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Ein Trick der Versicherung nach einem Verkehrsunfall

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 16.11.2021
Inhalt
  • Ein Trick der Versicherung nach einem Verkehrsunfall besteht in einem hohen Kaufangebot, das über

Suchmaschinen-Cache löschen bei Google und Bing: Anleitung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 07.01.2020

Urteil: Kochbuchtitel und Markenrecht des Geräteherstellers

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 20.12.2019
Inhalt
  • Oberlandesgericht Köln entschied mit Urteil vom 13.09.2019, Az. 6 U 29/19: Ein Kochbuch-Verlag verletzt durch die [...]

Regionaler Telefonbuchverlag mit Google Auffindbarkeit Vertrag: Vorsicht Falle!

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 07.03.2019

Checkliste: Datenschutz in Arztpraxis, Klinik und Pflegeeinrichtung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 06.03.2019
Inhalt
  • Datenschutzrecht in der Arztpraxis, in der Klinik und in Pflegeeinrichtungen – schon vor dem
  • Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) galten für den Umgang mit personenbezogenen Gesundheitsdaten [...]

EuGH zur Frage: Wann handelt eine Person „gewerblich“ beim Internethandel?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 12.11.2018
Inhalt
  • . Entscheidung jeweils im Einzelfall Dies ist jedoch in jedem Fall Einzelentscheidung. Die Gerichte
  • mit der wirtschaftlichen Tätigkeit des Verkäufers zusammen; und wenn ja, in welchem Ausmaß Ist der
  • “ bzw. „Unternehmer“ fällt. Daher reicht es pauschal auch nicht aus, dass mit dem Verkauf von
  • ist, wenn diese Person im Rahmen ihrer gewerblichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit
  • bei eBay oder anderen Handelsplattformen nehmen die Gerichte immer recht pauschal ab einer gewissen

Motivschutz: Fotos nachstellen?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 14.11.2018
Inhalt
  • zum Bild. Auch hier hielt sich die Frau an ihm fest. In diesem Bild blickte sie allerdings rechts
  • für Urheberrecht können wir ein Lied davon singen. In diesen Fällen ist auch völlig egal, ob das
  • unbewusste Übernahme wird als freie Benutzung in § 24 Abs. 1 UrhG ermöglicht. Grund dafür ist, dass es
  • Neuinszenierungen! Die Rechtsprechung geht also relativ streng mit Fällen um, in denen die
  • an einen Künstler sein? Wenn auch nur einer dieser Punkte mit „ja“ beantwortet wird, dann ist

Debt Protector Limited: Inkasso-E-Mail für HD Media Group

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 30.10.2018
Inhalt
  • Zahlungsaufforderung per E-Mail mit Ankündigung des Gerichtsvollziehers – der Kanzlei Stefan

OLG Karlsruhe: Facebook darf Kommentar über zu internierende Flüchtlinge als "Hassrede" einstufen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • in mindestens hundert Fällen unter anderem Postings von Politikern und Medien mit dem Satz
  • Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Beschluss vom 25.06.2018, Az. 15 W 86/18 -entschieden
  • : "Flüchtlinge: So lange internieren, bis sie freiwillig das Land verlassen!" ist nicht vom Grundrecht auf
  • Meinungsfreiheit gedeckt. Es ist nicht zu beanstanden, wenn Facebook das Posting: "Flüchtlinge: So
  • Kommentar Der Antragsteller, ein Facebook-Nutzer, kommentierte in den vergangenen zwei bis drei Jahren

OLG Hamm - Ärztebewertungsportal Jameda muss falsche Tatsachenbehauptungen in Arztbewertung eines Nutzers löschen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • Das OLG Hamm hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens mit Urteil vom 13.03.2018, Az
  • Verfügungsklägerin ist eine in X tätige Zahnärztin, die bei dem Ärztebewertungsportal ###.de registriert ist. In
  • Schriftsätze nebst Anlagen Bezug genommen. II. Die Berufung ist teilweise begründet. 1. Der
  • Verfügungsgrund ist gegeben. Die am 23. 6. 2017 in das Portal eingestellten Wertungen sind der
  • am Schutz seiner sozialen Anerkennung und seiner Berufsehre einerseits mit der in Art. 5 Abs. 1 GG

