseldorf – Dortmund/Münster (5. und 6
  • . Gleis Düsseldorf-Kalkum – Duisburg)19Rhein-Ruhr-Express (RRX): Köln – Düsseldorf – Dortmund/Münster
  • (Systemhalt Düsseldorf-Benrath)20ABS Angermünde – Grenze D/PL (– Stettin)21ABS Hannover – Berlin

BGH - 3 StR 455/09

Bundesgerichtshof vom 17.11.2009
Inhalt
  • Angeklagte diesen im Januar 2009 bei einer Fahrt von Utrecht nach Düsseldorf. Den Zweck der Fahrt
  • Aussicht gestellt, in Düsseldorf gemeinsam auf seine Kosten auszuge- hen sowie eventuell "leichte
  • darüber, dass sich im Fahrzeug Kokain befinde, welches er in Düsseldorf übergeben werde. Der
  • Düsseldorf billigend in Kauf. 42. Diese Feststellungen tragen den Schuldspruch nicht. Als der
  • Angeklagte in Utrecht in das Fahrzeug stieg, um den Mitangeklagten nach Düsseldorf zu begleiten, und

Verkehrsunfall: Mietwagen zum Unfallersatztarif ist zu erstattender Schaden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.02.2015
Inhalt
  • Das Landgericht Düsseldorf (20 S 113/13) hat einem Versicherer erklären müssen, dass der so
  • die Kammer in Anlehnung an das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 03.11.1997, 1 U 104/96, VersR
  • Düsseldorf, Urt. vom 02.07.2010, Az. 20 S 24/10). Die Erforderlichkeit folgt indes im Streitfall
  • Sonderleistung darstellt (ablehnend: LG Düsseldorf, Urteil vom 13.09.2013, 22 S 17/13). Denn
  • (vgl. LG Düsseldorf, Urt. vom 02.07.2010, Az. 20 S 24/10). Dass der Kläger durch Einsatz einer

VG Düsseldorf: Sonntagsarbeit bei Post und DHL zum Abbau des durch den Streik entstandenen Arbeitsrückstands nicht erlaubt

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 09.07.2015
Inhalt
  • DHL Delivery Düsseldorf GmbH zum Abbau des streikbedingten Arbeitsrückstandes auch nicht ausnahmsweise erlaubt. Dies hat die 15. Kammer des VG [...]

Auch das noch: Kay Hofheinz beantragt Mahnbescheide für Online-Branchenbuch

Sebastian Dosch vom 15.08.2012
Inhalt
  • -Zentrale ins Haus. Antragsteller: GWE Wirtschaftsinformations GmbH aus Düsseldorf

Deutscher Anwaltstag: Podiumsdiskussion „Strafrecht, Religion und Selbstbestimmung“

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 17.05.2013
Inhalt
  • Deutschen Anwaltstag in Düsseldorf eine Podiumsdiskussion zu dem Thema „Strafrecht, Religion und Selbstbestimmung“. Podium An der Diskussion werden [...]

Die Anwendbarkeit des Energieregulierungsrechts auf die Entwickler von Onshore-Windparks

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 01.09.2014
Inhalt
  • ● RA Dr. Sven Leif Erik Johannsen, LL.M. oec., Düsseldorf ●  Der Erfolg der Onshore-Windkraft in

Wann ist die Internetwerbung eines Telekommunikationsunternehmens für eine Spielekonsole irreführend?

Dr. Sven Mühlberger vom 23.09.2014
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass eine Irreführung vorliegt, wenn

Aufwendungen zur Beseitigung nachträglich eingetretener Schäden einer Eigentumswohnung

Malte Winter vom 21.03.2016
Inhalt
  • Das FG Düsseldorf hat entschieden, dass Aufwendungen des Vermieters zur Beseitigung von Schäden

Urteil: Irreführende Werbung mit CE-Kennzeichen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 04.04.2016
Inhalt
  • Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschied mit Urteil vom 25.02.2016, Az. I-15 U 58/15: Zwar ist ein Hersteller gesetzlich [...]

Kosten für die Einrichtung der Wohnung stellen keine nur begrenzt abzugsfähigen Unterkunftskosten bei doppelter Haushaltsführung dar

Malte Winter vom 23.06.2017
Inhalt
  • Das Finanzgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Kosten für die notwendige Einrichtung der