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Mittelreihenhaus in Eva-König-Bogen 11, Hamburg-Allermöhe zu versteigern

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 05.11.2010
Titel
  • Mittelreihenhaus in Eva-König-Bogen 11, Hamburg-Allermöhe zu versteigern
Inhalt
  • prüfen, ob mit der Wohnung das Recht auf einen bestimmten Stellplatz verbunden ist. Die gewählte
  • ( 7.020 m²) ist mit 26 Reihenhäusern bebaut. Zu dem Reihenmittelhaus gehört ein Sondernutzungsrecht
  • Am Dienstag, den 26.10.2010, wird ab 10:00 Uhr durch das Amtsgericht Bergedorf im Saal 114 eine
  • in Hamburg-Allermöhe, in Eva-König-Bogen 11 belegene Reihenhauswohnung versteigert. Das Grundstück
  • Verkehrswert mit 216.374,00 EUR für das Wohnungseigentum (Reihenhaus) 3.626,00 EUR für den 1/36

“Clever Kitchen” als Wortmarke weitestgehend nicht schutzfähig.

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 04.11.2010
Inhalt
  • Das Bundespatentgericht musste in einer aktuellen Entscheidung über die Schutzfähigkeit der Bezeichnung “clever kitchen” entscheiden, nachdem [...]

Recht auf Übersetzung und Dolmetscher im Strafverfahren

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 04.11.2010
Titel
  • Recht auf Übersetzung und Dolmetscher im Strafverfahren
Inhalt
  • verabschiedeten Richtlinie über das Recht auf Dolmetschleistungen und Übersetzungen in Strafverfahren. nach der
  • Recht umzusetzen ist, sollen – unabhängig vom jeweiligen Verfahrensausgang – die entsprechenden
  • beschuldigten Personen und ihrem Rechtsbeistand in unmittelbarem Zusammenhang mit jedweden
  • Richtlinie in Deutschlang umgesetzt werden wird. Die Richtlinie kann hier im Volltext abgerufen werden.
  • , Dolmetschleistungen zur Verfügung gestellt werden, wenn dies notwendig ist, um ein faires Verfahren

Kein Zurückbehaltungsrecht ohne Information der Gegenseite

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 04.11.2010
Inhalt
  • Rechte der Vermieter werden hiermit spürbar verstärkt. Sie müssen im Prozess nicht mehr damit rechnen
  • Schimmelpilzbefall in mehreren Zimmern. Der Kläger hat mit seiner Klage unter anderem Räumung und Herausgabe
  • , dass die Mieter nicht  mit der Zahlung der Miete in Verzug geraten seien. Ungeachtet der
  • . Sachverhalt Die Beklagten sind Mieter einer Wohnung des Klägers in Berlin-Zehlendorf. Sie zahlten
  • für die Monate April, Juni und Juli 2007 keine und für Mai 2007 lediglich einen Teil der Miete. Mit

Filesharing: 15 EUR Schadensersatz pro Song?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 04.11.2010
Inhalt
  • Rechteinhabern, deren Rechte der Beklagte zweifelsohne verletzt hatte, nur ein Schadensersatz in
  • Landgerichts Hamburg (Az.: 308 O 710/09) hinweisen. In diesem hatte das Landgericht entschieden, dass den
  • Schaden nach § 287 ZPO. Das Urteil ist nicht rechtskräftig und ich gehe davon aus, dass die
  • Rechteinhaber hier Rechtsmittel einlegen werden. Bemerkenswert ist es dennoch. Denn es ist das erste Mal, dass
  • sich ein Gericht tatsächlich mit der Höhe des entstandenen Schadens auseinander gesetzt hat. Schon

Das “leere” Einschreiben und der Zugangsnachweis

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 04.11.2010
Inhalt
  • , allerdings in seinem Beitrag in Bezug auf einen “…enthemmten polnischen Gegenüber [sic!]” Das ist der, der
  • hat also Recht: Das gibt es wirklich. Das LAG Berlin-Brandenburg hat sich mal sehr kritisch an einen
  • gute alte Zustellung mit dem Boten, der auch das Schreiben gesehen hat. Das ist die einzige Methode
  • das leere Einschreiben geschickt hat. Dem Arbeitsrecht ist kein Dreck dieser Welt fremd. Es gibt
  • tatsächlich einen solchen Prozessvortrag: Nein, das Schreiben habe ich nicht/einen Tag später/ in nicht

Haftung trotz Fristablauf

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 03.11.2010
Inhalt
  • In meinem Artikel über die Wichtigkeit der Einhaltung der Frist des § 651 g BGB beschrieb ich, dass
  • geltend gemacht werden dürften. Ich hatte allerdings in diesem Zusammenhang auch schon darauf
  • Verschulden versäumt. Der BGH hat in seinem Urteil vom 12.06.2007 (Az. X ZR 87/06) entschieden, dass
  • gesundheitlichen Schädigung noch keine Kenntnis hatte. Bei der Klägerin in diesem Fall hatte sich erst
  • Sie also einen Reisemangel zu beklagen haben, das geplante Reiseende aber schon länger als der in

Haftung des Reiseveranstalters trotz Fristablauf

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 03.11.2010
Inhalt
  • In meinem Artikel über die Wichtigkeit der Einhaltung der Frist des § 651 g BGB beschrieb ich, dass
  • geltend gemacht werden dürften. Ich hatte allerdings in diesem Zusammenhang auch schon darauf
  • Verschulden versäumt. Der BGH hat in seinem Urteil vom 12.06.2007 (Az. X ZR 87/06) entschieden, dass
  • gesundheitlichen Schädigung noch keine Kenntnis hatte. Bei der Klägerin in diesem Fall hatte sich erst
  • Sie also einen Reisemangel zu beklagen haben, das geplante Reiseende aber schon länger als der in

