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Heise Verlag gg. Musik-Industrie - ein Sieg des Links und der Medienfreiheit

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 15.10.2010
Inhalt
  • München gaben der Musikindustrie noch Recht und und entschieden sich für ein Link-Verbot. Dabei stützten
  • . Da ohnehin jeder Leser des Artikels, der sich für die in Rede stehende Software interessierte, mit
  • In einem seit 2005 laufenden Rechtsstreit des Heise Verlags gegen die Musikindustrie (eigentlich
  • muss man sagen der Musikindustrie gegen den Heise-Verlag, denn diese hatte den Heise Verlag in Gestalt
  • von acht Unternehmen, darunter BMG, EMI, Sony, Universal und Warner im Jahre 2005 abgemahnt) hat

Liebe macht taub

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 15.10.2010
Inhalt
  • nur 36 Prozent, während die jüngeren 42 Prozent erreichten. Eigentlich ist dies schon im Ansatz
  • Heute habe ich in der Zeitung einen interessanten Artikel über die Entfremdung von Paaren innerhalb
  • von langjährigen Partnerschaften gelesen. Die Wissenschafter hatten in einer Studie untersucht, wie
  • Genauigkeit der Vorhersagen lag im Durchschnitt bei 40 Prozent. Die älteren Paare erreichten allerdings
  • Anschein nach war hier in jedem Fall der Versuch, sich in den geliebten Partner hinein zu versetzen

Studienkommentar StGB – Joecks

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 15.10.2010
Inhalt
  • Der Studienkommentar zum Strafgesetzbuch stellt keinen klassischen Kommentar dar. Viel mehr ist in
  • Prüfungsaufbaus. Im besonderen Teil des StGB sind sämtliche examensrelevanten Streitstände aufgeführt, in
  • genauso seinen Platz wie zahlreiche Beispiele zu o.g. Inhalten. Wem das noch nicht reicht, der kann die
  • diesem 830 Seiten starken Buch alles vereint, was der Student im Strafrecht braucht: Lehrbuch
  • Auflage liegt in der Einarbeitung aktueller Rechtsprechung und Literatur. Zudem sind die Änderungen des

Mietwagen bei überlanger Reparaturdauer

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 15.10.2010
Inhalt
  • Nutzungsausfallentschädigung oder aber auf einen Mietwagen. Zu Recht stellen sich Geschädigte die Frage, für welchen
  • und in welcher Form das Urteil in der Praxis umzusetzen ist, bleibt abzuwarten.   In einem
  • Zeitraum ein Mietwagen genutzt werden kann. Das Kammergericht stellt im Urteil vom 9. April 2010 (12
  • deutlich niedriger sind als die Mietwagenkosten bzw. der Nutzungsausfallschaden. Ist der Geschädigte zur
  • Anschaffung eines Ersatzfahrzeugs finanziell nicht in der Lage, muss er den Unfallgegner bzw

Testamente immer eindeutig formulieren

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 15.10.2010
Inhalt
  • Nachfolgenden zu einem Streit über das Erbe. In der ersten Instanz wurde das Testament mit der
  • geworden ist. Und so ist es so häufig im Leben und manchmal auch danach, dass wenn zwei sich streiten
  • sich, was nach dem eigenen Tod gelten soll und schreibt genau das auf. Klingt einfach, ist es aber
  • offensichtlich nicht immer. Ein Erblasser hatte in seinem Testament bestimmt, dass sein gesamtes
  • Vermögen an seine Lebensgefährtin oder an die gemeinsame Tochter gehen sollte. Natürlich kam es im

Zulässigkeit von „Dildo-Party“ – aus markenrechtlicher Sicht

Dr. Sven Mühlberger vom 15.10.2010
Inhalt
  • Das Landgericht Hamburg hatte sich vor Kurzem mit einem Markenrechtsstreit zu befassen, bei dem es

Fundstück: Von weißem Stoff, der sich gut strecken lässt…

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 15.10.2010
Inhalt
  • man wie sagt. Bei Unbeteiligten ruft sie ein Schmunzeln hervor. Der Betroffene konnte mit Sicherheit

DPMA als Moralinstanz

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.10.2010

Sorry seems to be the hardest word…

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 14.10.2010
Inhalt
  • Dass es nicht immer leicht ist sich zu entschuldigen, wissen wir alle. Und das nicht erst seit dem
  • kam dann ein Fax eines Gerichtsvollziehers. Aber er schaffte es, mit diesem Schreiben ein Lächeln
  • in mein Gesicht zu zaubern. Denn als letzter Satz stand da zu lesen: Sorry für das falsche
  • Anschreiben… Und nach meinen letzten eher weniger netten Erfahrungen mit seinen Kollegen, verzieh ich
  • -ZeitungNein, ich arbeite nicht umsonst, auch nicht kostenlosVerhandlungen direkt mit der

