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Du bloggst? Dann gebe ich dir 19 Jahre Haft.

Pascal Kokken vom 30.09.2010
Inhalt
  • zahlreiche Internetaktivisten verhaftet worden. Das islamische Recht ist die Scharia, also Fallrecht. Es
  • Jahre und 6 Monate Haft – Blogger Hoder in Iran verurteilt Hoder ist ein iranisch-kanadischer
  • ist kein Einzelfall. Im Rahmen der Proteste gegen Ahmadinedschad vor ungefähr einem Jahr sind
  • Mein Schluck Caffè Latte passierte das Zwerchfell und war kurz davor in den Magen einzudringen
  • . Dieser drehte sich jedoch grade ‘um. Der Grund ein Artikel in der Süddeutschen heute Morgen. 19

Zum Iran

Pascal Kokken vom 30.09.2010
Inhalt
  • zahlreiche Internetaktivisten verhaftet worden. Das islamische Recht ist die Scharia, also Fallrecht. Es
  • Jahre und 6 Monate Haft – Blogger Hoder in Iran verurteilt Hoder ist ein iranisch-kanadischer
  • ist kein Einzelfall. Im Rahmen der Proteste gegen Ahmadinedschad vor ungefähr einem Jahr sind
  • Mein Schluck Caffè Latte passierte das Zwerchfell und war kurz davor in den Magen einzudringen
  • . Dieser drehte sich jedoch grade ‘um. Der Grund ein Artikel in der Süddeutschen heute Morgen. 19

Haftstrafe unter sechs Monaten?

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 29.09.2010
Inhalt
  • versprechend usw.) ist, reicht allerdings nicht aus (Fischer a.a.O.; OLG Stuttgart StraFo 2009, 118 f
  • Bundesgerichtshof hat in dem Verfahren 2 StR 407/10 mit seinem Beschluss vom 8.09.2010 eine Verurteilung
  • Die Verhängung einer Freiheitsstrafe von unter sechs Monaten hat regelmäßig nur
  • Amtsgericht verwiesen. In den Urteilsgründen wird u.a. folgendes ausgeführt: Die Verhä
  • ;ngung einer kurzen Freiheitsstrafe hält rechtlicher Nachprüfung indes nicht stand. Grunds

OpenAccess (Teil 2): Was muss man beachten, wenn man Dokumente ins Internet stellt?

Rechtsanwalt Dr. Timo Ehmann vom 29.09.2010
Inhalt
  • unwirksam erklärt werden kann. Zusätzlich hat der Autor das Recht, Bücher ins
  • Internet zu stellen, die von vor 1995 datieren. Denn das Recht zur Verwertung im Internet war vor 1995
  • diesen Fällen steht dem Autor das Recht zu, nach einer Embargofrist von einem Jahr, den
  • Nutzungsarten einzuräumen. Zwar gibt der unklar formulierte § 137l UrhG auch den Verlagen das Recht
  • Recht des Autors nicht aus, sein Werk selbst zu verwerten. Denn Sinn und Zweck von § 137l UrhG war

Die offizielle Facebook-Seite aus rechtlicher Sicht - Teil 2: Wie und wo richte ich ein den rechtlichen Anforderungen genügendes Impressum ein?

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 29.09.2010
Inhalt
  • Im ersten Teil der Reihe "Facebook und Recht" hatte ich darauf hingewiesen, dass Facebook-Seiten in
  • Internets in zwei Schritten (also mit zwei „Klicks“) zu den benötigten Informationen gelangt. Dies
  • Facebook in dem entsprechenden Textfeld Links als solche erkannt werden. Dies ist aber nur dann
  • Unternehmensseite und überschreibt diesen mit „Impressum“ oder „Kontakt“.  In aller Regel nicht
  • Klick zuviel. Anders ist dies im Ergebnis nur dann, wenn die Seiteneinstellungen bei Facebook so

Personalgespräch im Schwitzkasten- Stechen, Beißen, Schimpfen

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 28.09.2010
Titel
  • Personalgespräch im Schwitzkasten- Stechen, Beißen, Schimpfen
Inhalt
  • Kläger ist ausgeführt, dass der Kläger mit einer auf dem Bürotisch liegenden Schere mehrmals in den
  • ), deren Gründe jetzt vorliegen, gibt dem Leser einen Einblick in die Sitten im Fuhrgewerbe (oder in den
  • ;der Kläger [habe] ihm [zuvor] mit der Faust ins Gesicht geschlagen und in den Finger gebissen…
  • Fragen blieben streitig, die Bisswunde aber nicht. Irgendwie hatte niemand Lust, die Sache so recht
  • spätestens seit dem “Arschloch-Fall” ganz gut bestellt ist. Es zeigt auch wieder einmal

