Suche nach "recht allgemein"

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Judex non calculat II – Bewertung

Rechtsanwalt Nikolaus Lutje vom 06.03.2012
Inhalt
  • – das nach dem BGH die allgemein verbindliche Honorargrenze darstellt, deren Überschreiten
  • Recht weist der BGH darauf hin, dass gerade bei (Pauschal-)Honorarvereinbarungen in Strafsachen die
  • allgemeinen Rechtsgedankens, dass die Abänderung einer getroffenen Vereinbarung abweichend von dem allgemein
  • Festlegung einer allgemein verbindlichen Honorargrenze für Strafverteidigungen in Höhe des Fünffachen

Statistiken dank dem neuen „Transfer Matching System“

Max Rand vom 03.03.2012

Bundesliga Recht: Schmähgesang, Brandstiftung und Kopftuchverbot

Max Rand vom 01.03.2012
Titel
  • Bundesliga Recht: Schmähgesang, Brandstiftung und Kopftuchverbot
Inhalt
  • Hauptschulen greift in das Recht der Beschwerdeführerin auf gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amt aus Art

§ 778 BGB und die Frage, ob Wulff gelogen hat

Prof. Dr. Horst Ehmann vom 29.02.2012
Inhalt
  • Windscheid (Lehrbuch der Pandekten II, § 412 Note 18): die Regelung entstammt dem römischen Recht und
  • Gefälligkeitsverhältnissen allgemein einen "Rechtsbindungswillen", den sie grundsätzlich nur als gegeben annehmen will

Ein karnevalistisches Lehrstück in Demokratie

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 26.02.2012
Inhalt
  • mir da Recht gibt, sollte einmal zum Tarifausschuss gehen. Aber der Reihe nach. Wir waren ja dabei
  • Tarifvertragsparteien ist mittlerweile in Fachkreisen allgemein bekannt. Es wird also ziemlich schwer, die

Neues Urteil für Dynamo Dresden

Max Rand vom 26.02.2012

Helios-Haustarifvertrag ./. Caritas-AVR

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 23.02.2012
Inhalt
  • in Oberhausen recht. 2007 hatte der private Krankenhauskonzern Helios das frühere Caritas
  • Chemnitz, RA Bektas, Rechtslupe, RA Bodem, RA Mydlak und Recht und Alltag.
  • -Senate vertreten. Als Konsequenz werden die AVR von den Gerichten wie Allgemeine Geschäftsbedingungen

Helios-Haustarifvertrag ./. Caritas-AVR

Thorsten Blaufelder vom 23.02.2012
Inhalt
  • in Oberhausen recht. 2007 hatte der private Krankenhauskonzern Helios das frühere Caritas
  • Chemnitz, RA Bektas, Rechtslupe, RA Bodem, RA Mydlak und Recht und Alltag.
  • -Senate vertreten. Als Konsequenz werden die AVR von den Gerichten wie Allgemeine Geschäftsbedingungen

Institutionen der Bundesliga

Max Rand vom 23.02.2012
Inhalt
  • -Satzung, § 3 Nr.1, § 7 Nr.1 DFL-Satzung). Der Ligaverband hat von seinem Recht zur Übertragung von
  • Ausübung seiner Rechte ganz oder teilweise auf den Ligaverband übertragen (§ 6 Nr.3 DFB-Satzung; § 1
  • überlassenen Rechte und Aufgaben (Veranstaltung der 1. und 2. Bundesliga) an den Ligaverband nur verpachtet
  • Ligaverband zur Nutzung überlassenen Rechte (genaueres in § 4 Grundlagenvertrag DFB/DFL). Da der

Die umsatzstärksten Vereine der Welt

Max Rand vom 21.02.2012

EuGH: Keine Filterpflicht in sozialen Netzwerken?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.02.2012
Inhalt
  • (umfassenden) Sperre gerichtlich verurteilt werden kann, da dies durch europäisches Recht (Art. 15 Abs. 1
  • weist zu Recht schon darauf hin, dass die Entscheidungen des BGH mit Blick auf eBay vor diesem
  • keine allgemeine Verpflichtung auf, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu
  • man soweit gehen, die Störerhaftung als eine solche “allgemeine Verpflichtung” zu verstehen
  • Frage: Ist ein Haftungsmodell eine “staatlich aufgelegte, allgemeine Verpflichtung”? Ich möchte das

Ablauf der Vergabe von Medienrechten in der Bundesliga

Max Rand vom 16.02.2012
Inhalt
  • Wer Interesse am Erwerb der Bundesliga-Rechte hat, muss sein Angebot bis zum 2. April 2012 bei der
  • einer juristischen Person des öffentlichen Rechts verbunden sind. Nun der juristische „Trick“: Privater

Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 14.02.2012
Inhalt
  • liegt eine missbräuchliche Abmahnung allgemein vor, wenn der Anspruchsteller mit der Geltendmachung des
  • generieren, da es dem Abmahner offensichtlich nicht darauf ankam die angeblichen Rechte tatsächlich

Erläuterung: Die neue Datenschutzerklärung von Google

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.02.2012
Inhalt
  • Informationen, um Trends betreffend die allgemeine Nutzung unserer Dienste aufzuzeigen. Sprich: Man
  • , aber auch die Einhaltung von Nutzungsbedingungen. Und, man lese genau: Wenn die Rechte, das
  • Datenschutzerklärung kann sich von Zeit zu Zeit ändern. Wir werden Ihre Rechte nach dieser

Zum Umtauschrecht beim Einkauf im Handel vor Ort

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.02.2012
Inhalt
  • – fest zu halten ist, dass es ein solches Recht ganz allgemein nicht gibt: Im Gesetz ist ein