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Viele Abmahnungen nicht per se rechtsmissbräuchlich

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.04.2015

Zulässigkeit doppelter Lizenzgebühren

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.04.2015
Inhalt
  • Buchverlag und die Verwertungsgesellschaft einen Nutzungsvertrag mit der Vereinbarung eines...

Abmahnung: Fack ju Göhte durch Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 11.04.2015
Inhalt
  • Unterlassungserklärung, Schadensersatz (§ 97 UrhG)  und für deren Tätigwerden Aufwendungsersatz (§ 97a Abs.3
  • einem zur Last gelegt wird und wieviel Geld die Abmahner bis wann dafür möchten. Sollte es eine
  • IHREM Vorteil formuliert. Lassen Sie einen erfahrenen und spezialisierten Anwalt die Abmahnung
  • überprüfen und eine auf Sie zugeschnittene Unterlassungserklärung entwerfen. Wir sind für Sie da
  • inklusive aller Anhänge und Ihrer Kontaktdaten zu. IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte – schnell, kompetent, bundesweit.

Unerlaubte erneute Übermittlung einer Portierung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.04.2015
Inhalt
  • Klägerseite gegen das Urteil der Vorinstanz (LG Düsseldorf) stattgegeben und es der Beklagten
  • genommen hat und ein Auftrag durch die Firma B wegen der neuen Willenserklärung des Kunden bereits
  • abgelehnt wurde und für neues Einstellen des Portierungsauftrags keine Willenserklärung...

Unternehmen muss bei falschen Einträgen in Telefonverzeichnissen aktiv werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.04.2015

"Püppi" verletzt "Pippi Langstrumpf"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.04.2015

Ein Land als Marke? Das Beispiel “Monaco”.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 09.04.2015
Inhalt
  • , Muster und Modelle) (HABM) eine Prüfung der Eintragungswünsche Monacos durchgeführt. HABM sagt “Nein
  • Unterscheidungskraft und sei rein beschreibend. Es lägen damit absolute Eintragungshindernisse vor
  • Gemeinschaftsmarke habe sich das Fürstentum freiwillig unter die geltende Gesetzgebung begeben und sich deshalb
  • und ist deshalb zumindest innerhalb Deutschlands eine eingetragene Marke. Vielleicht kann es das
  • Fürstentum z. B. mit “Naco” nochmal probieren, solange das noch verfügbar ist und nichts unanständiges

"Sonnenbrille in gleicher Stärke dazu" ist wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.04.2015
Inhalt
  • Absatz 1 HWG, der zwar Mengenrabatte auch bei Heilmitteln zulässt, dabei aber die Rabattierung ein und
  • derselben Ware meint. Das ist bei zwei unterschiedlichen Brillen - Korrekturbrille und Sonnenbrille
  • Sonnenbrille mit wirksamem UV-Schutz und derselben Korrekturfunktion wie eine vom Kunden...

Abmahnung 3 S GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.04.2015
Inhalt
  • . Die Marke sei als Wortmarke in dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes unter der Nummer
  • Warenbereichen Beleuchtungsgeräte, insbesondere LED-Licht zur Beleuchtung, LED-Lampen und -Leuchten, LED
  • Uns liegt eine Abmahnung der Firma 3 S GmbH, Venloer Straße 476, 50825 Köln, vor. In dieser

Urheberrechtlicher Schutz von Programmen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.04.2015
Inhalt
  • . Der Urheberrechtsschutz gilt für jede Ausdrucksform eines Programms und damit auch für dessen

Mithaftung bei Anschlussüberlassung an Dritte

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.04.2015
Inhalt
  • betrifft auch und gerade nicht-verwandte Nutzer. Die P2P-Urheberrechtsverletzung entsteht
  • für wenige Tage im Januar/Februar 2013 an ihre Nichte und deren Lebensgefährten, beide wohnhaft in
  • Australien und zum Tatzeitpunkt zu Besuch bei der Beklagten. Diese Nutzer luden sich illegal...

Redtube-Abmahnungen: Thomas Urmann zu Schadensersatz verurteilt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.04.2015
Inhalt
  • Rechtsanwälte URMANN+COLLEGEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH und dabei federführend ihr namensgebender

Choice was the best

Judy lee vom 08.04.2015
Inhalt
  • player was invested in every single hand, the variant inspired action. Pros and amateurs alike
  • is something other than hold��em. Dealer��s Choice was the best, and the other mixed-game
  • play optimal. A lot of otherwise good players weren��t getting these, and so I felt it gave me a much
  • bigger edge than the other no-limit events. It was also fun and different, something we weren��t used
  • thought they should put T5 chips in play and start with an ante of T10 or something instead of an ante of

Werbung mit "TÜV-geprüft" muss belegt werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.04.2015
Inhalt
  • , besonders günstig und "TÜV-geprüft" zu sein. Dabei machte sie keine näheren Angaben zu der tatsächlich
  • vorhandenen TÜV-Prüfung und verwies nicht auf entsprechende Fundstellen. Die genannte TÜV

Haftung eines Hotelbewertungsportals

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.04.2015
Inhalt
  • Urteil vom 19.03.2015 (Az. I ZR 94/13) festgestellt und daher die Klage eines Hoteliers gegen den
  • eine auf dem Portal des Beklagten veröffentlichte Bewertung mit dem Titel „Für 37,50 € pro Nacht und
  • geschäftsschädigender Wirkung gesehen und in der Folge den Betreiber der Plattform entsprechend