Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

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Rechtsanwalt Michael Metzner

Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht und Medienrecht IT-Recht
Qualifikation
  • Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Bietet
  • Wir bieten strategische Beratung für Onlineshops und praxisnahe Lösungen für die sehr individuellen
  • rechtssicheren Gestaltung von cross-border Onlineshops und zum Aufbau und der Verteidigung eines Markenportfolios.

LG Frankfurt a. M. - Keine Sperrwirkung des Art. 79 DSGVO bei Unterlassungsanspruch wegen einer rechtswidrigen Datenverarbeitung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • Unterlassungsanspruch hat und diesen auch im Wege einer einstweiligen Verfügung durchsetzen kann. Art
  • fehlende Deckungsgleichheit von Abmahnung und Antragsschrift im einstweiligen Verfügungsverfahren nicht
  • des Unterlassungsanspruchs geltend machen kann und solche Ansprüche nicht durch Art. 79 DSGVO gesperrt
  • schriftlichen Anhörung anführt, dass Abmahnung und Antragsschrift nicht deckungsgleich seien, was nach
  • widerlegen würde, ist nach den von der hiesigen Kammer und dem zuständigen Pressesenat anzulegenden Maßstäben insoweit nicht anzunehmen.

OLG Karlsruhe - Keine 1,1-Promille-Grenze für „Pedelecs“ - weil kein Kraftfahrzeug

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
Inhalt
  • einem Blut­alkoholgehalt von 1,1 Promille an unwiderleglich fahruntüchtig und wegen Trunkenheit im
  • .   Gründe: I. Der Angeklagte wurde von Amts- und Landgericht vom Vorwurf der fahrlässigen Trunkenheit im
  • gewesen. Im Weiteren sind Amts- und Landgericht auf der Grundlage von § 1 Abs. 3 StVG davon
  • ausgegangen, dass Pedelecs nicht als Kraftfahrzeuge einzustufen sind und deshalb bei der Beurteilung der
  • Revision beantragt.  II.     Die form- und fristgerecht eingelegte und begründete Revision der

EuGH - Widerrufsbelehrung muss nur dann zwingend eine Telefonnummer enthalten wenn Anbieter Eindruck erweckt Telefonnummer für Kontakte mit Verbrauchern zu nutzen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
Inhalt
  • Kommunikationsmittel zur Verfügung stellen, damit dieser schnell und effizient mit dem Unternehmer in
  • Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Rechte der
  • Verbraucher, zur Abänderung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates und der Richtlinie 1999/44/EG des
  • Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 85/577/EWG des Rates und der
  • Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ist dahin auszulegen, dass die nach

BGH - Telefonnummer ist "verfügbar" und daher in der Widerrufsbelehrung anzugeben, wenn Anbieter den Eindruck erweckt die Telefonnummer für Kontakte mit Verbrauchern zu nutzen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
Inhalt
  • 14.05.2020 - ‑266/19 entschieden, dass eine Telefonnummer verfügbar und daher von einem Unternehmer bei
  • außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen in einer
  • Widerrufsbelehrung und wegen der Werbung mit einem Testergebnis ab. Sie forderte den Beklagten dabei
  • zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Erstattung der Kosten der Abmahnung
  • ebenfalls 612,80 € und erklärte mit seinem deswegen geltend gemachten Kostenerstattungsanspruch die

LG Landshut - Kein Schmerzensgeldanspruch nach DSGVO bei Batgatellverstoß

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2021
Inhalt
  • und es muss um eine objektiv nachvollziehbare, mit gewissem Gewicht erfolgte Beeinträchtigung von

OLG Düsseldorf - Kein Schadensersatz bei Open Source oder ähnlichen Produkten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2021
Inhalt
  • kommerzielle Verwertung verzichtet hat, nicht ausgegangen werden. Volltext: https://medien-internet-und-recht.de/pdf/VT-MIR-2020-Dok-099.pdf

Das BMJV, Influencer und Werbung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 02.03.2020
Inhalt
  • müssen und wie Sie Ihren Social-Media-Accounts rechtssicher gestalten – Schauen Sie bei uns vorbei
  • Influencer können vielleicht bald aufatmen. Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz
  • Vorstellen von Produkten durch Influencer und Blogger zu schaffen. Diesen stellte sie am 13. Februar
  • Kennzeichnungspflicht wegfallen, wenn die Werbung unentgeltlich erfolgt und Vorrang zum Ziel haben
  • , nichtkommerzielle Kommunkation von geschäftlichen Handlungen abzugrenzen und neue Maßstäbe zu schaffen. Im

