Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 1011 von 1043

Fristlose Verdachtskündigung wegen Pfandbon-Missbrauch rechtmäßig

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 12.11.2010
Inhalt
  • Verdachtskündigung rechtfertigt.   Wie bereits im Falle „Emmely“ hat das Arbeitsgericht Berlin mit Urteil
  • der Interessensabwägung weder die 17jährige Betriebszugehörigkeit noch der recht geringe
  • Schadensbetrag in Höhe von 6,06 EUR zu Gunsten des Klägers habe berücksichtigt werden können.   Dem Autor ist
  • Nach dem allseits bekannten Fall „Emmely“ musste sich das Arbeitsgericht Berlin erneut mit der
  • Kläger handelt es sich um einen Verkäufer, der seit 17 Jahren mit Kassentätigkeit betraut war. Der

Kann man ein Wohnrecht vererben?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 12.11.2010
Inhalt
  • Erblassers gewesen. Mit seinem Tod ist das Recht erloschen. Aus diesem Grund konnte der Erbe auch kein
  • Urteil 3 U 519/02 diesen Anspruch abgewiesen. Das Wohnrecht ist ein höchstpersönliches Recht des
  • , sofern sie übertragbar sind. Höchstpersönliche Rechte des Erblassers oder solche, die mit seinem Tod
  • Mit dem Tod des Erblassers treten der oder die Erben sofort und automatisch nach § 1922 BGB in alle
  • durchaus nachvollziehbar, wenn man sich dies im Detail einmal vor Augen führt. So ist z.B. die Ehe

Einfaches Farbviereck kann schutzfähig sein

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 11.11.2010
Inhalt
  • Das ist doch mal etwas ausgefallen, im August 2009 wurde eine Bildmarke angemeldet, die leidglich aus einem Rechteck besteht, welches den [...]

Abmahnungen der Rechtsanwälte Rasch zu unspezifisch?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 11.11.2010
Inhalt
  • Rechte innehabe. Damit, so die Richter, war die Abmahnung nicht bestimmt genug. Es wäre jedenfalls
  • erforderlich gewesen, darzulegen, welcher Abmahnende bzgl. welcher Audiodatei die Rechte geltend
  • Über das Urteil des LG Hamburg (Az. 308 O 710/09), in welchem es den Klägern pro heruntergeladenem
  • Song nur einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 15,00 EUR zustand, habe auch ich schon berichtet
  • Kollegen der Kanzlei Wilde Beuger & Solmecke aus Köln. Wie in vielen ihrer anderen Klagen auch, hatten

Auch Wasserbetten darf man testen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 11.11.2010
Inhalt
  • Wie hinlänglich bekannt ist, hat der Verbraucher bei einem Vertragsabschluss im Fernabsatz ein
  • Widerrufsrecht. So geregelt in § 355 BGB. Die Rechtsfolge eines solchen, fristgerecht ausgeübten
  • Widerrufs ist, dass sich die Parteien das erlangte zurückgewähren. Der Käufer schickt die Ware zurück an
  • den Verkäufer und dieser erstattet den Kaufpreis. Eine Ausnahme ist dann gegeben, wenn bei der
  • Kaufsache eine Verschlechterung oder Wertminderung eingetreten ist, oder sie sogar untergegangen ist, muss

Weitere Hausaufgaben für die 5. Stunde

Rechtsanwalt Dr. Thomas Bode vom 11.11.2010
Inhalt
  • der Philosophie des Rechts , Erster Teil Das abstrakte Recht, C. Zwang und Verbrechen, §96 . f) Lesen
  • ://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,662003,00.html was hat das mit "Handlung" im strafrechtlichen Sinne
  • . weiteren subjektiven Merkmalen II. Rechtswidrigkeit: Kein Eingreifen von RFG III. Schuld IV
  • Handlung ist, bleibt die Einteilung in objektiven und subjektiven Tatbestand falsch, dennoch ist der
  • , dass früher (vor einer großen Reform des AT in den 70ger Jahren) § 3 StGB die Handlung als

Hausaufgabe für die 5. Stunde

Rechtsanwalt Dr. Thomas Bode vom 11.11.2010
Inhalt
  • Beziehung verursacht worden ist. Sie wälzt sich im Bett und erdrückt mit ihrem Körpergewicht die
  • abgerissen. Strafbarkeit des MM? II. Abwandlung 1: Wie ist die Strafbarkeit zu beurteilen, wenn MM das
  • Plakat am 8. September 2005 klebte? III. Abwandlung 2: Im Originalfall des BGH aus dem Jahr 1979 ist der
  • . Urteil: OLG Hamm, Fundstellen für dieses Urteil: MDR (Monatszeitschrift des Deutschen Rechts) 1975, 69-70 und JZ (Juristen Zeitung) 1974, 716
  • 7. September 2005, ein 40x60 cm großes, buntes Plakat mit Tapetenkleister an einen Verteilerkasten

Schadenmanagement Teil 2 - Verkehrsunfall

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 10.11.2010
Inhalt
  • selbstverständlich bei einer Reparatur in Eigenregie schwer zu realisieren und erst recht schwer
  • Rechtsanwalt kann der Geschädigte nach einem Verkehrsunfall sicher sein, dass seine Rechte in vollem Umfang
  • Beauftragung unserer Kanzlei setzte sich jedoch die Haftpflichtversicherung mit dem Geschädigten in
  • mit 5.195,00 €. Da die Reparaturkosten den Wiederbeschaffungswert überstiegen, lag lt. Gutachten ein
  • Verkehrsunfall erforderlich ist, zeigt folgender Fall:   Nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall

