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LG Köln: Rücktritt vom Kaufvertrag erfolgreich bei Unfallfahrzeug

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 23.09.2014
Inhalt
  • Das LG Köln hat einen gewerblichen Fahrzeughändler zur Rücknahme eines VW Golf GTI verurteilt, weil

OLG Köln: Urteil zu Tonbändern mit Helmut-Kohl-Interviews

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 01.08.2014
Inhalt
  • Helmut Kohl darf Interview-Tonbänder behalten – das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschied mit

OLG Köln zur Verwendung von Produktfotos auf Amazon

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 29.03.2015

Filesharing-Abmahnung: Landgericht Köln kippt Störerhaftung bei Familien-Anschlüssen (?)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.10.2012
Inhalt
  • Euphorie. Jedenfalls auf den ersten Blick scheint sich das Landgericht Köln (33 O 353/11) von der
  • dieser Vorsicht rate. Im Kern jedenfalls sagte das Landgericht Köln nun, dass Familien nicht mehr
  • Weichenstellung.Die Überlegungen in Köln Es ging um den Familien-Klassiker: Jemand (hier der Vater und Ehemann
  • Störer in Anspruch genommen. Das Landgericht Köln wies das zurück, mit interessanter Argumentation
  • . Hinsichtlich der Ehefrau/Mutter hat das OLG Köln (6 U 239/11, hier bei uns besprochen) inzwischen

OLG Köln - 16 Wx 180/99

Oberlandesgericht Köln vom 16.12.1999
Inhalt
  • Oberlandesgericht Köln, 16 Wx 180/99 Datum: 16.12.1999 Gericht: Oberlandesgericht Köln Spruchkörper
  • : 16. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 16 Wx 180/99 Vorinstanz: Landgericht Köln
  • Landgerichts Köln vom 28. Oktober 1999 - 29 T 40/99 - wird zurückgewiesen. Die gerichtlichen Kosten des
  • über die Kostenerstattung bestanden habe. 10Mit Antrag vom 15.6.1998 an das Amtsgericht ( AG Köln 202
  • Beschluß des Landgerichts Köln vom 8.2.1999 ist nicht angefochten worden ( 29 T 368/98 ). 11Im

Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2017)

Dr. Sebastian Kraska vom 27.08.2017
Inhalt
  • , 23. August 2017 Section Control: Auch Polizei Köln plädiert für neue Form der Tempomessung. „Noch
  • Abschnittskontrollen zur Überwachung der Höchstgeschwindigkeit auf Kölns Straßen angeht. „Die Technik kann

TrainerV

Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch der Trainerakademie Köln

Köln/Alevitische Gemeinde Deutschland: Fachtagung „Salafismus in Deutschland“

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 22.05.2013
Inhalt
  • Die Stadt Köln und die Alevitische Gemeinde Deutschland e.V. laden herzlich ein zu ihrer

Kein beweissicherer “Beobachter” – OLG Köln zur Ermittlungssoftware bei Filesharingfällen

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 22.05.2012
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Köln ist in Sachen Filesharing gern mal für eine erwähnenswerte Entscheidung

LG Köln zur Impressumspflicht: Nicht für private Seiten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.05.2011
Inhalt
  • Das Landgericht Köln (28 O 402/10) hat sich mit einer Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die
  • eingelegt. Am 29.06. wurden die Inhalte erst entfernt. Das LG Köln stellt dabei fest, dass es sich
  • offensichtlich anders empfunden hat). Das LG Köln stellt kurz klar, dass deutsches Recht Anwendung findet
  • vom Landgericht Köln noch geprüft, ob für das einzelne Blog eine Impressumspflicht besteht. Mit dem
  • persönlichen oder familiären Zwecken dienen”. Dabei findet man beim LG Köln einen ebenso bemerkenswerten wie

OLG Köln zur Täuschung von Unternehmern mittels Formularen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.02.2012
Inhalt
  • /11) hat diesen Grundsatz kürzlich aufgegriffen, nun auch das OLG Köln (6 U 166/10). Dieses hatte

Filesharing, IP-Adress-Auskunft und das OLG Köln (mal wieder)

Sebastian Dosch vom 29.02.2012
Inhalt
  • Das OLG Köln hat sich mal wieder zum Thema Filesharing, genauer: zum urheberrechtlichen

Filesharing-Abmahnungen: OLG Köln hebt Hürde für Auskunftsanträge

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.06.2012
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Köln hat sich in drei aktuellen Beschlüssen, die auf Grund der Beschwerde
  • ganzen Alben oder Filmen, hier sieht das OLG Köln grundsätzlich einen Auskunftsanspruch als gegeben an
  • man beim OLG Köln weiterhin eine Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß dann sieht, wenn eine
  • Berücksichtigung aller Umstände begründet, wird vom OLG Köln ausdrücklich abgelehnt. In den Beschlüssen 6 W
  • , sämtliche sich daraus ergebenden Ansprüche gegen Dritte durchsetzen zu können. Beim OLG Köln meint

OLG Köln: Kosten für die Einholung der Deckungszusage sind erstattungsfähig!

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 01.02.2011
Inhalt
  • Das OLG Köln, 11. Senat,  hat mit Beschluß vom 12.1.2011 (Az. 11 U 209/10) ein Urteil des LG Aachen
  • LG Aachen/Beschluss des OLG Köln: Download (PDF, 1.1MB) (C) Vorschaubild: Jörg Siebauer
  • , pixelio.de, 464793_R_K_B_by_Jörg-Siebauer_pixelio.de Kommentare1. Februar 2011, LG Aachen/OLG Köln zur
  • ) Rechtsschutzversicherung muss Kosten des sich selbst vertretenden Anwalts übernehmen (0) LG Aachen/OLG Köln zur Haftung

VG Köln: Klimacamp in Kerpen – Zelte und Unterkünfte unzulässig

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 30.08.2013