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Berlin muss Fahrverbote für Diesel einführen

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 12.10.2018
Inhalt
  • Teile der Leipziger Straße und der Friedrichstraße im Zentrum. Außerdem mü
  • Hamburg, Stuttgart und Frankfurt den nächsten Nackenschlag. „Umtauschprämien werden
  • Partnerschaftsgesellschaft mbB, Liebigstr. 21, 80538 München, Fon: 089 552 999 50, Fax: 089 552 999 90; Mail: leitz@cllb.de Web: www.cllb.de
  •  Verwaltungsgericht Berlin hält Fahrverbote für Diesel ab 2019 für zwingend
  • . Diese müssen bis Mitte 2019 an zunächst 11 Straßenabschnitten zwingend umgesetzt

Stadionverbot kann rechtswidrig sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.10.2018
Inhalt
  • Zivilrechtliches Stadionverbot (Hausverbot): Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat entschieden
  • Fußballvereins Hannover 96, am 04. November 2016 gemeinsam mit anderen Fans von der Polizei festgehalten
  • die Besorgnis künftiger Störungen erwarten lässt. Im konkreten Fall war der Kläger, ein Fan des

Arzthaftung: Zwischenfinanzierungskosten bei ärztlichem Behandlungsfehlers erstattungsfähig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.10.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit am 01.10.2018 veröffentlichtem Urteil
  • Tochter, die aufgrund einer Trisomie 18 mit schweren körperlichen Fehlbildungen zur Welt kam und im Alter
  • von drei Jahren an ihrer Grunderkrankung … "Arzthaftung: Zwischenfinanzierungskosten bei ärztlichem Behandlungsfehlers erstattungsfähig" weiterlesen

Rauswurf aus Gewerkschaft muss zeitnah erfolgen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.09.2018
Inhalt
  • (OLG) Frankfurt am Main (AZ: 4 U 234/17) gegen die Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL). Nach
  • Jahr nach Kenntnis der Gründe ist zu lang, urteilte am Dienstag, 18.09.2018, das Oberlandesgericht
  • das OLG Frankfurt, dass der Ausschluss unwirksam war. Zur Begründung erklärten die Frankfurter
  • vor allem, die Gewerkschafter hätten ihre Beiträge nicht korrekt gezahlt. Im konkreten Fall warf die
  • “ kandidiert und gegenüber einer Zeitung scharfe Kritik an den Streiks der GDL geäußert. Einer der

Facebook-Sperre zulässiger Meinungsäußerungen als Hasskommentar erlaubt – LG Frankfurt

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 18.09.2018
Titel
  • Facebook-Sperre zulässiger Meinungsäußerungen als Hasskommentar erlaubt – LG Frankfurt
Inhalt
  • Facebook-Sperre nach Hasskommentar – das Landgericht Frankfurt am Main entschied mit Beschluss vom
  • 10.09.2018, Az. 2-03 O 310/18: Der Betreiber eines sozialen Netzwerks kann seine Verhaltensregeln durchsetzen, indem [...]

LG Frankfurt a.M.: Urheberrechtsverletzung bei Creative-Common-Bildern kann Schadensersatz begründen

Rechtsanwalt Bernd Fleischer vom 14.09.2018
Titel
  • LG Frankfurt a.M.: Urheberrechtsverletzung bei Creative-Common-Bildern kann Schadensersatz begründen
Inhalt
  • Das Landgericht in Frankfurt am Main hatte sich jüngst mit der Frage eines Schadensersatzes
  • ätigten die Richter in Frankfurt nun eindeutig. Auch im Fall einer kostenlosen Zurverfü
  • Frankfurt. Häufig wird bei Urheberrechtsverletzungen im Rahmen von Bildern und Fotografien auf
  • eines Schadensersatzes beziffern zu können. Dies schließen die Richter in Frankfurt im
  • am Landgericht dagegen ab.Weitere Informationen zum Urheberrecht und Internetrecht erhalten Sie

Beitrag in DIE WELT: Schließt das Kapitel Gurlitt!

