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Juragent AG –Mirko H.- Kammergericht Berlin weist Prozesskostehilfeantrag des ehemaligen Vorstands der Juragent AG ab.

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 25.11.2010
Inhalt
  • nicht dargetan, bzw. glaubhaft gemacht hätte. Herr H. hatte im Jahr 2010 mit der Juragent
  • Verwaltungs- GmbH einen Vergleich geschlossen, mit dem diese sich verpflichtet hatte, Herrn H. einen Betrag in
  • seines Vermögens hat Herr Mirko H. selbst einzustehen; sie führt nicht zu einem Recht auf staatliche
  •  Mit Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 16.11.2010 (Az.: 2 W 202/10) wurde der
  • Prozesskostenhilfeantrag des ehemaligen Vorstands der Juragent AG, Herrn Mirko H., im Rahmen eines von der Kanzlei

„Face“ als Marke geschützt

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 25.11.2010
Inhalt
  • „Face“ als Marke geschützt Nach fast genau 5 Jahren hat es das amerikanische Firma Facebook die Marke „Face“ mit der Registernummer

Kooperation mit Lecturio, Gutscheine & iPhone

Ali Yildirim vom 24.11.2010
Titel
  • Kooperation mit Lecturio, Gutscheine & iPhone
Inhalt
  • Dozenten. Darunter die Folienstruktur und rechts seine Folien. Wir werden unsere Partnerschaft mit
  • Ab sofort kooperieren wir mit Lecturio.de. Lecturio ist eine E-Learning Plattform für E
  • Lecturio peu a peu ausweiten. Das Ziel ist: Mit Lecturio verstehen Mit Büchern vertiefen Mit CoboCards
  • (solange der Vorrat reicht). Wer eins haben möchte, meldet sich unter info@cobocards.com. Damit kann
  • -Vorlesungen und E-Vorträge. D.h. wer sich zum Beispiel den Gang zu einem Präsenz-Repititorium in Jura, Medizin

Versicherungsschutz bei unklarem Tathergang

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 24.11.2010
Inhalt
  • zumindest in diesem Moment… Jedoch kommt es bisweilen vor, dass die Versicherung der Auffassung ist
  • einmal die Polizei weiß. So hatte eine Versicherung in einem Fall, in dem über einem Balkon im 1. Stock
  • ausgeraubt vor. Wohl dem, der zumindest versichert ist und nicht auf dem Schaden sitzenbleibt. Denkt er
  • , dass der Versicherungsnehmer ihr gegenüber im Detail Dinge nachweisen muss, die bisweilen nicht
  • die Täter eingedrungen waren, die Regulierung des Schadens mit der Begründung abgelehnt, dass nicht

Arztrecht: Nach Straftat Approbation entzogen

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 24.11.2010
Inhalt
  • erheblicher Straftaten im Zusammenhang mit seiner Berufstätigkeit als unwürdig zur Berufsausübung
  • , der Arzt werde in Zukunft seine berufsspezifischen Pflichten nicht beachten. Unwürdig im Sinne des
  • unzuverlässig oder unwürdig in der Art verhalten hat, dass er seinen Beruf nicht weiter ausüben kann, ist stets
  • erwiesen hat (§§ 5 Abs. 2 S. 1, 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Bundesärzteordnung (BÄO)). Unzuverlässig im Sinne
  • des § 3 Abs. 1 Nr. 2 BÄO ist der Arzt, der nach seiner Gesamtpersönlichkeit keine ausreichende Gewähr

Übersicht über identifizierte Abofallen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 23.11.2010
Inhalt
  • informieren ist die Übersicht Abofallen der Verbraucherzentrale Hamburg, in welcher über bereits
  • sein. Sehr oft ist dem auch so, manchmal aber eben auch nicht. Ein empfehlenswerter Weg sich vorab zu
  • Kunden ohne Grund nicht zahlen wollenEigentumswohnung in Dreieichenweg 9b/Hermann-Distel-Straße zu versteigern

Ja, eine Abmahnung kann auch ohne Vollmacht wirksam sein

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 23.11.2010
Inhalt
  • diesen Fällen, in denen die Abmahnung mit einem solchen Vergleichsvorschlag verbunden ist, eine Vollmacht
  • die Abmahnung mit einem Vergleichsangebot verbunden ist. Ähnliche Beiträge:Der Bote im
  • Immer wieder wird mir im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Abmahnungen bei einem ersten
  • Äußerungen in diversen Foren und auch Blogs, in denen hartnäckig zu lesen ist, dass auch Abmahnungen eine
  • gar nicht wirksam sein, richtig?” Nein, das ist nicht richtig. Worauf die Frage abzielt sind

Interview mit Rechtsanwalt Dr. Mühlberger: “Falle” Schuldübernahme bei Tauschbörsen-Abmahnung

Dr. Sven Mühlberger vom 22.11.2010
Titel
  • Interview mit Rechtsanwalt Dr. Mühlberger: “Falle” Schuldübernahme bei Tauschbörsen-Abmahnung
Inhalt
  • Rechtsanwalt Dr. Sven J. Mühlberger, LL.M. gibt in regelmäßigen Abständen Interviews zum Thema
  • Thema “Falle Schuldübernahme” befragt. Die Schuldübernahme in [...]