Eigentumswohnung in Durchdeich 139, Hamburg-Kirchwerder zu versteigern

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 10.11.2010
Titel
  • Eigentumswohnung in Durchdeich 139, Hamburg-Kirchwerder zu versteigern
Inhalt
  • Am Freitag, 26.11.2010, wird ab 09:30 Uhr durch das Amtsgericht Bergedorf im Saal 114 eine in
  • Hamburg-Kirchwerder, in Durchdeich 139 belegene Einfamilienhaus versteigert. Das Grundstück ist
  • bebaut ca. 1950 mit einem Zweifamilien-Doppelhaus, hier Haushälfte mit Wohnung im EG und 1. OG an der
  • aus Mauerziegeln, mit Satteldach. Diese Haushälfte ist nicht unterkellert. Gesamtwohnfläche
  • Straße, Straßenfassade nach Südost. Das Versteigerungsobjekt ist ein Massivbau, außen rote Verblendung

Böse Überraschung nach einem Jahr

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 09.11.2010
Inhalt
  • sind dort in § 102 UrhG geregelt. Danach sind auf die Verjährung dieser Rechte die Vorschriften im
  • Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist. Das heißt für die im Oktober 2009 begangene
  • drei Jahre. Diese Frist beginnt laut § 199 BGB auch im Falle von Urheberrechtsverletzungen mit dem
  • Eine böse Überraschung erlebte ein Mandant in der letzten Woche. Er öffnete den Briefkasten und es
  • , weil er angeblich in der Tauschbörse BitTorrent den Film “Antichrist” herunter geladen haben soll

Wird ein Testament am Ende einer Ehe oder einer Beziehung ungültig?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 08.11.2010
Inhalt
  • In den Zeiten, in denen man verliebt ist, sich versteht und an eine gemeinsame Zukunft glaubt
  • irgendwann mit Sicherheit die Frage, was mit diesem Testament rechtlich geschehen ist. gemeinschaftliches
  • sprechen, lebt, kann im rechtlichen Sinne kein gemeinschaftliches Testament errichten. In diesem Fall
  • berücksichtigt. Da jedoch der Tod eine zum Leben gehörende notwendige Tatsache ist, stellt sich
  • Testament/wechselbezügliche Erbeinsetzung Zunächst einmal ist darauf hinzuweisen, dass es für die

Lösung Telefonterror

Rechtsanwalt Dr. Thomas Bode vom 08.11.2010
Inhalt
  • .       Eine  psychische Vermittlung reicht daher aus, wenn es zu nicht nur unerheblichen
  • , Übermaßverbot Art. 20 III GG.   c) Das Opfer wird auch nicht völlig Rechts- und
  • 12. November um 4.30 Uhr und 4.32 Uhr an und machte Mitteilungen unterschiedlichen Inhalts im
  • Zusammenhang mit einer vermeintlich begründeten Geldforderung gegen die Cocha GmbH, bei welcher der M
  • beschäftigt war. Die Familie des M wurde "durch die Telefonate jedes mal empfindlich in ihrer Nachtruhe

Vorbereitung 4. Stunde

Rechtsanwalt Dr. Thomas Bode vom 07.11.2010
Inhalt
  • inzwischen im Schlaf mit Art. 103 II GG beantworten, genaue Antworten findet Ihr in meinem Buch
  • entlang streifte.  Mit ihrer Revision rügt die Angeklagte die Verletzung sachlichen Rechts
  • sind - so wie dort vorgeführt - nur im Zivilrecht zulässig (Die Frage "warum das so ist", könnte Ihr
  •  "Auslegungsmethodik im Strafrecht"). Zippelius Buch ist nicht speziel strafrechtlich, sondern bietet
  • -; BayObLG DAR 2002, 38 - Prellung -), eine bloße Rötung der Haut reicht hierfür aber nicht aus

Autodächer und Eicheln

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 07.11.2010
Inhalt
  • entfernt wurden. Genau wie in den letzten 25 Jahren parkte ein Autofahrer seinen Wagen im Herbst unter
  • allgemein bekannt seien. Fazit Autofahrern ist deshalb im Herbst zu empfehlen besonders sorgfätig bei der
  • Im Herbst lauern viele Gefahren. Eine kleine aber regelmäßig teure Gefahr für das Auto geht von
  • dieser Eiche. Anders als in den Jahren zuvor seien die herabfallenden Eicheln nicht von den unteren
  • verursachten sie einen Schaden in Höhe von € 1.900,00. Der Autofahrer war der Ansicht, der Eigentümer des

Das ist keine “Velschunk”! – Die Urkundenfälschung

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 06.11.2010
Titel
  • Das ist keine “Velschunk”! – Die Urkundenfälschung
Inhalt
  • Zuverlässigkeit im Rechtsverkehr mit Urkunden. Dabei sind in § 267 StGB drei Tatbestände vertreten: das
  • Gedankenerklärung (sog. Perpetuierungsfunktion), die zum Beweis im Rechtsverkehr bestimmt und geeignet ist
  • nicht vorher ausgedruckt worden und ist dieses Verfahren in den beteiligten Kreisen üblich, handelt es
  • muss jedoch der Täuschungswille im Rechtsverkehr vorhanden sein. Nach h.M. mit direktem Vorsatz
  • ) Eventualvorsatz reicht aus bzgl. der Urkunde, der Unechtheit und der entsprechenden Tathandlung. b) Es