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One-Hit-Wonder: Abmahnapotheker Wagner ohne Brücken-Apotheke und pleite - Anwalt Christoph Becker mit im Strafrechtsboot

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.12.2014
Inhalt
  • Rechtsanwalt Christoph Becker von der Kanzlei „Richtig. Recht. Leipzig“ hatten bundesweit mehrere
  • einfach ab.Nun macht auch der BerichtSinn, nach welchem Wagner und Becker mit einem Vergleichsangebot in
  • Der Apotheker Hartmut Rudolf Wagner, Inhaber der Brücken-Apotheke in Schwäbisch Hall, und sein
  • Hartmut Rudolf Wagner zwar gestern noch in dem Punkt widersprochen, dass er seine Apotheke nicht schließen
  • würde.Das lag aber wohl nicht mehr in seiner Hand, denn die Lieferanten holen ihre Ware wohl

OLG Hamm: Gesundheitsbezogene Werbung für «Bach-Blütenprodukte» unzulässig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.12.2014
Inhalt
  •  «Bach-Blütenprodukte»  nicht mit Aussagen beworben werden dürfen, nach denen sie in «emotional
  • Das Oberlandesgericht Hamm hat mit nicht  Urteil vom 07.10.2014, Az.: 4 U 138/13, entschieden, dass
  • Abs. 3 HCVO  unspezifische gesundheitsbezogene Angaben nur zulässig seien, wenn ihnen eine in der
  • (sogenanntes Kopplungsgebot). Da den in Frage stehenden Werbeaussagen keine solchen Angaben beigefügt
  • , auch wenn die in Frage stehenden Listen noch nicht vollständig vorlägen. Ein derartiges Verständnis

eBay: OLG Hamm - Schadensersatz für unberechtigt abgebrochene eBay-Auktion

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.11.2014
Inhalt
  • Gebot abgegeben wurde. Dies hat dasOLG Hamm mit Urteil vom 30.10.2014 (Az.: 28 U 199/13) entschieden
  • . Der spätere Kläger aus dem Kreis Wittenberg in Sachsen-Anhalt beteiligte sich an der eBay-Auktion
  • mit einem Höchstgebot von 345,00 €. Nachdem die Beklagte den Gabelstapler außerhalb der Plattform
  • Höchstbietenden in Höhe von 301,00 € ab. Hieraufhin erhob der Kläger Klage auf Schadenersatz. Das
  • erfüllt habe, schulde sie dem Kläger Schadensersatz in Höhe des Wertes des Gabelstaplers. Dieser

eBay: Finntrade GmbH lässt durch Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen Wettbewerbsverstöße abmahnen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.11.2014
Inhalt
  • €.Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ist regelmäßig zu weit gefasst und sollte in
  •  Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen vor. Die Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen mahnen im Auftrag
  • der Finntrade GmbH eBay-Händler ab.Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf unlauteren Wettbewerbs
  • (Energiekennzeichnung)Werbung mit GarantieVerstoß gegen § 307 BGB (unwirksame AGB, z.B
  • Euskirchen fordern im Namen der Finntrade GmbH die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung

Kein Anspruch eines Arztes auf Löschung seiner vollständigen Daten und Bewertungen auf Jameda!

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 11.11.2014
Inhalt
  • vollständig zu löschen. Dabei beruft er sich auf sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung
  • lediglich in seiner „Sozialsphäre“. Die persönliche Entfaltung des Arztes vollziehe sich im Kontakt
  • , in der ein Betroffener die vollständige Löschung eines einzelnen Profils begehrt, ist allerdings zu
  • BGH, Urteil vom 23. September 2014 – VI ZR 358/13  SachverhaltDer Kläger ist Gynäkologe und auf
  • dem Ärzte-Bewertungsportal Jameda mit seinem akademischen Grad, seinem Namen, seiner Fachrichtung und

Den Film "Ritter Rost – Eisenhart und voll verbeult" finden nicht nur Kinder gut, Waldorf Frommer findet Filesharer, die den Film mögen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.11.2014
Inhalt
  • mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit
  • oderper email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.
  • “ basiert auf der ReiheRitter Rost von Kinderbüchern mit  Musical-CD von Jörg Hilbert und Felix
  • Janosa. Die Bücher enthalten jeweils das Libretto mit Noten. Rick Kavanian übernahm hier die Sprechrolle
  • des Ritters und wurde dafür beim Trickfilmfestival Stuttgart 2013 mit dem Deutschen

eBay: BGH VIII ZR 42/14 - Urteil vom 12. November 2014 - selbst grobes Missverhältnis zwischen Gebot und Wert begründet keine verwerfliche Gesinnung und daher keine Stiitenwidrigkeit

