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Inhaltsstoffe von Naturkosmetika müssen ersichtlich sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.05.2019
Inhalt
  • Inhaltsstoffe von Naturkosmetika müssen für Verbraucher bei Angeboten in Online-Shops klar
  • ersichtlich sein. Dies entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe mit Urteil vom 26.09.2018, Az. 6 U 84/17
  • ihrer Produkte in dem Onlineshop der Beklagten. Diese fungiert als gewerbliche Wiederverkäuferin der
  • klägerischen Artikel und verwies für deren Bestandteile im Rahmen ihrer Angebote...

Was ist der „gelbe Zettel“ wert? Sehr viel!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 13.05.2019
Titel
  • Was ist der „gelbe Zettel“ wert? Sehr viel!
Inhalt
  • Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung der Hausärztin nicht beanstandet. Das LAG gab dem klagenden Teamleiter recht
  • aushalte, reicht zur Erschütterung des Beweiswertes einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht aus
  • Aussage vor Kollegen, „auf psychisch krankmachen“ zu wollen, weil er den Stress im Betrieb nicht mehr
  • , entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – in einem am
  • , betonte das LAG. Geklagt hatte ein in einem Produktionsbetrieb seit 01.05.2014 angestellter

Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 12.05.2019
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2019)
Inhalt
  • bei Stimmzetteln. Einer ist superlang, einer geht in die Breite: Die Stimmzettel zur Wahl haben
  •   Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein
  • -Themen dieser Woche (>>> Max-Planck-Institut für Cybersicherheit und Schutz der Privatsphäre
  • >>> Datenschutz bei Stimmzetteln >>> Moratorium bei Sicherheitgesetzen >>&gt
  • ; Vorratsdatenspeicherung lebt doch noch >>> Google Assistent offline möglich >>&gt

Zivilprozess: „Kein Zeuge“ schlägt „3 Zeugen“

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2019
Inhalt
  • Ich habe kürzlich einen Mandanten beim Landgericht Aachen in einem echten Klassiker vertreten
  • Personen einer Familie, mit denen es zu einer erst verbalen und dann körperlich übergriffigen Situation

Unfall: Geschädigter muss Fahrzeugreparatur nicht überwachen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2019
Inhalt
  • lassen. Er hatte im Rechtsstreit um die Erstattung von Verbringungs- und Reinigungskosten

Bei Autorennen ist auch im Jugendstrafrecht der Führerschein weg

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2019
Titel
  • Bei Autorennen ist auch im Jugendstrafrecht der Führerschein weg
Inhalt
  • Jüngeren wegen gleichzeitiger fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs zu einem Entzug der Fahrerlaubnis mit Sperrfrist für die Neuerteilung...

Mietwagen bei Unfall kurz vor Urlaub – kein Verweis auf zu kleinen Zweitwagen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2019
Inhalt
  • Ereignet sich der Unfall zwei Tage vor der geplanten Urlaubsreise, und ist der Zweitwagen, den
  • Kosten des Schädigers nehmen. So entschied das Amtsgericht Zwickau (2 C 14/18). In dem Rechtsstreit ging
  • es um den „Sie haben doch einen Zweitwagen“-Einwand. Im...

Unfall mit Fahrrad: Fußgänger hat auch beim Betreten eines Geh-/Radwegs Sorgfaltspflichten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2019
Titel
  • Unfall mit Fahrrad: Fußgänger hat auch beim Betreten eines Geh-/Radwegs Sorgfaltspflichten
Inhalt
  • werden kann. Diese Klarstellung traf das Oberlandesgericht Celle (14 U 102/18) im Fall eines Fußgängers
  • . Der wollte sein mit einer Hecke eingefasstes Grundstück verlassen. Dabei stieß er auf...

Vereinsrecht: Hausverbot für Vereinsanlagen muss gut begründet sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2019
Inhalt
  • das Recht zusteht, die Einrichtungen des Vereins zu nutzen. Wenn der Verein dieses Recht einschränken...
  • nicht in Form eines Hausverbots.Das hat das Landgericht Köln (4 O 457/16) klargestellt und

Tierkauf & krankes Tier: Hundewelpen müssen nicht in Quarantäne aufgezogen werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2019
Titel
  • Tierkauf & krankes Tier: Hundewelpen müssen nicht in Quarantäne aufgezogen werden
Inhalt
  • Kauf eines kranken Tieres: Hundewelpen müssen in ihren ersten Lebenswochen bzw. bis zum Bestehen
  • eines vollständigen Impfschutzes nicht in Quarantäne gehalten werden. Solange kein erkennbares
  • Infektionsrisiko besteht, ist es nicht erforderlich, den Welpen den Kontakt zu ihrer Umgebung, zu anderen

Karnevalsverein: Ausgetretener Musikzug kann Instrumente und Kasse behalten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2019
Inhalt
  • Karnevalsverein austreten und unter anderem Namen in einem neuen Verein spielen? Über diese Frage
  • hatte das Oberlandesgericht Köln (18 U 110/17) zu entscheiden. Es bestätigte in dem vorliegenden

Namensänderung nach einer Scheidung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2019

Namensrecht: Namensänderung des Kindes nach Heirat

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2019
Inhalt
  • verheiratet waren und später heiraten stellt sich die Frage, wie es mit dem Nachnamen aussieht. Tatsächlich

Namensrecht: Namensänderung des Kindes nach einer Scheidung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2019
Inhalt
  • zu heiraten oder seinen Geburtsnamen annimmt, ist das Bedürfnis da, den Nachnamen des Kindes mit zu
  • Änderung des Nachnamens des Kindes nach der Trennung: Der Nachname des Kindes ist nach einer
  • gestalten. Möglich ist mitunter eine Namensänderung des Kindes, insbesondere wenn...

Rechte beim digitalen Nachlass

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 09.05.2019
Titel
  • Rechte beim digitalen Nachlass
Inhalt
  • eine Entscheidung des LG Münster (16.04.19 - 014 O 565/18) [...] Der Beitrag Rechte beim digitalen Nachlass erschien zuerst auf LEGAL SMART Online Blog.
  • Plattformbetreiber den Angehörigen den Zugriff auf den Account und die Daten nicht ermöglichen. Im April erging