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§ 13.11 DonauSchPVAnl 1993

Stilliegen zwischen der Staustufe Kachlet und der Innmündung

Inhalt

Liegestelle ist so raumsparend wie möglich zu belegen. Schlepper müssen sich

;ssen Fahrzeuge vom Ufer einen Abstand von mindestens 10 m halten. 5.Ankernde Fahrzeuge müssen am

Teil VII BinSchUO2008Anh IX

Anforderungen an Kompasse und Steuerkurstransmitter

Inhalt

§ 6.02 müssen dem Stand der Technik entsprechen und insbesondere eine der folgenden

Juli 2003Alle Anzeigen von Kompassen und Steuerkurstransmittern müssen die Anforderungen der DIN

Tabelle mit analoger oder grafischer Anzeige müssen hinsichtlich Unterteilung und Lesbarkeit zusätzlich dem Stand der Technik entsprechen.

§ 74 EEG 2014

Elektrizitätsversorgungsunternehmen

Inhalt

(1) Elektrizitätsversorgungsunternehmen, die Strom an Letztverbraucher liefern, müssen

;tsversorgungsunternehmen müssen ihrem regelverantwortlichen Übertragungsnetzbetreiber unverzüglich

üssen die Energiemengen bilanzkreisscharf mitgeteilt werden. Im Fall der Belieferung eines

§ 10.05 BinSchUO2008Anh II

Rettungsringe und Rettungswesten

Inhalt

1.An Bord der Fahrzeuge müssen mindestens drei Rettungsringe vorhanden sein, die a)der Europ

Rettungsmittel-(LSA-)Code Absatz 2.1entsprechen.Sie müssen sich verwendungsbereit an geeigneten Stellen an

auch Feststoffwesten, die diesen Normen entsprechen, zulässig.3.Rettungswesten müssen entsprechend den Herstellerangaben geprüft sein.

§ 3.16 DonauSchPVAnl 1993

Nachtbezeichnung der Fähren in Fahrt

Inhalt

1.Nicht frei fahrende Fähren müssen führen:a)ein weißes helles, von allen

.Frei fahrende Fähren müssen führen:a)ein weißes helles, von allen Seiten

c. 3.Frei fahrende Fähren mit Vorfahrtsrecht müssen führen:a)ein weißes helles

§ 21c EEG 2014

Verfahren für den Wechsel

Inhalt

(1) Anlagenbetreiber müssen dem Netzbetreiber vor Beginn des jeweils vorangehenden

Vormonats mitgeteilt wird.(2) Bei den Mitteilungen nach Absatz 1 müssen die Anlagenbetreiber auch

Absatz 2 Nummer 3 getroffen hat, müssen Netzbetreiber, Direktvermarkter und Anlagenbetreiber fü

§ 300 HGB

KonsolidierungsgrundsätzeVollständigkeitsgebot

Inhalt

Jahresabschlüssen der Tochterunternehmen zusammenzufassen. An die Stelle der dem Mutterunternehmen geh

ücksichtigung in den Jahresabschlüssen dieser Unternehmen vollständig aufzunehmen

;rfen im Konzernabschluß unabhängig von ihrer Ausübung in den Jahresabschlüssen der

OLG Hamm - 3 Ss 484/07

Oberlandesgericht Hamm vom 22.11.2007

Inhalt

: 3. Strafsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 3 Ss 484/07 Vorinstanz: Landgericht Essen

Revision, an eine andere kleine Strafkammer des Landgerichts Essen zurückverwiesen. Gründe: 1I. 23Der

beschränkt. Mit dem angefochtenen Urteil hat das Landgericht Essen die so beschränkte Berufung verworfen

Landgerichts Essen wendet sich der Angeklagte mit der Revision. Er rügt die Verletzung materiellen

Revision greift durch. Das Urteil des Landgerichts Essen begegnet rechtlichen Bedenken und war

Anlage 3 Biokraft-NachV

(zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1)Inhaltliche Anforderungen an Zertifizierungssysteme