Bushido fordert 5001,00 Euro Vertragsstrafe wegen Verstoßes gegen Unterlassungserklärung nach Tauschbörsenabmahnung

Dr. Sven Mühlberger vom 27.09.2010
Inhalt
  • Allen Abmahnungen ist stets eine Sache gemein: es wird darin zur Abgabe einer hinreichend
  • strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. In der Vergangenheit wurde viel über Risiken und

Romantik im Recht VI oder: Wege zur Juristerei

Rechtsanwalt Michael Haider vom 27.09.2010
Titel
  • Romantik im Recht VI oder: Wege zur Juristerei
Inhalt
  • About.The.Boy).Im Zuge der Recherche zu meiner Studienarbeit, stieß ich auf auf einen Brief des

Fahrlässig Drogen im Blut?

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 24.09.2010
Titel
  • Fahrlässig Drogen im Blut?
Inhalt
  • reicht hierfür nicht aus. Vielmehr ist die Vorstellung des Betroffenen unter Würdigung s
  • reicht die Annahme einer über dem Grenzwert der jeweiligen Substanz im Blut liegenden
  • Rauschdrogen in Rechnung stellen. Ausreichend ist, dass der Kraftfahrer das Fahren unter der Wirkung des
  • Rauschgiftes für möglich hält. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der
  • ;ßere Zeitspanne liegt. Das ist in der Rechsprechung bei mehreren Tagen, aber auch schon bei einem

Recht zum Lachen (nur in der Schweiz)

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 24.09.2010
Titel
  • Recht zum Lachen (nur in der Schweiz)
Inhalt
  • gute Mann im Plenum einen Lachanfall bekam. Recht so. Auch Gesetzestexte müssen den Lachtest bestehen
  • Preis geht an Hans-Rudolf Merz. Der ist schweizerischer Bundesrat und musste vor laufenden Kameras in
  • der Debatte einen Gesetzestext lesen, der sich mit dem Import von Würzfleisch beschäftigte. Der
  • können. Die Erkenntnis ist aber noch nicht bis Deutschland gelangt (vgl. Finanzmarktstabilisierungsergänzungsgesetz). Und leider ging es auch nicht um Arbeitsrecht.

Aufgepasst bei in Schaufenstern ausgestellter Ware: fehlende Preisauszeichnung kann abmahnfähig sein.

Dr. Sven Mühlberger vom 24.09.2010
Titel
  • Aufgepasst bei in Schaufenstern ausgestellter Ware: fehlende Preisauszeichnung kann abmahnfähig sein.
Inhalt
  • Viele Händler wissen es nicht. Waren, die in Schaufenstern innerhalb oder außerhalb des
  • (vgl. § 4 Abs. 1 PAngV [Preisangabeverordnung]). Ausnahmen hierzu sind in § 9 Abs. 7 PAngV [...]

Fehlende USt.-ID stellt ein Abmahngrund dar

Dr. Sven Mühlberger vom 23.09.2010
Titel
  • Fehlende USt.-ID stellt ein Abmahngrund dar
Inhalt
  • Umsatzsteueridentifikationsnummer in einem ansonsten vorhandenen Impressum einen abmahnfähigen Verstoß gegen § [...]

Aufgepasst bei Gütesiegeln. Schülernachhilfe erhält Abmahnung

Dr. Sven Mühlberger vom 23.09.2010
Inhalt
  • Auch der Bereich der Nachhilfe ist ein umkämpfter Markt. Mit Einführung von „G8“ sind Eltern mehr
  • denn je bereit, ihren Schützlingen mit Nachhilfestunden unter die Arme zu greifen. Es [...]

Wo ist die Leiche? Trauernde Angehörige bedürfen besonderen Schutzes

Dr. Sven Mühlberger vom 23.09.2010
Titel
  • Wo ist die Leiche? Trauernde Angehörige bedürfen besonderen Schutzes
Inhalt
  • In § 4 Nr. 2 UWG schützt eine unlautere Beeinflussung besonders schutzbedürftiger
  • Verbrauchergruppen. Besonders schutzbedürftig sind Personen im Trauerfall. Trauernde Angehörige sind [...]

BGH: Die urheberrechtliche Beurteilung von Bildersuchmaschinen

Dr. Sven Mühlberger vom 23.09.2010
Inhalt
  • von Vorschaubildern in Bildersuchmaschinen, zu entscheiden. Die Klägerin ist bildende [...]
  • Der BGH hatte in seinem Urteil vom 29.04.2010 (Az.: I ZR 69/08) über die Frage der Rechtmäßigkeit