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IAPP-Umfrage: rund 500.000 Unternehmen in der EU mit Datenschutzbeauftragten

Dr. Sebastian Kraska vom 03.06.2019
Titel
  • IAPP-Umfrage: rund 500.000 Unternehmen in der EU mit Datenschutzbeauftragten
Inhalt
  • die Anzahl der Unternehmen mit einem Datenschutzbeauftragten in Deutschland auf rund 200.000. GDPR
  • sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Befragung von Datenschutz-Aufsichtsbehörden in Bulgarien, Deutschland, Dänemark, Finnland, Frankreich
  • Übersicht erstellt, wie viele Unternehmen in der Europäischen Union einen Datenschutzbeauftragten
  • Datenschutzbeauftragten ernannt. In Deutschland hatten wir hierzu für die IAPP die Zahlen bei den Datenschutz

Vergabeverfahren im Rettungsdienst: Auswahlverfahren nach BayRDG

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 03.06.2019
Titel
  • Vergabeverfahren im Rettungsdienst: Auswahlverfahren nach BayRDG
Inhalt
  • In Bayern sind bei rettungsdienstrechtlichen Auswahlverfahren die Vergabekammern zuständig. Zu den
  • Verweisungsmöglichkeiten an die Vergabekammern (verneint). Der Beitrag Vergabeverfahren im

AG München: Mieterhöhungsverlangen kann sich nicht auf Vergleichsmieten aus Immobilienportal stützen

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 03.06.2019
Inhalt
  • Das AG München hat mit Urteil vom 07.03.2018, 472 C 23258/17, entschieden, dass Vermieter eine
  • Hintergrund: im Mietvertrag einigen sich die Parteien auf eine Miete, die im Nachgang zwar…

LG München I - Zugänglichmachung von Produktfotos auf Internet-Verkaufsplattform II)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Titel
  • LG München I - Zugänglichmachung von Produktfotos auf Internet-Verkaufsplattform II)
Inhalt
  • Recht sind das Bestehen des Rechts, die Rechteinhaberschaft des Verletzten, Inhalt und Umfang des
  • Klagebegründung. I. Auf die streitgegenständlichen Ansprüche ist deutsches Recht anzuwenden. Nach Art. 8 Abs
  • und 2 Nr. 2 UrhG vorbehaltene Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19 a UrhG) ist das Recht
  • , Tz. 62). Vielmehr erfolgt die Nutzung eines IT-Programms der ... im Rahmen einer konzerninternen
  • ist oder zukünftig noch entstehen wird. IV. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin EUR

LG München I - Öffentliches Zugänglichmachen von Lichtbildwerken auf einer Online-Verkaufsplattform I

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Inhalt
  • diesem Recht sind das Bestehen des Rechts, die Rechteinhaberschaft des Verletzten, Inhalt und Umfang
  • neue Rucksack ist genau der richtige Kumpan, um mit Vollgas in die Schule zu starten. Schwere Bücher
  • teilweise Erfolg. I. Auf die streitgegenständlichen Ansprüche ist deutsches Recht anzuwenden. Nach
  • Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) ist das Recht, das Werk den Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten
  • , der der Klägerin durch die in Ziffer I. genannten verbotenen Handlungen entstanden ist oder

LG München I: Posts von Influencern als geschäftliche Handlung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Inhalt
  • ist im linken Ohr mit roter Schrift auf gelben Grund das Markenzeichen „S.“ zu erkennen. Hinsichtlich
  • . II. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. III. Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten
  • in München stehend. Klickt man auf die Abbildung, so erscheinen die Firmennamen „z.“ und „b“. Mit
  • mit dem Hinweis „bezahlte Partnerschaft mit Nach Zustellung der Klageschrift hat der Kläger im Wege
  • sitzend mit einem hellblauen Plüschelefanten zwischen ihren Beinen abgebildet ist. Bei dem Elefanten

AG Aschaffenburg - Gescheiterter Ebay-Verkauf eines Fahrzeugs

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Inhalt
  • ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig
  • Parteien streiten um Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit dem Kauf eines Fahrzeugs. Der Kläger
  • Fahrzeugs hat der Kläger unstreitig lediglich 17.500,00 € erlöst anstelle der im Kaufvertrag mit dem
  • Beklagten vereinbarten 19.999,00 €, so dass ein Verlust in Höhe von 2.499,00 € eingetreten ist. Ein
  • musste, was mit weiterem Zeitablauf zu weiteren Kosten geführt hätte. b) Auch ist am Fahrzeug kein vom

