Der Artikelsauthor - Mikhail A. Kartashov
Der Anwalt für internationales Wirtschaftsrechts
Dr. Jur. Sankt-Petersburg, Advokat
anwalt.kartashov@gmx.de
Die Publikation 32 - 2015
Der Freihandel zwischen verschiedenen Ländern ist ein aktuelles Thema der Gegenwart. Solche Konzeption erleichtert den Zugang auf die Auslandsmärkte, erhöht das Niveau der Kooperation zwischen den Gesellschaften, schafft die ununterbrochenen Lieferungsketten und trägt zum Austausch von den Innovationen und den neuen Technologien bei. Die Europäische Union dient der Errungenschaft dieses Ziels. In dieser Richtung bewegen sich Russland, Kasachstan, Weißrussland, die die Euroasiatische Wirtschaftsgemeinschaft geschaffen wurden. Jetzt werden die aktiven Verhandlungen zwischen den USA und der Europäischen Union über den Abschluss der Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) geführt.
Die Charakteristik und Ziele der TPP
Ein bemerkenswertes Ereignis ist auch die Einsetzung den neuen internationalen Bund im weltweiten Handel: die Trance – Pazifik – Partnerschaft (TPP). Die Maßstäbe solcher Abkommens werden von den folgenden Angaben vorgestellt: TPP vereinigt Australien, Brunei, Vietnam, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, USA, Chile und Japan. Der ganze Umfang des Bruttoinlandproduktes (BIP) dieser Länder stellt in 40 % des weltweiten Umfangs daneben auf. Fünf TPP Länder verhalten sich besondere stabil und dynamisch, und zwar Australien, Kanada, Mexiko, USA und Japan. Für den Vergleich den BIP der Euroasiatische Wirtschaftsgemeinschaft stellt in 3 % weltweiten Umfang neben auf.
Vor allem, kann TPP gegen dynamische chinesische Wirtschaft in der Asian – Pazifikregion erfolgreich konkurrieren, die der BIP in 13,5 % den Weltweiten Umfang aufstellt. Auf der vorteilhaften Anordnung werden die TPP Teilnehmerländermärkte den einheitlichen Handelsbahnsteig geschaffen, der Chinamarkt wesentlich übertritt und bestimmte Hindernisse für die chinesische Warenlieferung zu Europa geschaffen.
Wie üblich, nimmt USA die führenden Positionen in TPP ein, die wie der Generator des globalen Projektes auftritt. Die Präsidentenadministration bestimmt die folgenden TPP Schlüssellagen: 1) den komplexen Zugang auf die Teilnehmerländermärkte; 2) die Erweiterung der Binnenmärkte; 3) die Erhöhung des Niveaus die Produktivität, Konkurrenzfähigkeit und Innovationen; 4) die gemeine Heranziehung aller Handelssubjekte; 5) die regionale Wirtschaftsintegration.
Der voraussichtliche Freihandel zwischen den Unternehmeren von TPP Teilnehmerländer können der Nachteile für die europäischen Gesellschaften in der Asian – Pazifikregion auch bringen, besonders im Auto - Industrie, chemische Industrie und Programmtechnologien sein. Es ist schon erklärt, dass TPP in der Asian – Pazifikregion die Priorität vor dem TTIP mit der Europäischen Union verfügt. Und die europäischen Besitzer der weltweit anerkannten Handelsmarken fürchten sich, dass TPP den Warenabstammungsschutz gegen den lokalen TPP Produzenten nicht gewährleistet.
Der TPP Inhalt
Das Abkommen haltet dreißig Kapitel bei, die die Ordnungen des Warenhandels erfassen, einschließlich das Warenzollverfahren, die Anwendung der sanitäre Maßnahmen, die Senkung der technischen Barrieren, sowie die Investitionsregulierung, die Dienstleistungshandeln, den elektronischen Handel, die staatlichen Einkäufe, die geistiges Eigentum, die Arbeitsbeziehungen und die Umwelteinwirkung ein. Die vollen Abkommen Texte sind nicht veröffentlicht, wie auch es sind die zahlreichen Details des Abkommens unbekannt.
