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Universal Music GmbH fordert Euro 5000,- Euro Vertragsstrafe wegen Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung nach Tauschbörsenabmahnung

Dr. Sven Mühlberger vom 06.12.2010
Inhalt
  • Immer mehr Menschen werden wegen Verletzung des Urheberrechts im Internet abgemahnt. Gefordert wird
  • regelmäßig die Abgabe einer hinreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung. In der Vergangenheit

Höherer Schadensersatz für “P2P-Piraten”?

Dr. Sven Mühlberger vom 06.12.2010
Inhalt
  • Über unser Abmahnarchiv ist bereits an zahlreichen Stellen berichtet worden, bspw: IP|Notiz
  • (22.10.2010) Abmahndatenbanken erleichtern Risikoeinschätzung (Gulli, 20.11.2010) IP|Notiz (24.11.2010
  • ) Eine Vorstellung des Archivs in Form eines kurzen Clips finden Sie hier: Auch Prof. Dr. Hoeren [...]

Ein Spaß mit Folgen-Comic Avatare bei Facebook

Dr. Sven Mühlberger vom 06.12.2010
Titel
  • Ein Spaß mit Folgen-Comic Avatare bei Facebook
Inhalt
  • Wer in einer Internetcommunity wie beispielsweise Facebook verkehrt, wir dieses Spiel aus eigener
  • oder sonstiges Fantasiebild in sein Profil ein. Was als Spaß angedacht war, kann sich schnell [...]

Schuldübernahme bei Tauschbörsen Abmahnung – Ausweg oder Falle?

Dr. Sven Mühlberger vom 06.12.2010

Umgangsrecht bei Kindern in Pflegefamilien

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 06.12.2010
Titel
  • Umgangsrecht bei Kindern in Pflegefamilien
Inhalt
  • Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in einer Entscheidung aus dem Jahr 2010 die Rechte der leiblichen Eltern gestärkt. Das
  • . Bisweilen ist dies jedoch nicht immer möglich. Das ist naturgemäß in Scheidungssituationen der
  • auch Eltern, denen die Sorge für die Kinder entzogen ist, Umgang mit den Kindern gewährt werden muss
  • zusammen sein können. Aber selbst wenn die Kinder in eine Pflegefamilie kommen, möchten die leiblichen
  • Eltern häufig genug durchaus noch Kontakt mit den Kindern haben. Hierzu hat das

Kündigungsschutz im Kleinbetrieb

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 05.12.2010
Titel
  • Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
Inhalt
  • Kündigungsschutz. Ein Betrieb ist ein Kleinbetrieb, wenn dort in der Regel nur zehn oder weniger Arbeitnehmer
  • 1990 in der Hamburger Betriebsstätte tätig war, wurde im März 2006 aus betrieblichen Gründen gekündigt
  • persönliche Zusammenarbeit etc.) nicht auf die Unternehmen zutreffen. Allerdings reicht es nicht aus
  • Arbeitnehmer in Kleinbetrieben genießen nach § 23 Abs. 1 Kündigungsschutzgesetz keinen
  • beschäftigt sind. Die Arbeitnehmer in kleineren und größeren Betrieben werden also unterschiedlich

Jauchegrube

Rechtsanwalt Dr. Thomas Bode vom 05.12.2010
Inhalt
  • und in § 211 II Alt. 9 ist die besonders erhöhte Motivationslage Verbrechensopfer um jeden Preis zu
  • theoretisches juristisches Klausurproblem aus dem Recht der vertraglichen Schuldverhältnisse, gewürgt und ihm
  • recht. Als W nun regungslos da lag, war  E von dessen Tod fest überzeugt und versenkte die
  • nicht die erste Handlung vergesst. Beginnt man in der Prüfung aber auf jeden Fall mit der zweiten
  • Vorsatztaten gilt das mit der Einschränkung, das die Rspr. das Problem der weiteren Zurechnungskriterien in

Fahrerflucht Teil 3: Strafe und Strafmaß

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 03.12.2010
Inhalt
  •   Die Fahrerflucht ist im strafrechtlichen Sinne ein Vergehen. In
  • anderen danach, ob im Zuge der Unfallflucht Personen verletzt worden sind. So ist in der Regel bei
  • haben Sie das Recht auf anwaltliche Verteidigung. Dieses Recht sollte in jedem Fall genutzt werden
  • Verkehrsrecht in Berlin Mitte. Rechtsanwalt Brunow ist Vertrauensanwalt des Volkswagen – Audi
  • § 142 I StGB ist festgelegt, dass das unerlaubte Entfernen vom Unfallort – wie die Fahrerflucht

