Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

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Neue Abofalle: Digital Development GmbH mit maps-routenplaner.pro

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 05.06.2017
Inhalt
  • Von Hamburg zurück nach Berlin: Abofalle goes pro und wird adelig – unsere  Lieblings-Routenplaner
  • -Abofalle mit dem Amazon-Gutschein für 500 € ist wieder einmal unter neuer Firma und mit neuer Domain aktiv. [...]

VG Sigmaringen - Weisung eines Mitarbeiters zur Offenlegung seines dienstlichen Outlook-Kalenders ist Verletzung des Mitbestimmungsrechts des Personalrats

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • technische Einrichtung im Sinne des § 75 Abs. 4 Nr. 11 LPVG dar und ist zur Überwachung der Benutzer
  • weitere Beteiligte seine Bitte an Herrn M.-G., den Terminkalender und die darin enthaltenen
  • stelle eine Anwendung der Software Microsoft Office dar, die geeignet sei, das Verhalten und die Leistung
  • Personalrats getroffen werden. Der weitere Beteiligte trat dieser Ansicht entgegen und steht auf dem
  • Überwachung des Verhaltens und der Leistung der Beschäftigten, sondern lediglich die erleichterte

EuGH kippt Vereinbarung der EU mit Paramount zu Geoblocking beim Pay-TV

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • Luxemburg eine Klage der französischen Gruppe Canal+. Die Paramount Pictures International Ltd und
  • Pay-TV-Sendeunternehmen der Europäischen Union, u. a. der Sky UK Ltd und der Sky plc (im Folgenden
  • Lizenzvereinbarungen ein, um zu prüfen, ob sie mit Art. 101 AEUV und Art. 53 des Abkommens über den
  • Verbrauchern nachzukommen, die zwar im EWR, aber außerhalb des Vereinigten Königreichs und Irlands ihren
  • "bezweckte" Wettbewerbsbeschränkung im Sinne von Art. 101 AEUV und Art. 53 des EWR-Abkommens

LG München I - Ticketzweitmarkt oder Wettbewerbswidrigkeit des Weiterverkaufs von personalisierten Fußballtickets

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • , Zahlung von Schadenersatz in Form des Verletzergewinns und zur Zahlung der vorgerichtlichen
  • Zwecken des kommerziellen und/oder gewerblichen Weiterverkaufs, bei der Klägerin und/oder über
  • beziehen oder beziehen zu lassen,   und   auf diese Weise erworbene Tickets mit kommerzieller und/oder
  • , ohne Zustimmung der Klägerin zum Verkauf anzubieten und/oder verkaufen zu lassen,   und/oder   b) in
  • der Werbung für oder sonstigen Hinweisen auf das eigene Unternehmen und/oder die angebotenen

VGH Baden-Württemberg - Entlassung eines Widerrufsbeamten aufgrund fehlender charakterlicher Eignung wegen Postings auf einem Instagram-Account

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • auf 3.728,67 Euro festgesetzt.   Gründe Die rechtzeitig eingelegte (§ 147 Abs. 1 VwGO) und
  • und auf deren Prüfung sich der Senat nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO insoweit zu beschränken hat
  • Entlassung des Antragstellers ausgesprochen und für sofort vollziehbar erklärt wurde
  • Dienst des Antragsgegners und absolvierte seine Ausbildung bei der Hochschule für Polizei Baden
  • Widerruf mit Ablauf des 31.12.2019 und ordnete die sofortige Vollziehung der Entscheidung an. Zur

LG Frankfurt a. M. - Kein "Freischuss" bei Löschung und Sperre für den Betreiber eines sozialen Netzwerks

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • - und Medienrecht, 4. Aufl. 2018, Kap. 11 Rn. 40; vgl. zu einer F-Seite auch VG München, Urt. v
  • schönen und sehr passsenden Worte! Es ist auch für uns immer wieder erschreckend festzustellen, dass
  • und sehr passenden Worte! Es ist auch für uns immer wieder erschreckend festzustellen, dass die
  • in denen der Betreiber eines sozialen Netzwerks einen Beitrag löscht und den Nutzer sperrt, stellt
  • hat.     Leitsatz 1. Löscht der Betreiber eines sozialen Netzwerks einen Beitrag und sperrt den Nutzer

