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Datenschutzkonforme Ausgestaltung von Social Networks oder Die Erosion der Privatsphäre bei Facebook

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 18.05.2010
Inhalt
  • Wie bereits im letzten Beitrag festgestellt, steht Facebook im Zusammenhang mit dem Schutz der Daten ihrer Nutzer stark in der Kritik. [...]

Kofferentsorgung mit Folgen

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 18.05.2010
Titel
  • Kofferentsorgung mit Folgen
Inhalt
  • Auf recht unkonventionelle Art und Weise soll sich am Sonntagnachmittag eine ältere Dame ihres
  • Koffers entledigt haben. Sie hat hatte dadurch vorübergehend den U-Bahnverkehr im Bereich der
  • ´s und eilte dann zügig davon. Über eine Rolltreppe verließ sie den Bahnsteig in Richtung S-Bahnsteig
  • ausgegangen, dass der Koffer von der unbekannten Frau in “Entsorgungsabsicht” abgestellt

Der Eyjafjallajökull spuckt weiter – schon gibt es die Robe für die Eiszeit

Heinz-Peter Natterer vom 17.05.2010
Inhalt
  • gewonnen, die im rauhen Hochgebirgsklima beheimatet ist und dank diesem Flaumhaar auch Minustemperaturen
  • des Eyjafjallajökull noch recht wenig Einfluss auf unser Klima habe. Die Luftverschmutzung der
  • Ist es die bange Frage nach einer Klimaabkühlung, die seltsame Blüten treibt oder brauchen Juristen
  • tatsächlich wärmende Amtstrachten aus Kaschmir? Der Reihe nach: 1. Kaschmir ist edel, hört sich gut
  • Gerichssäle stets gut beheizt sind, weiß man. Dass es da schon mal hitzig zugehen kann, ist auch

Facebook und der Datenschutz – Rechtliche Einordnung von Inhalten in Sozialen Netzwerken

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 17.05.2010
Titel
  • Facebook und der Datenschutz – Rechtliche Einordnung von Inhalten in Sozialen Netzwerken
Inhalt
  • Facebook gerät in letzter Zeit nicht nur wegen diverser Datenschutzpannen, sondern auch wegen geänderter Privatsphäre-Einstellungen über [...]

Spaß mit der neuen DL-InfoV

Tim-Oliver Ritz vom 13.05.2010
Titel
  • Spaß mit der neuen DL-InfoV
Inhalt
  • Es ist ein wenig streitig, jedoch spricht sich die sogenannte herrschende Meinung dafür aus, dass
  •  bereits am 17.05.2010 die DL-InfoV in Kraft tritt. Nach dieser muss ich als Rechtsdienstleister nun
  • Bundesrechtsanwaltsordnung verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer [...]

Der PocketPC im Reisegepäck

Tim-Oliver Ritz vom 11.05.2010
Titel
  • Der PocketPC im Reisegepäck
Inhalt
  • Mal etwas Reiserechtliches. Wertvolle Gegenstände sollten besser im Handgepäck transportiert, oder
  • besser noch direkt in der Hand gehalten werden. Das AG Berlin-Charlottenburg hat dazu nämlich
  • entschieden, dass im Falle der Aufgabe als Reisegepäck der Reisende die volle Haftung für den Verlust zu

Reform der Beratungshilfe

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 07.05.2010
Inhalt
  • Beschluss entspricht inhaltlich einem Gesetzentwurf, den der Bundesrat bereits im Oktober 2008 in den
  • ;zahlreiche Mängel des geltenden Rechts” behoben werden sollen. Der Entwurf wird zunächst der
  • Der Bundesrat hat heute am 7. Mai 2010 einen neunen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem “
  • Bundesregierung zugeleitet. Diese legt ihn zusammen mit ihrer Stellungnahme dem Bundestag vor. Der
  • Bundestag eingebracht hatte, der aber nicht verabschiedet wurde. Zu den Mängeln, die mit dem

Datenleck bei SchülerVZ und die datenschutzrechtliche Meldepflicht

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 04.05.2010

The Thirteenth International Conference on Artificial Intelligence and Law, University of Pittsburgh, June 6-11, 2011

