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Vereinssatzung: Es muss festgelegt sein, dass nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke verfolgt werden

martina heck vom 25.10.2019
Inhalt
  • gemeinnützig. Ebenso logisch ist, dass die Finanzämter die entsprechenden Anträge mit Argusaugen überprüfen
  • . Aktuell hat sich das Finanzgericht Düsseldorf mit einem Fall auseinandergesetzt, in dem die Frage der
  • Gemeinnützigkeit streitig war. Streitig war, ob das beklagte Finanzamt es zu Recht abgelehnt hat... Quelle

Markenrecht: Zum markenrechtlichen Schutz geografischer Herkunftsangaben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.05.2016
Inhalt
  • erweitert. Man verlässt nun die doch recht engen Vorgaben … „Markenrecht: Zum markenrechtlichen Schutz geografischer Herkunftsangaben“ weiterlesen
  • Der Bundesgerichtshof (I ZR 86/13) hat klargestellt, dass die in den §§ 126 ff. MarkenG enthaltenen
  • ) vielmehr einen kennzeichenrechtlich begründeten Schutz vermitteln. Mit dieser Feststellung wird nicht nur

Rechtspsychologe fordert Rückkehr zur Vernunft

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 17.10.2015
Inhalt
  • Seiten von LTO: Quelle: Rechtspsychologe fordert Rückkehr zur VernunftEinsortiert unter:was Recht ist... Tagged: Rechtspsychologie
  • Max Steller ist ein führender Rechtspsychologe. Er mahnt in seinem Buch “Nichts als die Wahrheit

EGMR: Deutsches Recht schützt Väter zu wenig

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 19.01.2015
Inhalt
  • befasst. EGMR: Deutsches Recht schützt Väter zu wenig. Hieraus folgt für die Praxis, dass der Gesetzgeber
  • dringend gefordert ist, einerseits um die Vefahren in Kindschaftssachen effektiv zu beschleunigen
  • Auch LTO hat sich mit der jüngsten Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes

Eine geladene Pistole hat unter der Matratze nichts verloren

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 01.11.2013
Inhalt
  • untere Waffenbehörde widerrief daher die Erlaubnis, Waffen zu führen. Zu Recht – entschied nun das Gericht. […]
  • Pistole unter der Matratze aufgefunden worden, zwei weitere Kurzwaffen waren zwar im Waffenschrank

Korruption: Strafbarkeit bei Bestechung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.11.2015
Inhalt
  • sich unter der Hand Geldscheine zuschieben lassen. In unserer modernen Gesellschaft ist diese Form
  • der doch recht plumpen Korruption wohl eher die Ausnahme geworden. Vielmehr geht es heute regelmäßig

Voreingenommener Schiedsrichter

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 08.01.2014
Inhalt
  • CK - Washington.   Nicht nur darf ein Schiedsgericht am Recht vorbei entscheiden, ein
  • Schiedsrichter darf auch unbewusst voreingenommen sein. Im Fall Ometto v. Asa Bioenergy Holding A.G. standen

Verkehrsunfall: Zur Bemessung der Kosten des Sachverständigen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.07.2015
Inhalt
  • sind. Das Amtsgericht Bonn (110 C 194/15) hat sich hierzu recht umfassend geäußert und erinnert daran
  • , dass im Zweifelsfall wenn nichts vereinbart ist, beim Werkvertrag die übliche … Verkehrsunfall

AGB-Recht: Salvatorische Klausel schützt nicht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.07.2015
Inhalt
  • auslegungsbedürftig auf die Gesetzeslage verweist. Es soll das Motto gelten „Vereinbart ist … AGB-Recht: Salvatorische Klausel schützt nicht weiterlesen
  • Der Bundesgerichtshof (XI ZR 214/14) hat sich wiedermals zur „salvatorischen Klausel“ im Rahmen von

Minijobs im gewerblichen Bereich: Was Rentner und Ruhestandsbeamte wissen müssen

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 29.09.2015
Inhalt
  • aufbessern wollen.   Quelle: Minijob-Zentrale – Minijobs im gewerblichen Bereich – Rentner/ RuhestandsbeamteEinsortiert unter:Sozialrecht, was Recht ist...
  • Ruhestandsbeamte beachten müssen, wenn sie ihre Rente oder Pension noch zusätzlich mit einem Minijob

Vorsicht bei Aufhebungsverträgen

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 14.01.2015
Inhalt
  • – Steuern & Recht – Finanzen – Wirtschaftswoche. auf ein aktuelles Verfahren vor dem Bundesfinanzhof hin. Hier […]
  • Aufhebungsverträge bergen Tücken. Wenn sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer darauf einigen, in Zukunft

Haben Arbeitnehmer ein Recht auf Weiterbildung?

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 05.10.2014
Inhalt
  • Freistellung.Einsortiert unter:Arbeitsrecht, was Recht ist... Tagged: bildung, Freistellung, Weiterbildung
  • Damit befasst sich die aktuelle Arbeitsrechtskolumne der ZEIT. In der Regel gibt es keinen

Weniger Unternehmensgründungen

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 04.10.2014
Inhalt
  • wie vor negativ. Mehr dazu auf den Seiten von DATEV. Einsortiert unter:dies und das, was Recht ist... Tagged: Gründung, Unternehmen
  • Die Zahl der gewerblichen Unternehmensgründungen ist weiter rückläufig. Darauf hat das IfM in Bonn

Haftung nach Marketing für Dritte

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 17.03.2014
Inhalt
  • stellen nach der Aufklärung über das anwendbare Recht durch die Jury Instructions im Fall GMA

Ausgleich von Betriebsrenten nach der Scheidung

Malte Winter vom 01.07.2015
Inhalt
  • Wurde in einer nach dem bis zum 31. August 2009 geltenden Recht ergangenen Entscheidung über den