OLG Köln: Nutzung eines Laptops im Straßenverkehr

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Titel
  • OLG Köln: Nutzung eines Laptops im Straßenverkehr
Inhalt
  • Rechts. II. Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde ist zulässig, bleibt in der Sache
  • Rechtsbeschwerde mit der Verletzung materiellen Rechts begründet wird, ist eine Zulassung der Sachrüge zur
  • im Hinblick auf die Neufassung des § 23 Abs. 1a) und b) StVO zur Fortbildung des Rechts oder zur
  • Fortbildung des materiellen Rechts nicht geboten. Eine Fortbildung des Rechts ist nur möglich bei
  • Fortbildung des materiellen Rechts ist gleichwohl nicht erforderlich, da die Anwendung der

AG Charlottenburg - Bestreiten mit Nichtwissen durch Rechteinhaber in Filesharingsachen nicht ausreichend

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Titel
  • AG Charlottenburg - Bestreiten mit Nichtwissen durch Rechteinhaber in Filesharingsachen nicht ausreichend
Inhalt
  • Das AG Charlottenburg hat mit Urteil vom 02.04.2019, Az. 206 C 162/18 entschieden, dass ein bloßes
  • Bestreiten des Vortrags der Anschlussinhaberin mit Nichtwissen seitens des Rechteinhabers  nicht
  • ausreichend ist. Vielmehr muss dieser weitere Punkte darlegen, aus denen sich die Alleintäterschaft der Anschlussinhaberin ergibt.

Aserbaidschan: Approbation als Zahnarzt

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 02.06.2019
Inhalt
  • entscheiden: Zur Feststellung wesentlicher Unterschieden in der zahnärztlichen Ausbildung in

Die Datenwoche im Datenschutz (KW22 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 02.06.2019
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW22 2019)
Inhalt
  • -Themen dieser Woche (>>> In keinem Bereich ist der Mensch so gläsern >>> Aus Angst
  • ;> Wie die Demokratie die digitale Revolution überleben könnte >>> Das Geschäft mit den
  • ; Facebooks Algorithmus formt unser Leben). Montag, 27. Mai 2019 Cyberrisiken: „In keinem Bereich ist der
  • keine Privatsphäre erwarten. In einer Sammelklage gehen Nutzer gegen Facebook im Skandal um Cambridge
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Schmerzensgeld wegen mangelhafter Permanent-Makeup-Behandlung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.06.2019
Inhalt
  • Körperverletzung sein. Dies wiederum ist dann die Voraussetzung für den Ersatz immaterieller Schäden
  • (“Schmerzensgeld”), da das Einbringen von Permanent-Make-Up nur durch Implantation der Pigmente in die Haut

Schleichwerbung auf Instagram

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.05.2019
Inhalt
  • Immer häufiger haben sich die Gerichte mit fehlenden kommerziellen Kennzeichnungen auf Instagram
  • , laienhaft Schleichwerbung genannt, zu beschäftigen. So auch das Kammgericht Berlin in einem
  • . Präsentation von Markenartikel ohne Werbehinweis Die in Österreich ansässige Antragsgegnerin unterhält
  • einen Blog auf Instagram. In diesem Rahmen veröffentlichte sie insgesamt 15 Beiträge,...

AG München: 50 % Vergleich mit Allianz Reiseversicherung wegen Reiseunfähigkeit aufgrund Impfunverträglichkeit

Rechtsexperte Christian Luber vom 31.05.2019
Titel
  • AG München: 50 % Vergleich mit Allianz Reiseversicherung wegen Reiseunfähigkeit aufgrund Impfunverträglichkeit
Inhalt
  • und verfügen hierzu mit dem Kanzleisitz in München und Sprechtagen in Berlin, Hamburg und K
  • Berufsanfängern lehnen wir ab.Unser Credo liegt in der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit
  • Prozessgewinne unserer Rechtsanwälte zeigen: Unser Erfolg gibt uns Recht! Kontakt 
  • Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft im Rahmen eines vor dem Amtsgericht München
  • seine Frau eine Reise nach Südamerika. Im Sommer 2018 wollte er eine Gelbfieberimpfung durchf

Pächter darf Fotonutzung bestimmen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.05.2019
Inhalt
  • Pachteigentums vor.Wie weit reicht die erteilte Erlaubnis zur Nutzung von Fotos durch den Pächter
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied mit Urteil vom 11.02.2019, dass der Pächter eines
  • die Fotos auf ihrer Webseite zu Werbezwecke. Hiergegen ging die Klägerin im Wege der Unterlassung vor