Finger weg von Swagoo!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 19.02.2020
Inhalt
  • Branchenheld ein, um nur einige zu nennen. Nicht verwunderlich ist, dass alle Firmen in Melle und rund um
  • zu schließen.  So reiht sich Swagoo in die Reihen von EBVZ, ABVZ, dealUp und Copion UG sowie
  • Internetpräsenz auf seriöse Art und Weise. So heißt es dort: „Das Team der Swagoo Internet Werbeagentur
  • verfügt über viel Erfahrung im Online Marketing und hat bereits zahlreichen Unternehmen geholfen
  • , den für Sie richtigen Weg in neue Märkte zu finden und bestehende Geschäfte erfolgreich zu

Filesharing Abmahnung Babylon Berlin

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 24.02.2020
Inhalt
  • Serie und wehrt sich gegen das illegale Streamen. Babylon Berlin ist eine deutsche Krimi
  • seinem Briefkasten finden… Was ist Filesharing? Filme und auch Serien wie Babylon Berlin sind
  • Vervielfältigung (§ 16 UrhG), Verbreitung (§ 17 UrhG) und Veröffentlichung (§ 19a UrhG) des Werks. Wer
  • das Schauen von Babylon Berlin oder anderen Serien gegen Urheberrecht verstößt, muss mit einer
  • immer vor allem zwei Dinge gefordert: Schadensersatz und Unterlassung. Der Urheber verlangt also

Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 23.02.2020
Inhalt
  • besteht. Melden Sie sich gerne bei uns und lassen Sie sich umfassen du Ihren Rechten beraten. Beachten
  • für Sie prüfen. Melden Sie sich gerne bei uns oder besuchen Sie unsere Website und testen Sie unser
  • Unternehmer und Verbraucher dienen.  Bereits hier berichteten wir darüber, was für ein Impressum
  • wichtig ist. Die Gerichte sind sich in dieser Frage einig und sehen das Fehlen eines solchen
  • 3. August 2017, dass eine Verlinkung zur Online-Streitbeilegungsplattform anklickbar sein muss und

Gerichtsstand: Buchung ausländischer Airline

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 04.03.2020
Inhalt
  • Ein Passagier klagte vor dem LG und OLG Frankfurt am Main, weil die Fluggesellschaft Air France
  • Kläger wollte von San Francisco nach Paris in der First-Class und dann in der Business-Class von
  • France das Ticket stornierte. Dagegen will der Kläger vorgehen und verlangt jetzt von Air France
  • Schadensersatz über 10.578,86 Euro. Die Airline hingegen meint, dass das LG und OLG Frankfurt nicht für
  • Durchführung des Fluges zu tun habe. Im Frankfurter Büro würden keine Tickets verkauft und dieses

BGH zum Identitätsdiebstahl

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 27.02.2020
Inhalt
  • -Dienstes unberechtigte Zahlungsaufforderungen versendete und ein Inkassounternehmen beauftragte. Zu den
  • Forderungen kam es, weil ein Identitätsdiebstahl stattgefunden hat und der betroffene Verbraucher
  • aus § 3 Abs. 1, § 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 2 UWG in Verbindung mit § 8 Abs. 1, 2 und 3 Nr. 3 UWG
  • stellt der BGH klar, dass die Zahlungsaufforderungen des E-Mail-Dienste-Anbieters und auch des
  • Unternehmer irrtümlich von einer Bestellung ausgeht und der Irrtum seine Ursache nicht in seinem

The Mule von und mit Clint Eastwood findet große Fans unter Filesharern

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.06.2019
Inhalt
  • ein Thriller von Clint Eastwood, der am 14. Dezember 2018 in die US-amerikanischen Kinos kam und am
  • . Leonard Sharp, auch bekannt unter den Namen Leo Sharp und El Tata, war ein US-amerikanischer
  • Weltkriegsveteran und Drogenhändler für einen Arm des mexikanischen Sinaloa-Kartells, für das er Drogen über
  • , sondern produzierte diesen gemeinsam mit Dan Friedkin, Jessica Meier, Tim Moore, Kristina Rivera und
  • -Netzwerken. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 700,00 € und

Fitnessstudio-Vertrag - Die Kündigung wegen Schwangerschaft soll nicht möglich sein sagt der Teilzeithobbyjuristentrainer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • Mitarbeiter des Fitnessstudios, die sich jetzt aber plötzlich als sach- und fachkundige Juristen
  • C 832/04 und selbst das AG München im Urteil vom 09.06.2010 - 251 C 26718/09 Der BGH hat hierzu
  • Vorliegen einer Schwangerschaft ein Grund zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages sein”. Und wie
  • für die Kündigung genauso behandelt und daher passt liegt das LG Kiel in seinem Urteil vom
  • fristloses Kündigungsrecht gemäß § 314 BGB und damit eine Ausnahme von dem o. g. Grundsatz besteht