Die offizielle Facebook-Seite aus rechtlicher Sicht - Teil 5: iStockphoto, fotolia & Co: Verletzt die Nutzung von Fotos aus Fotodatenbanken bei Facebook das Urheberrecht?

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 22.11.2010
Inhalt
  • . Facebook umfasst ist.  Das ist nicht der Fall!Mit der in der Tat auf den ersten Blick nicht ganz
  • nicht völlig unzweifelhaft ist!) mit jedem Foto, das er bei Facebook einstellt, an Facebook eine
  • aber kein Recht zur Unterlizenzierung des Fotos.Denn eine Unterlizenzierung – wie sie etwa von den
  • Einzelfall nicht ersetzen. Weitere Informationen zum Social Media Recht finden Sie auch auf meiner Facebook-Seite "Social Media & Law". 
  • Ausgangssituation:  Bei dem Erwerb von Fotos aus Fotodatenbanken im Internet (zB iStockphoto

Hättest Du nur vorher doch einmal gefragt

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 22.11.2010
Inhalt
  • Prozesskostenhilfe und das Ausschließen des Argumentes der Mutwilligkeit zunächst in Absprache mit Ihrem
  • nach Möglichkeit weniger sein als es heute ist. Die hierfür rechtlich vorgesehene Möglichkeit ist
  • Unterhaltsschuldner freiwillig auf seine Unterhaltsforderungen verzichtet, kommt es nach unserer Erfahrung im
  • sehen Gerichte dies jedoch als mutwillig an. Das Oberlandesgericht München hat in seinem Beschluss
  • , nämlich Bedürftigkeit des Antragstellers, Aussicht auf Erfolg in der Hauptsache und keine Mutwilligkeit

BGH: Wohnortwechsel stellt keinen außerordentlichen Kündigungsgrund bei DSL-Vertrag dar

Dr. Sven Mühlberger vom 19.11.2010
Inhalt
  • hatte im konkreten Streitfall einen Vertrag mit dem beklagten Diensteanbieter über einen [...]
  • Der Bundesgerichthof hatte in seinem Urteil vom 11.11.2010 über die Frage zu entscheiden, ob ein

Kann ich Sturmschäden bei lockeren Dachziegeln von der Gebäudeversicherung ersetzen lassen?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 19.11.2010
Inhalt
  • : Wind! Letzteres ist ein Grund, weshalb nicht jeder Gebäudeeigentümer heiheihossassa singen möchte
  • , ist guter Rat gefragt. Zunächst muss man eins ganz nüchtern festhalten. Eine Versicherung ist ein
  • Versicherungen nur dann, wenn sie möglichst hohe Umsätze und möglichst wenige Kosten haben. Das als solches ist
  • so selbstverständlich, wie im Ansatz nicht zu beanstanden. Doch manchmal führt dies dazu, dass die
  • Versicherungen versuchen, über Gebühr sich der Leistungsverpflichtung zu entziehen. So hat in einem

Neues Urteil des Landgericht Kassel: Zur Ermittlung des Schadensersatzes bei urheberrechtswidriger Verwendung von Bildern

Dr. Sven Mühlberger vom 18.11.2010
Inhalt
  • Das Landgericht Kassel hat in seinem Urteil vom 04.11.2010 über die Höhe eines
  • Schadensersatzanspruches wegen einer rechtswidrigen Verwendung von urheberrechtlich geschützten Bildern im Internet zu

Anspruch auf Einsicht in Personalakte

Rechtsanwalt Nils Wittmiss vom 18.11.2010
Titel
  • Anspruch auf Einsicht in Personalakte
Inhalt
  • das aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht resultierende Recht auf informationelle Selbstbestimmung
  • Im Rahmen seiner vertraglichen Rücksichtnahmepflicht gemäß § 241 Abs. 2 BGB hat der Arbeitgeber auf
  • . Wie das Bundesarbeitsgericht in diesem Zusammenhang jetzt entschied, hat der Arbeitnehmer auch
  • Arbeitnehmer Einsicht in seine Personalakte zu gewähren. BAG, Urt. v. 16.11.2010 Az.: 9 AZR 573/09

Beschwerde gegen Auskunftsverfahren

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 18.11.2010
Inhalt
  • Eingriff in das Grundrecht auf das Fernmeldegeheimnis ist, unterliegt es dem sogenannten
  • entsprechenden Beschluss erlässt. Geregelt ist auch dies in § 101 UrhG, allerdings in Abs. 9. Wenn also der
  • nicht verwenden durfte um die Rechte geltend zu machen. Ein Klageverfahren gegen die
  • Sicherlich haben Sie sich schon einmal gefragt, wie im Falle einer Abmahnung, die abmahnenden
  • Rechtsanwälte an Ihre persönlichen Daten kommen. Beim Down- und Upload einer Datei in einem Filesharing