Rechtsanwalt hans lecker vom 03.05.2010
Inhalt
  • International Conference on AI and Law (ICAIL 2011) will be held in Pittsburgh, Pennsylvania, USA, June 6
  • -10, 2011, at the University of Pittsburgh School of Law under the auspices of the International
  • research and development in the field of AI and Law with members throughout the world.The field of AI and
  • Law is concerned with:the study of legal reasoning and argumentation, using computational
  • law as the illustrative domainapplications of advanced information technology to support tasks in

IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – April 2010

Sebastian Ehrhardt vom 30.04.2010
Titel
  • IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – April 2010
Inhalt
  • In meinem IT-Recht Update vom April 2010 hab ich Euch die wichtigsten Urteile aus
  • Internetveröffentlichung einer international tätigen Zeitung Der Gerichtsstand bei Rechtsverstößen im Internet ist
  • verfügbar und nicht auf einzelne Länder beschränkt ist. Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage zu
  • mit qualifizierter elektronischer Signatur Wenn durch das Gesetz die Schriftform vorgeschrieben ist
  • von Adressdaten ist allerdings nicht per se rechtswidrig. Das OLG Düsseldorf hatte sich in einem

BGH: Google Bildersuche verletzt keine Urheberrechte

Sebastian Ehrhardt vom 29.04.2010
Inhalt
  • Eingriff in das Recht der Klägerin, ihre Werke öffentlich zugänglich zu machen (§ 19a UrhG), ist
  • Urheberrechtsverletzung begangen hat. In Übereinstimmung mit den Feststellungen des Berufungsgerichts ist
  • ;) dargestellt werden. In der Pressemitteilung des BGH heißt es unter anderem: Die Klägerin ist
  • eingestellt sind. Im Februar 2005 wurden bei Eingabe ihres Namens als Suchwort in die Suchmaschine der
  • stillschweigende rechtsgeschäftliche Erklärung Google ein Recht zur Nutzung ihrer Werke als

Fachtagung Kanzleimanagement der STP AG am 25.06.2010

Rechtsanwalt hans lecker vom 29.04.2010
Inhalt
  • Fachtagung Kanzleimanagement im Schlosshotel BühlerhöheÜberblick, Ausblick, EinblickFachtagung im
  • – 13.30 UhrBusiness-Lunch13.30 – 15.00 UhrModerne Methoden im GläubigermanagementFrank Lembke, STP
  • SteuerungsinstrumentClaus Weyers, rw konzept, Frankfurtab ca. 20.00 UhrAbendprogramm mit Gala-DinnerInternetseite der VeranstaltungProgramm der Fachtagung (PDF)

BGH: Keine Urheberrechtsverletzung durch Google Bildersuche

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 29.04.2010

Twitter & Recht – Eine Zusammenfassung der ersten straf- und wettbewerbsrechtlichen Fälle

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 27.04.2010
Titel
  • Twitter & Recht – Eine Zusammenfassung der ersten straf- und wettbewerbsrechtlichen Fälle
Inhalt
  • Letzte Woche hat sich auch in der Rechtswirklichkeit gezeigt, dass die 140 Zeichen kurzen Äußerungen (sogenannte „Tweets“) auf dem [...]

Steuerhinterziehung in der GmbH – Tatbestand und Strafmaß

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 26.04.2010
Titel
  • Steuerhinterziehung in der GmbH – Tatbestand und Strafmaß
Inhalt
  • Gelegenheiten hierfür recht vielfältig sind. In einzelnen Fällen ist auch die
  • und Steuerfahndung beschäftigt jedoch nicht nur die Topverdiener in Deutschland, die sich mit
  • . Rechtsgrundlage der Steuerhinterziehung In Deutschland sind die Steuerstraftaten nicht im Strafgesetzbuch
  • ; und “Unterlassen”. Wörtlich heißt es in § 370 AO: “Mit Freiheitsstrafe
  • gerechtfertigte Steuervorteile erlangt.” Steuerstraftaten werden in Deutschland mit bis zu 10 Jahren