Inhalt

;llen müssen, insbesondere aa)welche Unterlagen sie der Zertifizierungsstelle zum Nachweis dar

über vorlegen müssen, dass sie die Anforderungen nach den §§ 4 bis 8 erfüllen

Treibhausgasminderung nach § 8 gemessen werden müssen und wie genau diese Daten sein müssen,dd

üssen;c)welche Anforderungen die Zertifizierungsstellen, die zur Kontrolle der Anforderungen dieses

Zertifizierungssystems benannt worden sind, erfüllen müssen, insbesondere aa)wie sie die

§ 10 DachdAusbV 1998

Gesellenprüfung

Inhalt

;lich Einbauen von Formteilen oder cc)Herstellen von Anschlüssen oder Abschlüssen; b

oder Ortgang und First, bb)Herstellen von Anschlüssen oder Abschlüssen, cc)Einbauen von

, Schiefer, Faserzement, Metallen oder Kunststoffen, bb)Herstellen von Anschlüssen oder Abschl

üssen oder cc)Herstellen von Abdeckungen; 2.in der Fachrichtung Reetdachtechnik:a

Einbauen von Teilen einer Blitzschutzanlage oder dd)Herstellen von Anschlüssen; b)Dachziegel- und

Die Schwerbehindertenvertretung…gerne mal vom Arbeitgeber übergangen

Thorsten Blaufelder vom 23.08.2013

Inhalt

dessen Stellvertreter sich ebenfalls auf den Job beworben haben und der Arbeitgeber eine

Spielbank und dessen Stellvertreter. Beide waren bereits als sogenannte Souschefs, stellvertretende

ist. Hier wollte die Spielbank die Vertrauensperson der Schwerbehinderten und dessen Stellvertreter

Schwerbehinderten und dessen Stellvertreter beworben haben. In solch einem Fall hätte der Stellvertreter eigentlich

§ 33 SGB 4

Vertreterversammlung, Verwaltungsrat

Inhalt

gegenüber dem Vorstand und dessen Mitgliedern. Sie kann in der Satzung oder im Einzelfall

Vorsitzenden trifft, gelten diese für den Verwaltungsrat oder dessen Vorsitzenden. Dem

Verwaltungsrat oder dessen Vorsitzenden obliegen auch die Aufgaben des Vorstandes oder dessen Vorsitzenden

§ 316c StGB

Angriffe auf den Luft- und Seeverkehr

Inhalt

oder b)ein im zivilen Seeverkehr eingesetztes Schiff zu erlangen oder auf dessen Führung

einzuwirken, oder 2.um ein solches Luftfahrzeug oder Schiff oder dessen an Bord befindliche Ladung zu

gleich, das von Mitgliedern der Besatzung oder von Fluggästen bereits betreten ist oder dessen

nicht planmäßig verlassen ist oder dessen planmäßige Entladung noch nicht

§ 3.14 MoselSchPV 1997

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter(Anlage 3 Bild 27a, 27b, 28a, 28b, 29, 30, 31, 32)

Inhalt

1.Fahrzeuge in Fahrt, die bestimmte entzündbare Stoffe nach ADN befördern, müssen

Stoffe nach ADN befördern, müssen außer der anderen nach dieser Verordnung

Nacht:zwei blaue Lichter;-bei Tag:zwei blaue Kegel mit der Spitze nach unten.Diese Zeichen müssen

.Fahrzeuge in Fahrt, die bestimmte explosive Stoffe nach ADN befördern, müssen außer der

Spitze nach unten.Diese Zeichen müssen übereinander in einem Abstand von jeweils etwa 1,00 m

Anlage B AufenthV

(zu § 19)

Inhalt

,Tschad,Türkei.2.Inhaber von Diplomatenpässen vonAlbanien,Algerien,Armenien,Aserbaidschan

;ssen der Vereinigten Arabischen Emirate.4.Inhaber von Dienstpässen von Ecuador.5.Inhaber

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