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.11.2014
Inhalt
  • -AuktionDer Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage der Wirksamkeit eines im
  • Grunde nach stattgegeben. Die Berufung des Beklagten ist erfolglos geblieben. Mit der vom
  • brach der Beklagte die eBay-Auktion ab. Per E-Mail teilte er dem Kläger, der mit seinem
  • Anfangsgebot Höchstbietender war, mit, er habe außerhalb der Auktion einen Käufer gefunden, der bereit sei
  • von 5.250 €. Das Landgericht hat der auf Schadensersatz in Höhe von 5.249 € gerichteten Klage dem

Filesharing: AG Koblenz - Hotelbetreiber haftet nicht für Filesharing seiner Gäste udn Mitarbeiter

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.11.2014
Inhalt
  • Das AG Koblenz hat mit Urteil vom 8. Juni 2014 - AZ: 116 C 145/14 entschieden, dass ein
  • werden, dies habe er aber mit der Aufklärung der Mitarbeiter und Gäste  durch Ausgabe entsprechender
  • Kärtchen erledigt.Auch müsse der Anschluss mit einem bei Einrichtung üblichen Verschlüsselungsschutz
  • Anchluss  ein erotischer Film, was sonst in einem Hotel, zum Download angeboten worden sei.Das AG
  • hierzu glaub­haft erklärt, die Fritz-Box des Gästeanschlusses sei bei Auslieferung werkseitig mit WPA 1

BGH-Urteil: Sind IP-Adressen personenbezogene Daten?

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 22.09.2014
Inhalt
  • Gehören die IP-Adressen zu den personenbezogenen Daten nach § 3 A bs. 1 BDSG? Unter anderem
  • hierüber muss der Bundesgerichtshof (BGH) in dem derzeit rechtshängigen Verfaren VI ZR 135/13 entscheiden. Unter Umständen [...]

Mädelsabend - Nüchtern zu schüchtern! - jetzt auch bei Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.07.2014
Inhalt
  • gerne mit mir telefonisch :05202 / 7 31 32 , per Fax :05202 / 7 38 09 oder per email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.
  • "-Erfolg stehen in Hollywood rustikale Komödien hoch im Kurs, in denen Normalbürger ihre Komfortzone
  • :   Setzen Sie sich nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so
  • mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen
  • daher: "Walk of Shame" beschreibt in der US-Umgangssprache, wenn man nach einem One-Night-Stand in

BGH: Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines Internetportals

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.07.2014
Inhalt
  • ist in Ermangelung einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage im Sinne des § 12 Abs. 2 TMG
  • Pressemeldung des BGH:Der für das Recht der unerlaubten Handlung zuständige VI. Zivilsenat des
  • ermöglicht.   Im November 2011 entdeckte der Kläger auf der Internetseite der Beklagten eine Bewertung, in
  • möglich und zumutbar ist, schließe den allgemeinen Auskunftsanspruch nicht aus.   Mit der vom
  • Rechtsvorschrift dies erlaubt oder der Nutzer - was hier nicht in Rede stand - eingewilligt hat. Ein Verwenden im

Test

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 06.05.2014

Böse Hartz IV-Anwälte gegen gutmütige Jobcenter

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 06.05.2014
Inhalt
  • Beim Kollegen Müller vom Blog „Kanzlei und Recht“ bin ich gerade auf einen Spiegel-Online Artikel
  • über ach so böse Harz-IV-Anwälte gestoßen, den ich keinesfalls unkommentiert lassen möchte. [...]

Landwirtschaftssimulator 2013: Reiche Ernte bei Nimrod

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 20.03.2014
Inhalt
  • „Landwirtschaftssimulator 2013“ (unter der Bezeichnung Farming.Simulator.2013-RELOADED) in einer
  • urheberrechtlich geschützten Werkes ohne eine Lizenz in Tauschbörsen illegal sei. Aufgrund des BGH – Urteils
  • “ würde. Was die Kanzlei Nimrod nicht erwähnt: Im Oktober 2013 fand eine Reform des Urheberrechtsgesetzes
  • . Außerdem soll noch eine Unterlassungserklärung abgegeben werden.Was ist zu tun?Wir raten dazu, eine

Markenverletzung

Achim Kilgus vom 21.03.2014