Sinnentleerte oder ungeprüfte Inanspruchnahme des Bundesverfassungsgerichtes

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 03.11.2010
Inhalt
  • hat. Als ich seinerzeit in Hamburg studierte lernte ich bei Hubertus Gersdorf öffentliches Recht
  • unzulässig ist. Der Entscheidung liegen im Wesentlichen folgende Erwägungen zugrunde: Ein Gericht
  • hat. Das setzt voraus, dass sich das Gericht mit der zur Prüfung gestellten Norm im Einzelnen
  • BerechtigtenIch will mein [Irgendetwas] wieder habenDas Recht soll dem Menschen dienenFristlose Kündigung nach verweigerter ärztlicher Untersuchung
  • Neulich habe ich bei Twitter einen süßen Spruch gelesen: Google before you Tweet is the new think

Erstattungsansprüche bei unberechtigten Abmahnungen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 03.11.2010
Inhalt
  • tatsächlich berechtigt ist, weil die Urheberrechtsverletzung begangen wurde und die in Streit stehende
  • Ich freue mich immer, wenn meine Artikel gelesen werden und darüber diskutiert wird. Im Netzwelt
  • unberechtigten Abmahnung. Die unberechtigte Abmahnung Eine unberechtigte Abmahnung ist zunächst mal eins
  • : unberechtigt. Wenn dem so ist, stehen dem Abmahner natürlich weder Schadensersatzkosten noch die
  • negative Feststellungsklage zu erheben, in deren Konsequenz die Kosten des Anwalts ersetzt werden, wenn das

Schleudertrauma bei Verkehrsunfall

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 03.11.2010
Inhalt
  • und hierüber Geld von der Versicherung zu holen ist. Nun haben mir mehrere Mandanten in
  • diesbezüglichen Schadensersatz zahlen würde. Das ist so nicht ganz richtig. Zwar gingen in der Vergangenheit
  • bis zu 10 km/h unmöglich sei. Dieser pauschalen Betrachtungsweise hat der BGH in seinem Urteil im
  • Beiträge:Rendezvous mit Joe BlackWas kostet eine Scheidung(fehlender) Sex in der EheAbgemahnt – und dann?Die Lebensversicherung und die Erben
  • Anwalt mitzuteilen, damit dieser alle Ihnen zustehenden Rechte für Sie geltend machen kann. Ähnliche

Frauenhäuser = Helfer in Not

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 02.11.2010
Titel
  • Frauenhäuser = Helfer in Not
Inhalt
  • und in der Region Hamburg / Schleswig-Holstein im besonderen lesen. Sparmaßnahmen in Schleswig
  • . Der Fluchttourismus ist dem Ministerium jedoch ein Dorn im Auge – aus Kostengründen. “Schleswig
  • -Holstein ist auf Dauer finanziell nicht in der Lage, reichere Bundesländer zu entlasten.” Der Vorwurf
  • bezieht sich in erster Linie auf Hamburg. Von dort aus, so heißt es im Ministerium, suchten viele
  • , wo eigentlich in unserer Nähe Frauenhäuser sind. Offenbar befinden sich die Frauenhäuser im

Die offizielle Facebook-Seite aus rechtlicher Sicht - Teil 4: Das Einbinden fremder RSS-Feeds

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 02.11.2010
Inhalt
  • Im dritten Teil der Reihe "Facebook & Recht" habe ich rechtliche Hinweise zu den Einträgen
  • Rechtsberatung im Einzelfall nicht ersetzen.   Weitere Informationen zum Social Media Recht finden
  • -Feeds handelt. Der Text eines RSS-Feeds ist in der Regel urheberrechtlich geschützt. Zwar willigt
  • auf der Pinnwand gegeben. Oftmals binden Betreiber von Facebook-Seiten sogenannte RSS-Feeds in die
  • Pinnwand der Seite ein, um diese mit Leben zu füllen und die Seiten-Besucher zu bestimmten Themen auf

Abmahnungen – offensichtlich geht es auch anders

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 02.11.2010
Inhalt
  • Urhebergesetz verletzt, ist diesen nach § 97 II UrhG zum Ersatz des entstandenen Schadens
  • anwaltlicher Hilfe für die berechtigte Abmahnung erforderlich waren. Diese sind, wie in § 97 a II
  • also auch anders. Denn überlegen wie einmal: Wer die Rechte von Urhebern oder Rechteinhabern nach dem
  • alle heißen, machen, sah ich in der letzten Woche einmal eine Abmahnung, die zwar auch von einem der
  • UrhG festgelegt ist, auf 100,00 EUR zu begrenzen. Ziehen wir also diese 100 EUR von den verlangten

Frist bei Reisemängeln beachten!

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 01.11.2010
Inhalt
  • Sie dem schon recht kühlen Herbstwetter in Deutschland entkommen konnten. Aber leider ist auch dort
  • Tausende Deutsche waren auch in den Herbstferien wieder verreist. Vorzugsweise in Länder, in denen
  • sogar schlimme Dinge, wie zum Beispiel der Hotelbrand in Side an der türkischen Riviera. Sollten Sie
  • geltend gemacht werden können, wenn der Reisende ohne eigenes Verschulden diese Frist versäumte. In
  • geltend gemacht haben. In Niedersachsen und Schleswig-Holstein endeten die Ferien eine Woche später, am