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§ 7.01 BinSchUO2008Anh II

Allgemeines
Inhalt
  • 1.Steuerhäuser müssen so eingerichtet sein, dass der Rudergänger seine Aufgaben w
  • Sitzen erfüllen können und müssen alle zur Führung des Schiffes notwendigen
  • verlassen zu müssen und ohne den Radarbildschirm aus den Augen zu verlieren.

§ 9.17 BinSchUO2008Anh II

Signalleuchten
Inhalt
  • 1.Schalttafeln für Signalleuchten müssen im Steuerhaus angebracht sein. Sie müssen
  • ängige Unterverteilungen versorgt werden können.2.Signalleuchten müssen einzeln von

§ 5.03 BinSchUO2008Anh III

Fenster und Oberlichter
Inhalt
  • 1.Fenster unterhalb des Schottendecks müssen wasserdicht und mit einer Seeschlagblende ver
  • -sehen sein.2.Fenster und Oberlichter bis 0,15 m oberhalb des Schottendecks müssen wasserdicht
  • , müssen sie mindestens sprühwasser- und wetterdicht sein.4.Fenster und Oberlichter gelten

§ 2.01 BinSchUO2008Anh X

Fährkörper
Inhalt
  • über das Schottendeck in benachbarte Abteilungen gelangen können.4.Fährdecks müssen
  • wasserdicht ausgeführt sein.5.Kahnfähren und Kahnseilfähren müssen mit Luftk
  • ästen oder anderen Auftriebskörpern versehen sein. Luftkästen müssen zur Durchfü

§ 41 EO 1988

Darstellung von Meßwerten und Daten
Inhalt
  • (1) Zahlenwerte und Einheitennamen oder Einheitenzeichen müssen einander eindeutig zugeordnet
  • sein.(2) Zahlenwerte als Brüche müssen in Form von Dezimalbrüchen angegeben werden
  • üssen so ausgeführt und angeordnet sein, daß der Meßwert eindeutig und gut

§ 252 KAGB

Ertragsverwendung
Inhalt
  • (1) Die Anlagebedingungen müssen vorsehen, dass Erträge des Sondervermögens, die f
  • äge des Sondervermögens müssen ausgeschüttet werden, sofern sie nicht für k
  • üssen angeben, ob und in welchem Umfang Erträge zum Ausgleich von Wertminderungen der Verm

§ 3.22 MoselSchPV 1997

Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen(Anlage 3 Bild 45, 46)
Inhalt
  • 1.Nicht frei fahrende Fähren müssen bei Nacht beim Stilliegen an ihrer Anlegestelle die
  • fahrende Fähren während des Betriebs bei Nacht müssen beim Stilliegen an ihrer
  • nach § 3.08 Nr. 1 Buchstabe b und c beibehalten.Sie müssen das grüne Licht nach §

§ 6 SGleiG

Personalwerbung, Dienstpostenbekanntgabe
Inhalt
  • üssen sowohl Frauen als auch Männer ansprechen. Der gesamte Anzeigentext darf nicht nur auf
  • .(2) Anzeigen zur Personalwerbung müssen im Hinblick auf mögliche künftige Funktionen
  • Informationen, enthalten. Dienstpostenbekanntgaben müssen mit den Anforderungen der zu besetzenden Dienstposten übereinstimmen.

§ 46 SaatV

Kennzeichnung
Inhalt
  • Etiketten, die in Form, Größe und Farbe denen des § 29 Abs. 3 entsprechen müssen, und
  • ;ssen. Es gelten für die Referenznummer bei anerkanntem Saatgut § 14 Abs. 2 und bei
  • gekennzeichnet werden, so müssen Etiketten und Einleger die Angaben nach Anlage 8 Nr. 1.4 enthalten.

§ 14 WeinG 1994

Beschaffenheit von Behältnissen und Räumen
Inhalt
  • benutzt werden,a) bestimmten hygienischen Anforderungen genügen müssen,b)aus Werkstoffen
  • Zweckbestimmung hinweisende dauerhafte Aufschrift tragen müssen,3.Räume, die für das
  • Verarbeiten oder das Lagern benutzt werden oder dem Inverkehrbringen dienen, bestimmten hygienischen Anforderungen genügen müssen.

§ 30c StVZO 2012

Vorstehende Außenkanten, Frontschutzsysteme
Inhalt
  • unvermeidbar gefährden.(2) Vorstehende Außenkanten von Personenkraftwagen müssen den
  • von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen nach § 30a Absatz 3 müssen den
  • von nicht mehr als 3,5 t angebrachte Frontschutzsysteme müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen.

§ 48 BioSt-NachV

Führen von Schnittstellenverzeichnissen
Inhalt
  • Die Zertifizierungsstellen müssen ein Verzeichnis aller Schnittstellen, denen sie Zertifikate
  • Registriernummer der Schnittstellen enthalten. Die Zertifizierungsstellen müssen das Verzeichnis laufend aktualisieren.

Rechtsanwalt Bernd Gutschank

Anwaltskanzlei Bernd Gutschank
Arbeitsrecht Erbrecht Zivilrecht
Schule
  • Land Hessen Rechtswissenschaft 2. Staatsexamen

OLG Hamm - 3 Ws 47/06

Oberlandesgericht Hamm vom 20.04.2006
Inhalt
  • : 3. Strafsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 3 Ws 47/06 Vorinstanz: Landgericht Essen, 23
  • den genannten Angeklagten im Rahmen seines Strafverfahrens vor der Jugendkammer des Landgerichts Essen
  • Landgerichts Essen am 14.01., 24.01., 31.01., 03.02., 16.02. und 18.02.2005 stattgefunden. Die

§ 47 BDG

Beamtenbeisitzer
Inhalt
  • (1) Die Beamtenbeisitzer müssen auf Lebenszeit ernannte Beamte im Bundesdienst sein und bei
  • ;ndigkeit für die Bezirke mehrerer Verwaltungsgerichte übertragen, müssen die