BGH: Arztbewertungsportal Jameda muss Daten und Bewertung von Arzt löschen da kein neutraler Informationsmittler - Premium-Kunden werden bessergestellt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • ).         Betroffen ist der Kläger darüber hinaus in seinem von Art. 12 Abs. 1 GG geschützten Recht
  • Berufungsgerichts ist auch im vorliegenden Fall davon auszugehen, dass die Beklagte in dem von ihr
  • Bereich, in dem sich die persönliche Entfaltung von vornherein im Kontakt mit der Umwelt vollzieht. Nach
  • allgemeine Persönlichkeitsrecht zwar auch im Bereich der Sozialsphäre das Recht auf Selbstbestimmung
  • ). Dies steht im Streitfall nicht in Rede.    Im Übrigen ist der Kläger den oben dargestellten

OLG Dresden zum Gegendarstellungsverlangen bezüglich Internet- und Rundfunkbeitrag

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • Beitrags, nicht aber in der zuvor im Rundfunk ausgestrahlten Fassung enthalten ist, kann nicht mit einem
  • . II. Das Landgericht hat im Ergebnis zu Recht entschieden, dass dem Antragsteller kein Anspruch
  • Leitsatz: Eine Tatsachenbehauptung, die nur in der im Internet bereitgehaltenen Fassung eines
  • erweiterten Beitrag in das o.a. Internetangebot ein, in dem – anders als im TV-Bericht – der Rechtsanwalt
  • Antragsgegnerin mit Schreiben vom 28.1.2017 auf die unterschiedlichen Versionen in Rundfunk und

Wissen zur DSGVO: Dank OLG Köln wird jetzt alles gut, oder? ODER?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 02.07.2018
Inhalt
  • Patentrezept für die derzeitige Lage der Personen-Fotografie ist, erläutere ich im folgenden Beitrag. KUG ist
  • hat sicher auch ein Debatten-Beitrag von mir beigetragen. It´s the end of photography as we know it
  • OK Vorausgeschickt: Auch ich würde mir wünschen, dass alle im Bereich Personen-Fotografie einfach
  • auf Basis des KUG weiter arbeiten könnten. Die Rechtsprechung hierzu ist ausdifferenziert, die
  • . Viele Sachen, die jetzt diskutiert werden, waren deshalb auch vorher schon problematisch, gerade im

LG Frankfurt a.M. - Löschungsanspruch bei Veröffentlichung von Intimfotos auf Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • .). Hier ist das Schutzinteresse aus Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG mit dem Recht auf Meinungsfreiheit
  • . Der Beklagte ist noch im Besitz von solchen Fotografien, jedenfalls in Kopie. Ferner ist der
  • in Anlage K6 Bezug genommen.                Die Klägerin ist nebenberuflich als Model tätig. Im
  • Intimsphäre umfasse auch das Recht, selbst darüber entscheiden zu können, ob, in welcher Form und wem
  • Klägerin in einer bundesweit erscheinenden Zeitschrift mit Aktaufnahmen an die Öffentlichkeit getreten ist

OLG Frankfurt - Vertriebsverbot für Luxusprodukte im Internet zulässig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.07.2018
Inhalt
  • Händlern strenge Vorgaben. Unter anderem ist es Partnern vertraglich verboten, die Kosmetika im
  • zurückgewiesen. Das Oberlandesgericht sah im Berufungsverfahren in den vertraglichen
  • einhalten müssen. Die Beklagte vertreibt die Produkte in stationären Läden sowie im Internet über einen
  • ist der Depositär berechtigt, Produkte im Internet anzubieten und zu verkaufen, sofern der
  • in Kürze im Volltext unter www.lareda.hessenrecht.hessen.de abgerufen werden. Erläuterungen