Die Hauptrichtungen der TPP sind auf folgende Weise bezeichnet:
ü Die Tarife und nicht Tarifbarriere für die industriellen Waren auszuschließen und zu verringern;
ü Die Tarife und andere Beschränkungen für die landwirtschaftliche Produktion zu entfernen oder zu verringern;
ü Die Tarife für die Textilwaren und die Kleidung aufzuheben;
ü Die einheitlichen und einfachen Regeln für der Warenabstammung festzustellen;
ü Die Transparenz und Umsicht der Zollverfahren zu erhöhen;
- Die transparenten und nicht diskriminierenden sanitär und Pflanzengesundheit Regeln zu gewährleisten;
ü Die Transparenz und gehörige Verfahren für der Rechtsstreite durch die Anwendung der besten Praxis zu gewährleisten;
ü Die nicht diskriminierende Investitionspolitik, den Investitionsschutz aufgrund der Rechtsmachtvollkommenheit, der Meistbegünstigungsbehandlung, des Enteignungsverbot ohne gesetzliche Begründung oder ohne Entschädigung zu gewährleisten;
ü Die Festsetzung der lokale Forderungen zum Inhalt oder der Technologielokalisation, zur Produktivität, kostenlosen Geldmittelgeben, die mit den Investitionen verbunden sind, zu verbieten;
ü Die Märkte für die ausländischen Investoren vollständig zu öffnen;
ü Der unabhängige und transparenten internationalen Schiedsgericht für Investitionen Rechtstreiten, das die Abwendung der Missbrauche und unbegründeten Ansprüche zu gewährleisten;
ü Die Liberalisierung der Handelsdienstleistungen durchzuführen, der kostenlosen Geldtransfer, der mit der grenzüberschreitenden Lieferung der Dienstleistungen verbunden sind, zu erlauben;
ü Die grenzüberschreitenden Möglichkeiten des Zuganges auf die nationalen Investitionsmärkte und finanzielle Dienstleistungsmärkte zu öffnen;
ü Die Standortfestlegung der Versicherungsleistungen von den lizenzierten Lieferanten zu beschleunigen;
ü Das Visaregime für die Geschäftsreisen zu erleichtern, die Informationen über die Visumforderungen, einschließlich durch die Informationen operativ und im Internet zugänglich zu machen,
ü Die gemeinen Interessen für die Versorgung der wirksamen und sicheren Telekommunikationsnetze beizutragen;
ü Der freien Strom der globalen Informationen und der Daten, verwaltende dem Internet und der digitalen Wirtschaft zu gewährleisten;
ü Der Zugang auf die Märkte der staatlichen Einkäufe durch transparenten, vorhersehbar und nicht diskriminierenden Regeln zu öffnen;
ü die nationale Gesetze über die Konkurrenz, die Gegenkonkurrenzordnungen der Geschäftsführung und Arbeit vorschreiben, anzunehmen, zu unterstützen und zu verwenden;
ü Die Rahmenbedingungen der staatlichen Unternehmenstätigkeit zu beschränken;
ü Die einheitlichen Standards für die Patente und Warenzeichen aufgrund des TRIPS WTO Abkommens und besten internationalen Praxis festzustellen;
ü die Hauptarbeitsrechte in den nationalen Rechte anzunehmen, und zwar die Vereinigungsfreiheiten und gemeinsamen Verhandlungsrecht, Zwangsarbeitsliquidationen, Kinderwerksausrottung und Diskriminierungsliquidation im Beschäftigungsbereich zu unterstützen;
ü Der Umweltschutz und die Umwelterhaltung, einschließlich durch der Lösung der ökologischen Probleme, wie die Verschmutzung, illegalen wilden Naturumlauf, ungesetzlichen Deckhäuser, ungesetzlichen Fischfang und Seeumgebungsschutz zu gewährleisten;
ü Das Komitee für die Zusammenarbeit für die Aufspürung und die Ausweitung des Potentials der Zusammenarbeit und das Komitee für die Konkurrenzfähigkeit für die Verbesserung des geschäftlichen Klimas zu schaffen;
ü Der Marktzugang für den kleinen und mittleren Unternehmen, einschließlich durch der Dokumentendurchlaufkürzung, Vereinfachungen der Handelsverfahren und Logistik, zu erleichtern;
ü Die normative Übereinstimmung durch die Ermutigung der Mechanismus für die wirksamen zwischenbehördlichen Konsultationen und Koordination beizutragen;
ü Die Ziele der Transparenz und Festigung der günstigen Verwaltung, die die Korruptionen, Bestechung und andere Korrosionseffekte verhindert, beizutragen;
ü Die institutionelle Grundlage zwecks der Einschätzung der TPP Tätigkeit und die Richtungen für der nachfolgenden Abkommens Realisierung zu schaffen;
ü Die Streite durch die Zusammenarbeit und Konsultationen zu beheben und die Nutzung der alternativen Mechanismen der Streiterledigung zu ermuntern, und für den Fall des Unverständnisses, die Streite von den Plattengruppen von drei unabhängigen internationalen Experten durch die zugängliche Verfahren zu beheben;
ü Die Plattengruppen der Handelssanktionsvollmacht zu verleihen;
ü Die Ausnahmen einem beliebigen Teilnehmerland und die Maßnahmenergreifung für der wesentlichen Interessen der Sicherheitsschutz zu erlauben;
ü Die TPP für den Beitritt anderen Staaten laut der Teilnehmerländervereinbarung zu öffnen;
ü Die Absageverfahren aus TPP zu bestimmen.