Die offizielle Facebook-Seite aus rechtlicher Sicht - Teil 3: Der Inhalt der Pinnwandeinträge

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 14.10.2010
Inhalt
  • Nachdem ich im zweiten Teil der Reihe "Facebook und Recht" die Möglichkeiten der Darstellung eines
  • Pinnwandeinträge im Mittelpunkt stehen. Die Pinnwand ist der Mittelpunkt eines jeden Facebook
  • beachten. Ob ein Text als sogenanntes Sprachwerk im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG schutzwürdig ist
  • Blogbeitrages im Rahmen des Grundsatzes der sogenannten „Kleinen Münze“ schutzwürdig sein kann, ist
  • jedenfalls nicht ausgeschlossen. Von einer kompletten Übernahme fremder Texte ist daher auch in

Berichtigung von Eingabefehlern

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 14.10.2010
Inhalt
  • Kennen Sie das? Sie wollen in einem Laden eine Online-Bestellung abgeben und müssen dazu Ihre
  • ) festgestellt, handelt er wettbewerbswidrig. Die rechtliche Verpflichtung hierzu findet sich in Art. 246
  • § 3 Nr. 3 EGBGB. Danach muss der Shopbetreiber den Verbraucher darüber [unterrichten], wie er mit den
  • , handelt er unlauter im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Sollten Sie also

Eigenbedarfskündigung vor dem AG Hamburg-St. Georg

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 14.10.2010
Titel
  • Eigenbedarfskündigung vor dem AG Hamburg-St. Georg
Inhalt
  • , wodurch mit einem Räumungsurteil wohl erst in ca. 1,5 Jahren zu rechnen gewesen wäre. Für den
  • , wenn er die Kündigung und Räumung nicht wenigstens mit fachkundiger Hilfe in Anspruch genommen hätte
  • Für einen Mandanten haben dessen Eigentumswohnung gekündigt. Mit dem Mieter gab es schon seit
  • Jahren Probleme. Der vom Mieterverein vertretene Mieter war in der Vergangenheit zu keinerlei Mitwirkung
  • bereit. Sowohl die Nachbarn als auch die Hausverwaltung beschwerten sich bei dem Vermieter. Im

Eigentumswohnung in Dreieichenweg 9b/Hermann-Distel-Straße zu versteigern

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 14.10.2010
Titel
  • Eigentumswohnung in Dreieichenweg 9b/Hermann-Distel-Straße zu versteigern
Inhalt
  • , WC, Flur mit Abstellfläche, Terrasse. Nettowohnfläche ca. 112 m². Der Wohnung ist ein Kellerraum
  • Am Dienstag, den 19.10.2010, wird ab 10:00 Uhr eine in Hamburg-Bergedorf, Ecke Dreieichenweg 9b
  • von rd. 223,00 EUR für Heizung/Warmwasser. Der Gutachter hat den Verkehrswert mit 245.000,00 EUR
  • angenommen. Das bedeutet, dass die Abgabe von Geboten von einer Sicherheitsleistung in Höhe von EUR
  • vermietet ist, leer steht oder durch den Eigentümer genutzt wird. Aus dem Beschluß, durch welchen der

LAG-Richter „prügelt“ Kläger zum Abschluss eines Vergleichs – BAG erklärt den Vergleich für unwirksam

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 13.10.2010
Inhalt
  • gab ihm im Rahmen des Revisionsverfahrens schließlich Recht und stellte die Unwirksamkeit des
  • Prozessvergleiches fest: „Im Streitfall hat der Vorsitzende in seiner dienstlichen Äußerung, die sich der
  • Richter schätzen den Abschluss eines Prozessvergleichs in der Regel sehr, erspart dieser doch unter
  • Vergleichs weit über die Stränge geschlagen, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in seinem kürzlich
  • hinreißen haben lassen: „Hören Sie mir auf mit Mobbing, davon will ich nichts hören, da kommt nichts bei

Kein Erkenntnisgewinn wegen anwaltlicher Fehlleistung (vulgo: “Klatsche”)? Zur Auswahl von Bewerbern an kirchlichen Fachhochschulen und Artikel 33 GG!

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 13.10.2010
Inhalt
  • Fachhochschule ist eine Körperschaft es öffentlichen Rechts (dieser Status ist ihr durch ein Gesetz verliehen
  • worden). Sie ist aber in kirchlicher Trägerschaft. Ein Jurist (vermutlich Rechtsanwalt) bewirbt sich
  • stärker - die Rechtsform der Körperschaft des öffentlichen Rechts, das Art. 33 bzw. seine Anwendung
  • . Bekanntlich (auch wir haben schon darüber berichtet) hat ein Bewerber im öffentlichen Dienst einen
  • ;) muss jeder Arbeitsplatz im öffentlichen Dienst an den besten Bewerber vergeben werden (Art. 33 GG