AG München - Außerordentliche Kündigung eines Sky-Abos wegen Corona-Pandemie ist erlaubt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2021
Inhalt
  • , Grand Slam Turnier, Handball Bundesliga und Formel Eins Rennen fielen aufgrund der Pandemie aus
  • . Sky akzeptierte die außerordentliche Kündigung nicht und verlangte die Fortsetzung des Abos, zog
  • trotzdem monatelang die vollen Gebühren ab und merkte den Vertrag lediglich zur ordentlichen Kündigung
  • zu einem späteren Zeitpunkt vor. und somit die volle Zahlung der monatlichen Abogebühren. Der Mann
  • zog vor Gericht und hatte damit Erfolg. Das Landgericht München urteilt, dass die Kündigung des

LG Paderborn - Covid19-Gutschein-Regelung greift nicht bei VIP-Karten in der Fußball-Bundesliga

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • Geld für VIP-Tickets und Bandenwerbung direkt erstatten muss oder einen Gutschein ausstellen darf
  • .   Der Sponsor hatte einen vom Verein angebotenen Gutschein abgelehnt und bestand auf sofortige
  • Liga. Der Personaldienstleister hatte drei VIP-Karten und eine Bandenwerbung für die Saison 2019
  • in der Regel deutlich höher seien und die Gutscheinlösung eine zu starke finanzielle Belastung für
  • Selbstständige, Freiberufler und kleine Betriebe darstelle. Diesen beruflichen Kontext sieht das

LG Würzburg: Keine wettbewerbswidrige Täuschung durch Fitness-Studio bei Vertragsverlängerung aufgrund von COVID-19

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • verlängern oder verschieben, keine unwahre Angabe im Sinn des § 5 Absatz 1 Satz 2 Fall 1 UWG darstellt und
  • vertraglichen bzw. gesetzlichen Risikosphären berücksichtigt werden und die Vertragsanpassungen müssen
  • insolvent wird und die bereits bezahlte Leistung überhaupt nicht mehr erbringen kann bzw
  • und es handelt sich darüber hinaus auch nicht um eine sonstige zur Täuschung geeignete Angabe i.S.d
  • Wettbewerbsprozess geklärt wird, sondern solche Rechtsfragen müssen in dem Rechtsverhältnis geprüft und

BFH - Pfändung einer Domain als Vermögensrecht möglich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.01.2021
Inhalt
  • zwischen dem Inhaber einer Internet-Domain und der jeweiligen Vergabestelle bestehenden schuldrechtlichen
  • Haupt- und Nebenansprüchen als ein anderes Vermögensrecht gemäß § 321 Abs. 1 AO Gegenstand einer
  • Vermögensrecht zu sehen, welches selbst dann übertragen werden kann und dementsprechend der Pfändung
  • unterfallen kann   Leitsatz 1. Die Gesamtheit der zwischen dem Inhaber einer Internet-Domain und der
  • jeweiligen Vergabestelle bestehenden schuldrechtlichen Haupt- und Nebenansprüche kann als ein anderes

Amtsgericht Stuttgart - Bei Filesharingprozessen besteht keine Pflicht zur Nachforschung der aktuellen Anschriften der Alternativtäter

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.01.2021
Inhalt
  • . Der Beklagte müsse nicht die Anschriften der Alternativtäter stets aktuell halten und soweit
  • Urheberrechtsverletzung am 27.10.2017 und der gerichtlichen Verfolgung der daraus erwachsenden Ansprüche mehr als
  • zweineinhalb Jahre vergangen sind und die Wohngemeinschaft zwischenzeitlich aufgelöst ist, ohne
  • Wahrheitspflicht und Erklärungslast (§ 138 Absatz 1, Abs. 2 ZPO) hinausgehenden Verpflichtung des Anschlussinhabers
  • andere Personen und gegebenenfalls welche anderen Personen selbstständigen Zugang zu seinem

Neues vom Diesel-Skandal: auch neues Software-Update nicht einwandfrei

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 17.09.2019

Sammelklage wegen AppleCare

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 14.10.2019

Schadensersatz auch bei Berichterstattung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.10.2019

Falsche Rechnungen für Mobilfunkkunden

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 07.10.2019
Inhalt
  • 41.000 Mobilfunkkunden von Mobilcom-Debitel, Vodafone und Klarmobil sollen laut Stiftung Warentest
  • genommen haben und dennoch [...] Der Beitrag Falsche Rechnungen für Mobilfunkkunden erschien zuerst auf LEGAL SMART Online Blog.