Rechtsanwaltsgebühren als „allgemeines Lebensrisiko“!?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 03.12.2010
Inhalt
  • Mit dieser vom Bundesgerichtshof (BGH) durch Urteil vom 12. Dezember 2006 (VI ZR 224/05) in die
  • gelten nach Ansicht des BGH jedoch dann, wenn der in Anspruch genommene im Einzelfall besonders
  • Schutzwürdig ist. Bedauerlicherweise hat der BGH in seiner Entscheidung zu der Frage der besonderen
  • einen generellen Kostenerstattungsanspruch gegen denjenigen, der sich unberechtigt eines Rechts
  • Kostenerstattung ablehnt. Der BGH führt in seiner Entscheidung aus, dass die deutsche Rechtsordnung

Langsame Schadensabwicklung durch Versicherungen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 03.12.2010
Inhalt
  • durchaus auch damit umzugehen. Mit diesem Wissen kann Ihr Anwalt für Sie in der Abwicklung von
  • Versicherung ihn prüfen kann. Bisweilen jedoch ist die Schadensabwicklung derart schleppend, dass
  • dies für den Betroffenen nicht mehr hinnehmbar ist.  Das Oberlandesgericht (OLG) München hat hierzu
  • in seiner Entscheidung vom 13.08.2010 – 10 U 3928/09 – in dankenswerter Deutlichkeit folgendes
  • entschieden: Im Rahmen der Schmerzensgeldbemessung war auch zu berücksichtigen, dass sich die Beklagte

Erneute Änderung der Widerrufsbelehrung notwendig

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 02.12.2010
Inhalt
  • Gesetz in Kraft treten wird, können wir Ihnen noch nicht mitteilen, da im Entwurf nur geregelt ist
  • zum Thema des Wertersatzes beim Käufen im Fernabsatz entschieden hatte, ist der deutsche Gesetzgeber
  • Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften
  • Nachdem der Europäische Gerichtshof in seinem Urteil 03.09.2010 – Az. C-489/07 – Grundsätzliches
  • . Durch dieses Gesetz werden im BGB hinter § 312 d die §§ 312 e und f eingefügt. Diese regeln dann genau

Was tun – sprach Zeus

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 01.12.2010
Inhalt
  • ” im Sinne des § 2 UWG ist und wenn der Abmahnende und der Abgemahnte in einem Wettbewerbsverhältnis
  • in Kraft treten, wenn alle 16 Bundesländer ihn ratifiziert haben. Dies ist schon in einigen Ländern
  • sehen sich nicht in der Lage, einzuschätzen, ob ihr Internetangebot entwicklungsgefährdend ist oder
  • aber man tut nichts. Dies ist in sofern möglich, als man sich sicher ist, keinen
  • Abmahnung schreiben lassen. Das wichtigste Wort in diesem Satz ist “Konkurrenten“. Eine Abmahnung

Wovon wird einem schlecht im Arbeitsrecht?

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 01.12.2010
Titel
  • Wovon wird einem schlecht im Arbeitsrecht?
Inhalt
  • springen lassen. Recht so! Irgendwann ist das Maß voll - jenseits aller Dogmatik. Warum kann man hier nicht
  • kündigen? Das Arbeitsgericht Berlin, das aber als Institution unschuldig ist. In diesem - meinem
  • Jobangebote - ab sofort - mit besserer Bezahlung als in seinem alten Arbeitsvertrag. Der Mann lehnt ab
  • und fährt erst einmal in Urlaub. Die Witwe kündigt mit verkürzter Frist (Insolvenzvermeidung) und der
  • LAG Schleswig-Holstein (Urteil v. 26.10.2010 - 3 Sa 315/10) - nicht “mein Fall” -, in dem ein

Winter is coming

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 01.12.2010
Titel
  • Winter is coming
Inhalt
  • “ verfilmen will.  Der Trailer endet mit der Ankündigung, Winter is coming. Aber nicht nur den
  • tagsüber In der Rechtssprechung ist anerkannt, dass tagsüber eine Mindesttemperatur von 18 Grad erreicht
  • keinen Mietmangel dar. Dem ist das Landgericht Wuppertal in der Berufung nicht gefolgt. Das Landgericht
  • weiß auch jeder  Mieter, dass der Winter kommt. Dies gilt insbesondere dann, wenn in der Wohnung kalt
  • ist und die Wohnung auch durch die Heizung nicht ausreichend  warm ist. Häufig genug streiten sich

Kein fliegender Gerichtsstand bei Filesharing-Streitigkeiten

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 30.11.2010
Inhalt
  • § 32 ZPO. Dieser regelt: Für Klagen aus unerlaubter Handlung ist das Gericht zuständig, in dessen
  • Bezirk die Handlung gegangen ist. Diesen Paragraphen machten sich in viele abmahnende Rechtsanwälte zu
  • Nutzen, in dem sie Klagen gegen Urheberrechtsverletzer an den Gerichten anhängig machten, die
  • bislang durch das Gericht getroffenen Entscheidungen in Urheberrechtssachen. Dieser Vorgehensweise
  • erteilte das Amtsgericht Frankfurt am Main mit oben genannten Urteil eine klare Absage. Der fliegende