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Verbraucherzentralen, Abmahn-Abzocke und die journalistische Ungenauigkeit der Dinge

Sebastian Dosch vom 14.02.2012
Inhalt
  • der Verbraucher die grassierende "Abmahn-Abzocke im Urheberrecht verhindern". Löblich. Grundsätzlich ist das auch alles korrekt, was in dem [...]
  • von vielen Medien veröffentlicht wird. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) möchte im Namen

Abmahnung: Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen falscher Ortsbezeichnung

Dr. Sven Mühlberger vom 10.02.2012
Inhalt
  • Erneut haben wir heute im Rahmen einer telefonischen Erstberatung Kenntnis von einer Abmahnung
  •  durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. erlangt. Gegenstand der Abmahnung ist eine Werbeanzeige auf

DPMA mag keine Lovely Moments

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 13.02.2012
Inhalt
  • Das DPMA lehnte die Anmeldung der Wortmarke „Lovely Moments“ für Waren der Klasse 3, 4 und 30 mit dem Hinweis auf den beschreibenden [...]

Sebastian Dosch vom 28.02.2012

Gewehrattrappen bei Protestaktion gegen Banken erlaubt

Sebastian Dosch vom 09.03.2012
Inhalt
  • Frankfurt, hellichter Tag. Mehrere Personen in Bundeswehr-Kampfanzügen mit Gefechtshelmen
  • Personen in bürgerlicher Kleidung bzw. "in Banker-Habitus" Flugblätter zum Thema "Bankenschutz" verteilten.Das Ganze war eine (angemeldete) [...]

Abmahnung RA Daniel Sebastian + die Firma SKB UG

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 02.03.2012
Inhalt
  • etwas genauer unter die Lupe genommen werden: In seinem Schreiben teilt Rechts-anwalt Sebastian
  • Meiner Kanzlei liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian vor, der im Auftrag der
  • zunächst mit, dass die Firma SKB UG die Daten der angeblichen Urheberrechtsverletzung erhoben und
  • Abmahnungen durch andere Kanzleien. Interessant ist diesbezüglich der Handelsregisterauszug des

"Schwäbische Spätzle" und "Schwäbische Knöpfle" sind jetzt geschützte Bezeichnungen!

Sebastian Dosch vom 08.03.2012
Inhalt
  • Ob zur Gaisburger Marsch, ob zu Linsen mit Saitenwürstle oder als Käsespätzle - Schwäbische Spätzle

Arzt will seine Daten nicht in einem Bewertungsportal sehen. Gericht: kein Löschungsanspruch!

Sebastian Dosch vom 26.03.2012
Inhalt
  • Bewertungsportale im Internet - es gibt immer mehr davon. Und natürlich gibt es auch immer mehr
  • bewertete Personen, die ihren Namen oder die dazu gehörigen Bewertungen nicht so gerne im Internet

Wer muss beweisen, dass seine Ware ein Original ist?

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 28.03.2012
Inhalt
  • In erst kürzlich entschiedenen Fällen zur Beweislastverteilung bei der Erschöpfung der Rechte aus einer Marke, führt der BGH die eigene [...]

Abmahnung der Frau Claudia Schneider durch Sandhage Rechtsanwälte wegen angeblich fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 26.04.2012
Inhalt
  • erfahren. Grund für die die Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Dies wird

Phishing: 10 TANs einzugeben, ist fahrlässig - Bankkunde bekommt sein Geld nicht zurück (BGH-Urteil)

Sebastian Dosch vom 24.04.2012
Inhalt
  • handelte, der nach heute anwendbarem Recht wohl anders zu beurteilen wäre. Daher kann man Folgendes sagen:Vorweg das Fazit:Die Eingabe von 10 TANs [...]
  • . Dabei ist zu beachten, dass es sich beim zu beurteilenden Fall um einen Fall aus dem Jahre 2008

Wenn eine Polizistin der Polizei nichts zutraut...

Sebastian Dosch vom 23.04.2012
Inhalt
  • Polizeikommissarin Ariane Friedrich. Sie hatte von einem "Fan" eine anzügliche E-Mail erhalten, im Anhang

Ist eine versteckte Preisangabe in einem ansonsten eher unwichtigen Fließtext zulässig?

Dr. Sven Mühlberger vom 25.04.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das LG Berlin entschieden, dass das Verstecken von Preisangaben in

OpenAccess (Teil 1): Stand der Diskussion nach der Anhörung beim BMJ

Rechtsanwalt Dr. Timo Ehmann vom 07.09.2010
Inhalt
  • Wissenschaftlern gegenüber den Verlagen zu stärken und ihnen mehr Rechte in die Hand zu geben. Die
  • ;ngerung der in S. 3 (Abs. 1 § 38 UrhG) genannten Frist ist unwirksam.“ Im Saal zeichnete
  • ;rken will und erst in einem zweiten Schritt, ob man die Vermarktung dieser Rechte dem Wissenschaftler
  • ): „Urheber von wissenschaftlichen, publizierten Werken, die im Rahmen einer überwiegend mit
  •   Demnächst in diesem Blog: OpenAccess – was ist das und was hat JUSMEUM damit zu tun?

Social Media Guidelines & Recht – Warum Unternehmen und Mitarbeiter klare Richtlinien brauchen (Teil 1)

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 27.10.2009
Inhalt
  • Das sogenannte Web 2.0 hat sich im Internet aber auch im Arbeitsalltag etabliert und ist für viele Unternehmen (und wenn nur über die [...]