Rechtsanwalt Dr. Hannes Hartung vom 13.09.2018
Inhalt
  • trafen sich am 12. September alle Staaten, welche sich mit Raubkunst beschäftigen. Man war
  • Am 3. November eröffnen die Bundeskunsthalle in Bonn und das Kunstmuseum in Bern die
  • breiter Konsens, dass es bei einem Kunstraub an einem im Holocaust ermordeten Juden keine Verjährung
  • Nationalsozialisten umgebracht und dessen Sammlung versteigert wurde, vor dem Landgericht Frankfurt
  • der Fälle gebieten eine unabhängige staatliche und richterliche Kontrolle. Um unlauter an

CC-Lizenz – kostenlos, nicht umsonst

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 13.09.2018
Inhalt
  • es dazu ein aktuelles Urteil des LG Frankfurt a.M. (Urteil vom 16.08.2018 -2-03 O 32/17, Volltext
  • Fragen zur CC-Lizenzen oder zu anderen urheberrechtlichen Fragen? Tel. 040/ 41 16 76 25 oder E-Mail an
  • Anforderungen an das Werk, das man nutzen möchte, genau liest und sich daran auch hält. Das heißt nicht, dass
  • -Lizensierung eines Werkes ein Angebot an einen unbestimmten Personenkreis (offerta ad incertas personas
  • unter http://www.damm-urheberrecht.de/lg-frankfurt-a-m-zur-urheberrechtswidrigen-nutzung-eines-unter

CC-Lizenz – kostenlos, aber nicht umsonst

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 13.09.2018
Inhalt
  • Frankfurt a.M. (Urteil vom 16.08.2018 -2-03 O 32/17, Volltext unter http://www.damm-urheberrecht.de/lg
  • urheberrechtlichen Fragen? Tel. 040/ 41 16 76 25 oder E-Mail an info@ipcl-rieck.de
  • man mit einer CC-Lizenz gut zurecht, wenn man die Anforderungen an das Werk, das man nutzen möchte
  • welchen Voraussetzungen der Urheber ermöglicht. Aber an die angezeigten Piktogramme muss man sich
  • nur als invitationes ad offerendum zu klassifizieren sind, weil nur eine begrenzte Menge an diesen

Urteil: Erfolglose Branchenbuch-Abzocke mit Korrekturabzug

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 31.08.2018
Inhalt
  • Erfolglose Branchenbuch-Abzock-Versuch – das Amtsgericht Frankfurt am Main entschied mit Urteil
  • vom 22.02.2018, Az. 32 C 2278/17 (90): Die Betreiberin eines Online-Branchenbuchs bekommt kein Geld für ihren [...]

Luxusprodukte rechtfertigen Vertriebsverbot auf Amazon.de

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat heute entschieden, dass ein Anbieter von

Keine Zahlung der Reiserücktrittskostenversicherung bei vorhersehbarer Lungentransplantation

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass eine Reiserücktrittskostenversicherung
  • nicht zahlen muss, wenn eine versicherte Person aufgrund einer Lungentransplantation, die im Zuge einer
  • war eine gebuchte Reise einer Familie von München nach Hurghada im Zeitraum 25. Juni 2017 bis 1

Keine Haftung für rechtswidrige Online-Dritteinträge

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.07.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied mit Beschluss vom 22.11.2017, dass ein

Bitte lächeln!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.07.2018
Inhalt
  • er für eine mittelständische Kanzlei in Frankfurt am Main tätig. Er ist außerdem im Team von
  • Referendariat absolvierte er am LG Darmstadt mit Stationen in Dublin und Washington, D.C. Ab Juli 2018 ist
  • gedeckt. Zwar wird man bei den auf der Straße feiernden Fans nicht von einer Einwilligung im Rahmen des
  • Jahren massiv geändert, sondern auch das Recht. Am 25.05.2018 trat die Datenschutzgrundverordnung in
  • Praktika in Zürich und Dublin. Im Anschluss an das erste Staatsexamen erwarb er den Master of

Zugabe eines „Brötchen-Gutscheins“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.07.2018
Inhalt
  • Mit Urteil vom 02.11.2017, Az. 6 U 164/16 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, dass
  • eine Diskriminierung gegenüber ausländischen Versandhandelsapotheken im Hinblick auf