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Kraftfahrzeugsteuer: Pkw oder Wohnmobil?

martina heck vom 10.08.2012
Inhalt
  • Das Finanzgericht Hamburg hat in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren entschieden, dass  (auch
  • Finanzgerichts Hamburg keine ernstlichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen
  • des Kfz nach Hamburg und dem Eintritt seiner Zuständigkeit geändert. Die vierjährige
  • Besteuerung zuständigen Stelle als Lkw kommt keine Bindungswirkung für den hier streitigen Zeitraum zu. Finanzgericht Hamburg, Beschluss vom 20.4.2012 – 2 V 114/12

Abmahnung wegen Bilderklau: Einbettung in aktive Seite nicht erforderlich – Abruf per URL reicht aus

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.08.2012
Inhalt
  • Oberlandesgericht Hamburg mit Beschluss vom 08.02.2010, Az. 5 W 5/10. Eine bestimmte Wahrscheinlichkeit, so das

Telefonrechnung: BGH-Urteil zu Sorgfaltspflicht des Anschlussinhabers

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.08.2012
Inhalt
  • erneuten Verhandlung über die Rechnung vom Januar 2010 an das Landgericht Hamburg zurück und entschied im

Doch ein schöner Sommer für Juristen: Gewinnen Sie eine Pressemitteilung!

Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler vom 27.07.2012
Inhalt
  • Pressemitteilung und nutzen Sie das schöne Wetter für Ihre Öffentlichkeitsarbeit aus. Hamburg, 27.7.2012: Warum
  • (haftungsbeschränkt), Kleine Brunnenstr. 18, 22765 Hamburg, Telefon 040.64852478, Fax 040.28576994, presse@recht-flott.de, www.recht-flott.de  

Bundesgerichtshof entscheidet, dass einige Klauseln in Allgemeinen Versicherungsbedingungen bei Lebensversicherungsverträgen unwirksam sind. CLLB Rechtsanwälte prüfen Ansprüche.

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 26.07.2012
Inhalt
  • von der Verbraucherzentrale Hamburg geführten Verfahren einige Klauseln in den Allgemeinen
  • Hamburg geführten Verfahren ging es zwar nur um Policen einer Versicherung, die zwischen 2002 und

Abmahnmissbrauch / Abmahnsport /

Rechtsanwalt andres heyn vom 24.07.2012
Inhalt
  • " (Viehbetrieb?) aus Hamburg ab, die offensichtlich nur dazu gegründet wurde, um in möglichst vielen

AGB-Recht: Wirksame Einbeziehung von AGB bei Online-Bestellungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.07.2012
Inhalt
  • wohl die Landgerichte Stuttgart und Hamburg, Aktenzeichen nicht bekannt). Landgericht Essen zur

Gewerbeauskunft-Zentrale: Mysteriös wechselnde AGB!?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.07.2012
Inhalt
  • erheblichen Bedenken begegnet (so auch das AG Bad Homburg, 2 C 312/12 (22)). Im Zuge der Vorbereitung mehrere

Schlagen Sie dem Sommertief ein „Presseschnippchen“

Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler vom 19.07.2012
Inhalt
  • Pressemitteilung und nutzen Sie diesen Sommer für Ihre Öffentlichkeitsarbeit. Hamburg, 19.7.2012: Warum
  • Pomplun, recht.flott. UG (haftungsbeschränkt), Kleine Brunnenstr. 18, 22765 Hamburg, Telefon

Filesharing-Abmahnung: “Ich wars nicht” reicht nicht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.07.2012
Inhalt
  • Beim Amtsgericht Hamburg (36a C 71/11) findet sich ein Absatz zu der immer wieder vorgebrachten
  • sein könnte oder gar sollte. (Gängige Rechtsprechung jedenfalls in Hamburg, München und Köln – anders

Meinungsfreiheit auch für Tatsachen, die mit Werturteilen vermischt werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.07.2012
Inhalt
  • verbreitung unwahrer Tatsachen ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt (so zutreffend das OLG Hamburg, 7 U 128/09, hier bei uns)

Abmahnung MIG Film GmbH 7 Below - Haus der dunklen Seelen Schulenberg & Schenk

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.07.2012
Inhalt
  • Schulenberg & Schenk aus Hamburg wird erklärt, dass die Firma MIG Film GmbH die ausschließlichen

Datenschutzrecht und Abmahnungen: Datenschutzverstöße können abgemahnt werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.07.2012
Inhalt
  • erster Linie den Bürger vor Eingriffen des Staates schützen soll. Auch das OLG Hamburg (5 U 186/03

OLG Köln: Keine Urheberrechtsverletzung bei Frames

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.07.2012
Inhalt
  • . Dabei sei darauf verwiesen, dass das Landgericht Hamburg (324 O 596/11) eine entsprechende Haftung

Sturmfest, erdverbunden, verglichen

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 16.07.2012
Inhalt
  • „Dienstwagenaffäre“ beantwortete (angebliche Heimfahrten nach Hamburg und royales Verhalten). Das