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LG Köln zur Impressumspflicht: Nicht für private Seiten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.05.2011
Titel
  • LG Köln zur Impressumspflicht: Nicht für private Seiten
Inhalt
  • Das Landgericht Köln (28 O 402/10) hat sich mit einer Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die
  • eingelegt. Am 29.06. wurden die Inhalte erst entfernt. Das LG Köln stellt dabei fest, dass es sich
  • offensichtlich anders empfunden hat). Das LG Köln stellt kurz klar, dass deutsches Recht Anwendung findet
  • vom Landgericht Köln noch geprüft, ob für das einzelne Blog eine Impressumspflicht besteht. Mit dem
  • persönlichen oder familiären Zwecken dienen”. Dabei findet man beim LG Köln einen ebenso bemerkenswerten wie

Lebensalter wichtiger als Zahl der Kinder?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 26.05.2011
Inhalt
  • als jüngere Arbeitnehmer mit Kindern. Dies hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln in einem am
  • gewichtet werden, ist nach der Rechtsprechung umstritten. Das LAG Köln hat nun entschieden, dass ein
  • Chance, einen neuen Arbeitsplatz zu erhalten, so der Kläger. Das LAG Köln erklärte in seinem Urteil die
  • Wahrscheinlichkeit gar nicht beeinträchtigt. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falles hat das LAG Köln

AG Lüdenscheid: Mietwagenkosten ohne Zulassung als Selbstfahrermietfahrzeug

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 25.05.2011
Inhalt
  • auf “Schwacke-Basis” OLG Köln: Kosten für die Einholung der Deckungszusage sind erstattungsfähig

Alter oder Kinder – Was setzt sich in der Sozialauswahl durch?

Rechtsanwalt Nils Wittmiss vom 25.05.2011
Inhalt
  • aktuellen Entscheidung hatte das Landesarbeitsgericht Köln zu beurteilen, ob das Lebensalter oder
  • LAG Köln entschieden, war die Kündigung des älteren Arbeitnehmers unwirksam, da der jüngere
  • Kinder wären daher mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht beeinträchtigt.   LAG Köln, Urt. v. 18.02.2011 Az.: 4 Sa 1122/10

Haftpflichtversicherung muß RA-Vergütung für Einholung der Rechtsschutzdeckungszusage bezahlen

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 23.05.2011
Inhalt
  • Gegenseite wurde nach einem Hinweis gem. § 522 Abs. 2 ZPO des OLG Köln vom 12.01.2011, Az. 11 U 209/10
  • cac1df09396e2cec389c0798cbbed5bd) Ähnliche Beiträge, die Sie interessieren könnten:OLG Köln: Kosten für die

Branchenbuch-Anbieter in der Rechtsprechung: Kann man sich wehren?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.05.2011
Inhalt
  • 279/06 sowie LG Köln in NJW RR 2008, S.296 bzgl. eines “Internet-Gewerberegisters). Die Einstufung
  • , sondern sogar mit Fettdruck hervorgehoben.” Das sahen das Landgericht Köln (9 S 88/07, 9 S 44/07
  • dort verhandelten Formularen schon einmal grundsätzlich anders. Das LG Köln stellte insofern
  • ist. Auch das will bei der Wertung beachtet werden. Dabei stellt das LG Köln vollkommen richtig fest

Werberecht: “Made in Germany” nur, wenn auch in Deutschland hergestellt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.05.2011
Inhalt
  • aber auch anders, wie etwa beim OLG Köln (6 U 71/10, “Himalaya-Salz”). In dieser Sache hatte ein
  • Stimmigkeit der Bezeichnung sah das OLG Köln einen Unterlassungsanspruch. Und man sieht, dass sich auch

Kosten eines Parteigutachtens als Nachbesserungskosten erstattungsfähig

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 17.05.2011
Inhalt
  • melden cac1df09396e2cec389c0798cbbed5bd) Ähnliche Beiträge, die Sie interessieren könnten:OLG Köln

Finanzamt darf angekaufte Steuer-CD verwerten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.05.2011
Inhalt
  • Bankdaten bei der Besteuerung verwenden darf. Dies entschied der 14. Senat des Finanzgerichts Köln mit

AG Aachen:Volle Haftung des Linksabbiegers gegenüber Überholer

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 13.05.2011
Inhalt
  • , die Sie interessieren könnten:Volle Haftung des Linksabbiegers LG Aachen/OLG Köln zur Haftung beim
  • Busunfall eines Schülers Überholer gegen Linksabbieger: Abbieger haftet voll OLG Köln: Kosten für die

Abschleppen eines Fahrzeugs bei Bagatellen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.05.2011
Inhalt
  • der Fahrbahn der Gegenseite genutzt werden könn(t)en. Dabei darf die Behörde das Gesamtbild

OLG Köln zur Herabsetzung einer Vertragsstrafe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.05.2011
Titel
  • OLG Köln zur Herabsetzung einer Vertragsstrafe
Inhalt
  • mit anderen Verträgen sind Pflichtverletzungen mitunter an Strafzahlungen gebunden. Das OLG Köln (13
  • die gerichtliche Kontrolle von Vertragsstrafen ermöglicht. Dabei sieht das OLG Köln folgende
  • Herabsetzung aber – wie so oft – eine Einzelfallentscheidung, auch wenn die Kriterien des OLG Köln

Abmahnung: Verein gegen Unwesen in Handel ung Gewerbe Köln E. V. wegen Werbung mit therapeutischer Wirkungsweise

Dr. Sven Mühlberger vom 02.05.2011
Titel
  • Abmahnung: Verein gegen Unwesen in Handel ung Gewerbe Köln E. V. wegen Werbung mit therapeutischer Wirkungsweise
Inhalt
  • Vor Kurzem erreichte uns eine Abmahnung des “Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V

Ein Schweigen ist keine Zustimmung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.04.2011
Inhalt
  • Das OLG Köln (11 U 226/10) hat ausdrücklich festgehalten, dass ein Schweigen grundsätzlich nicht
  • . Unter Kaufleuten und im Geschäftsverkehr – darum ging es auch hier beim OLG Köln – gibt es einige

LG Köln: Kritische Auseinandersetzung mit Geschäftspraktiken ist möglich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2011
Titel
  • LG Köln: Kritische Auseinandersetzung mit Geschäftspraktiken ist möglich
Inhalt
  • “betrügerischem” Vorgehen und “Adressengräbern” gesprochen. Zu Recht, wie das LG Köln (28 O 703/07) urteilt
  • : So ist mit dem LG Köln die kritische Bewertung des Unternehmens als “betrügerisch” grundsätzlich