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Markenrecht: Der Handel mit E-Zigaretten boomt und damit auch die passenden Abmahnungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.05.2015
Titel
  • Markenrecht: Der Handel mit E-Zigaretten boomt und damit auch die passenden Abmahnungen
Inhalt
  • Russian“ ist als Wortmarke unter dem Aktenzeichen EM 012906533 eingetragen und Rechteinhaberin ist
  • angemeldet hat, diese aber erst am 19.03.2015 eingetragen worden ist und Berichterstattungen im Internet
  • : UnterlassungsanspruchAnspruch auf Abgabe einer Unterlassungserklärung Schadensersatzanspruch und Anspruch auf Ersatz der
  • telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten
  • Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn

Mit "Paddington" schätzen Filesharer einen tollen Film von Studiocanal GmbH - nur Waldorf Frommer gefällt dies nicht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.05.2015
Inhalt
  • Realfilm und Computeranimation und basiert auf der gleichnamigen Kinderbuchreihe von Michael Bond über
  • den braunen Bär mit blauem Dufflecoat und rotem Hut, welcher 1958 nach dem gleichnamigen Bahnhof in
  • Millionen Pfund einnahm und somit hinter The Lego Movie der erfolgreichste Familienfilm des Jahres
  • 600,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten,  in Höhe
  • auch zur Zahlung der geforderten 815,00 € verpflichten und ein Schuldeingeständnis

Outsourcing mal anders - Rechtsanwalt Yussof Sarwari mahnt für G&G Media Foto-Film GmbH ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.05.2015
Inhalt
  • der geforderten 650,00 € verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.Aufgrund der
  • gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die
  • Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft
  • Familienmitglieder und Mitbewohner haftet, die ohne seine Kenntnis Rechtsverletzungen begehen
  • Internettauschbörsen im Vorfeld aufgeklärt haben und zu keiner Zeit davon ausgehen konnten, dass

Markenverletzung trotz neu gestalteter Umverpackung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.05.2015
Inhalt
  • “ nach Malaysia zurückschicken und erhielt anschließend nur eine geringe Zahl neuer Verpackungen. Da

Elektronische Leseplätze: BGH legt dem EuGH vor

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.05.2015
Inhalt
  • Bibliotheken, die Bücher digitalisieren und die Daten an von ihnen eingerichteten elektronischen
  • Leseplätzen bereitstellen, verstoßen nicht gegen das Urheberrecht. Auch die Nutzer einer solchen

Arglistige Falschangabe beim Autoverkauf im Internet

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.05.2015
Inhalt
  • Gebrauchtwagen als „unfallfrei“ angeboten. Der Autokäufer erwarb das Fahrzeug schließlich und vertraute darauf

Testmuster, Affiliate-Links und gesponsorte Blogposts – Die richtige Kennzeichnung

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 30.04.2015
Titel
  • Testmuster, Affiliate-Links und gesponsorte Blogposts – Die richtige Kennzeichnung
Inhalt
  • Bei einem Affiliate-Link hier und einem Post über ein Produkt-Sample dort, kann der Leser schnell
  • den Überblick verlieren, welcher Teil nun die Meinung des Bloggers wiedergibt und was letztendlich
  • man nicht“ straft die Leserschaft Ungenauigkeiten bei der Unterscheidung Content und Werbung meist ab
  • Wettbewerbsverstoß. Es drohen Abmahnungen und Bußgelder. Die Vorgaben des Gesetzgebers Weil
  • Betrachter von Werbemaßnahmen deren werblichen Charakter klar und deutlich erkennen können muss. Dies

Urteil: Störerhaftung bei Filesharing durch erwachsene Nichte

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 30.04.2015
Inhalt
  • Filesharing und Störerhaftung, wenn der erwachsene Besuch gegen Urheberrecht verstößt – das
  • Landgericht Hamburg entschied mit Urteil vom 20.03.2015, Az. 310 S 23/14: Die erwachsene Nichte und deren Lebensgefährte [...]

Abmahnung Konsolenkost GmbH, Faustmann Neumann.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 30.04.2015
Inhalt
  • Die Konsolenkost GmbH, Geschäftsführer Sebastian Kost und Julian Meyn, lässt die Kanzlei Faustmann
  • – Abmahnung gegen einen Online-Shop für Spielzeug und Computerspiele vorgelegt. Der Abgemahnte habe
  • Unterlassungserklärung und Freihaltung von Kosten für die Beauftragung von Faustmann Neumann für die
  • haben von der Konsolenkost GmbH, Geschäftsführer Sebastian Kost und Julian Meyn, vertreten durch
  • Faustmann Neumann, eine Abmahnung erhalten und suchen kompetenten juristischen Rat?   Ihr Unternehmen

Gezielte Behinderung durch Markenbeschwerde bei Google

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.04.2015

Nachträgliche Abänderung eines eBay-Angebots

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.04.2015

Abmahnwelle Luxottica SpA durch React Germany wg. gefälschter Ray Ban.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 30.04.2015
Inhalt
  • den Ray Ban – Bestellern die angeblichen Kosten für Grenzbeschlagnahme und Vernichtung der
  • Ray Ban werden meist direkt aus China versandt und fallen wegen der Absender-Angaben beim deutschen
  • Lager- und Vernichtungskosten sowie 15,- € für angebliche “andere Auslagen” zusammen. Kein
  • Unterlassungsbegehren? Dies ist jedoch insofern merkwürdig und auch fragwürdig, als die React Germany Björn
  • darauf hin, dass es Gerichtsentscheidungen gibt, die Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüche

Filesharing: LG Bielefeld - Kein Anspruch auf Abmahnkosten bei Nichtverfolgung des UNterlassungsanspruchs

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.04.2015
Inhalt
  • berechtigt i.S.v. § 97a Abs. 1 S. 2 UrhG a.F. war und daher keine Kostenfolgen für den Beklagten auslösen

Filesharing: LG Bielefeld bestätigt die Rechtsprechung zur 3jährigen Verjährungsfrist des AG Bielefeld

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.04.2015
Inhalt
  • (fiktiven) Lizenzgebühren bestätigt und der Anwendung der Bestimmungen der §§ 102 S. 2 UrhG, 852 BGB
  • verjährt und ein etwaiger Anspruch der Klägerin gegen den Beklagten aus § 97a UrhG (Aufwendungsersatz
  • darin, das Film- oder Musikwerk zu erhalten und nicht in dessen darüber hinausgehender Verbreitung
  • muss durch seine Kennzeichnung von anderen Ansprüchen so unterschieden und abgegrenzt werden, dass
  • er Grundlage eines der materiellen Rechtskraft fähigen Vollstreckungstitels sein und der Schuldner

Unzulässige Becel pro.aktiv-Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.04.2015
Inhalt
  • herstellt und auf den Markt bringt, deren positive Wirkung auf den in manchen Fällen