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OLG München zum Verhältnis UWG und Datenschutzrecht bei „Cold Call“

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 29.05.2019
Inhalt
  • Im Mai 2018 wurde die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wirksam. Mit den neuen
  • datenschutzrechtlichen Vorschriften sollen die Rechte natürlicher Personen gestärkt werden. Die Verordnung
  • gilt auf dem gesamten Gebiet der Europäischen Union und hat das Ziel, in den Mitgliedsstaaten ein
  • wettbewerbsrechtliche Abmahnbarkeit von Datenschutzverstößen ist unter Experten höchst
  • diese ohne die Einwilligung Verbraucher angerufen habe. Die Beklagte rechtfertigte diese Praxis mit dem

Abmahnung von Waldorf Frommer für Universum Film GmbH wegen „Hellboy (Call of Darkness)“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 29.05.2019
Inhalt
  • im Namen des jeweiligen Rechteinhabers eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen „Alle Farben & Ilira – Fading“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 29.05.2019
Inhalt
  • üblicherweise eine spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, die dann eine Abmahnung im Namen des jeweiligen Rechteinhabers ausspricht. Mit einer…
  • aufgrund der rechtswidrigen Nutzung von Tauschbörsen vor. Seit einigen Jahren wird in solchen Fällen

Namensbestimmungsrecht: Eltern können sich nicht auf Namen einigen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.05.2019
Inhalt
  • Können sich die Eltern nicht über einen Namen für das Kind einigen, ist einem von ihnen das
  • Interesse und dem Wohl des Kindes am meisten entspricht. Das ist das Ergebnis eines Rechtsstreits

Erbrecht: Verknüpfung zwischen Erbenstellung und Besuchspflicht kann sittenwidrig sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.05.2019
Inhalt
  • der Erbe ihn in näher festgelegten Abständen besucht. Das zeigt ein Rechtsstreit zweier Enkel vor
  • dem Oberlandesgericht Frankfurt a. M. (20 W 98/18). Ihr Großvater hatte in seinem Testament verfügt

Schenkung: Geschenkt oder nur geliehen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.05.2019
Inhalt
  • Beziehungen enden und Streit um gezahlte Gelder entsteht. Entschieden werden kann die Frage aber nur im

Werkvertragsrecht: Kein Leistungsverweigerungsrecht für Auftragnehmer

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.05.2019
Inhalt
  • U 42/18) dann nicht, wenn die Ausführung nicht dem aktuellen Bauordnungsrecht entsprach. In dem
  • seinem Bauvertrag nicht ergab. Mit … „Werkvertragsrecht: Kein Leistungsverweigerungsrecht für Auftragnehmer“ weiterlesen

Baugenehmigung muss Verkehrslärmreflexionen auf die Nachbarschaft berücksichtigen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.05.2019
Inhalt
  • Baugenehmigung: Nachbarn können sich gegen eine Baugenehmigung mit dem Argument wenden, das
  • Niedersachsen (1 ME 135/18). In dem Verfahren hatten sich die Eigentümer eines an einer Eisenbahnstrecke

OLG Karlsruhe: Keine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei Vergessen einer Erkrankung

Rechtsexperte Christian Luber vom 27.05.2019
Inhalt
  • das Landgericht als auch das Oberlandesgericht Karlsruhe gaben der Versicherungsnehmerin Recht und
  • , LL.M., M.A., empfiehlt daher Versicherungsnehmern in vergleichbaren Situationen, bei Problemen mit
  • ;digte Anleger bundesweit und verfügen hierzu mit dem Kanzleisitz in München und
  • anzutreten. Die vielen Prozessgewinne unserer Rechtsanwälte zeigen: Unser Erfolg gibt uns Recht
  • der Versicherungsnehmer die Erkrankung vergessen hat. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit

Kopplung eines Gewinnspiels mit Medikamentenbestellung verboten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.05.2019
Titel
  • Kopplung eines Gewinnspiels mit Medikamentenbestellung verboten
Inhalt
  • Apotheken, Beklagte eine in den Niederlanden ansässige Versandapotheke. Die Beklagte warb bundesweit mit
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. entschied mit Urteil vom 26.07.2018, dass ein Gewinnspiel
  • Unterlassungsklage vor. Die Vorinstanz wies die Klage jedoch ab, weswegen die Klägerin in...

Internetrecht: Rechtsausschuss befasst sich mit Netzwerkdurchsuchungsgesetz

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 27.05.2019
Titel
  • Internetrecht: Rechtsausschuss befasst sich mit Netzwerkdurchsuchungsgesetz
Inhalt
  • Justiz das NetzDG grundsätzlich dazu geeignet, die Durchsetzung des geltenden Rechts im Bereich des
  • im Internetrecht stand bereits bei Inkrafttreten in der Kritik. Einige Stimmen sahen schon damals
  • vereinbar mit dem Grundgesetz. Durch die Regelung, die insbesondere Betreiber von sozialen Netzwerken in
  • Auf Antrag mehrerer Fraktionen wird im Rechtsausschuss des Bundestages nun über das
  • Medien gehen dabei teils stark auseinander.Anhörung im BundestagAls das NetzDG kurz vor den

Zur Rolle des Datenschutzbeauftragten

Dr. Sebastian Kraska vom 27.05.2019
Inhalt
  • wann ein Datenschutzbeauftragter zu bestellen ist, in die Diskussion. Der Bundesrat hat zwar gerade
  • : email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in
  • DSGVO ohne fachliche Begleitung ist praktisch nicht möglich. Um sich diese Einschätzung zu Eigen
  • werfen, welche sich bemühen, durch Handreichungen etwas Licht in die Anforderungen der DSGVO zu bringen
  • Aufsichtsbehörden verwiesen. Die DSGVO verfügt über insgesamt 99 Artikel, deren Befolgung in der

Kündigungsrecht: Was ist ein „genesungswidriges“ Verhalten bei der Arbeitsunfähigkeit?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.05.2019
Titel
  • Kündigungsrecht: Was ist ein „genesungswidriges“ Verhalten bei der Arbeitsunfähigkeit?
Inhalt
  • Arbeiten im privaten Umfeld betreffen. Aber nicht jedes solche Verhalten ist per se genesungswidrig
  • während Krankheit des … „Kündigungsrecht: Was ist ein „genesungswidriges“ Verhalten bei der Arbeitsunfähigkeit?“ weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW21 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 26.05.2019
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW21 2019)
Inhalt
  • >>> Glückwunsch zum Einjährigen >>> Update zum Recht auf Auskunft und Kopie
  • Bundesregierung Versagen im Umgang mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vorgeworfen. Auch ein
  • zu Art. 15 DSGVO: Kein weites Recht auf Auskunft und Kopie. Update zum Recht auf Auskunft und Kopie
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren
  • -Themen dieser Woche (>>> Datenschützer kritisiert Veröffentlichung des Strache-Videos >&gt

Die Morgengabe „mahr“ vor deutschen Gerichten

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 26.05.2019
Inhalt
  • Recht habe ich für AZOFAM (juris) aufgearbeitet. Solche Vereinbarungen, in denen in der Regel die
  • Die Folgen einer in der Eheschließungsurkunde vereinbarten Morgengabe („mahr“) nach iranischem
  • Zahlung einer bestimmten Summe an Goldmünzen durch den Ehemann an die Ehefrau im Rahmen der Eheschließung