Das TPP Inkrafttreten und die erwarteten Hindernisse
Der Vertragsabschluss wurde den Handelsministers der Teilnehmerländer am 04. Oktober in Atlanta geschehen. Weiter wird die Abkommens Ratifizierung bei nationalem Gesetz in jedem Teilnehmerland erzeugen. So wird die Ratifizierung in den USA bis zum April 2016 erwartet. Jedoch existiert in den USA die negative öffentliche Meinung gegen der Bedingungen der Landwirtschaftsregulierung, Gesundheitsschutzes und Umweltschutzes. Das kritische Herangehen zu TPP haben sich von einigen Senatoren von der republikanischen Partei (Thom Tillis, Richard Burr) gesprochen, die die Verwaltung im Lobbyismus der Tabakgesellschaftinteressen vorzuwerfen haben. In einigen Teilnehmerländern (Kanada, Vietnam, Japan) spricht sich die Aberkennung der vorherrschenden Position der USA und des Kritikers der Bedingungen die Ökologie, dem Schutz der Informationen und der Interessen des Kleinbusiness aus. Aber dieser Standpunkte werden nicht die Vorwiegende aussieht.
Die Zusammenfassung:
Das TPP Abkommen ist keine Alternative oder die Ähnlichkeit der Welthandelsorganisation, trotzdem der Ähnlichkeit der Ziele der Schaffung ist. Beide Vereinigungen sind auf die Liberalisierung des Außenhandels, Erhöhung des Lebensstandards und standfeste Entwicklung der Teilnehmerländer gerichtet. Jedoch gibt es eine Unterschiede von den Funktionen und der Regulierungsbereich. Die WTO Hauptfunktionen sind die Versorgung des guten Handelsverhaltens der Teilnehmerländer in der ganzen Welt, Organisation des Forums für die mehrseitigen Handelsverhandlungen, Erläuterung der internationalen Handelsverträge, Ausgabe der Übersichten der Handelspolitik und Lösung der zwischenstaatlichen Handelsstreite. Das TPP Abkommen wird mehr gegenständlicher auf die Errungenschaft der hohen Lebensstandards und Wirtschaftswachstum der Teilnehmerländer, den freien Warenzutritt und Investitionszutritt, den Innovationsaustausch und die regionale gegenseitige Unternehmensintegration gezielt.
Der vorhandene politische Hintergrund, die Wirtschaftssituation und die kulturellen-historischen Bedingungen lassen uns die Ratifizierungen des TPP Abkommens von den Teilnehmerländern vorherzusagen. Die Ratifizierung wird das neu Unterbranche für internationalen wirtschaftlichen Rechtes erscheint. Ausgehend von der regionalen TPP Herkunft, lassen uns dieses Unterbranchetitel wie das Recht TPP oder Asiatisch – Pazifikwirtschaftsrecht definieren. Weiter werden uns neue Verordnungen der Komitees TPP und nationalen delegierten Gesetzgebung zu erwarten. Vor allem, werden die Regulierung der elektronischen Handelsmärkte, Innovationen und neuen Technologien, staatlichen Einkäufe, Investitionstätigkeit und des mit den Dienstleistungshandels gerichtet können.
Die TPP Entwicklung wird zum Rollenanwachsen der Schiedsgerichte Vereinbarungen in den Außenhandelsverträgen und Ausweitung des Systems der internationalen Schiedsgerichte gebracht können. Auch wird der Bewertung der Geschäftsbauen bei der Jurisdiktion der Teilnehmerländer erhöht, die die TPP Vorteile für den internationalen Handel und Investitionstätigkeit lassend zu verwenden.
Die Bibliografie:
Senkin I.W. das Recht der Welthandelsorganisation. - Moskau: die Internationalen Beziehungen, 2014
Pauly C., Sauga M., Traufetter G. Koalition der Willigen//Der Spiegel, Nr 42, 2015
Summary of the Trans-Pacific Partnership Agreement//<https://ustr.gov/tpp/>
Nakamura D. Negotiators signal that they’re close to final accord on Asia Pacific trade deal//The Washington Post, 01. October 2015
Hogan & Lovells. International Trade Alert
//<http://ehoganlovells.com/cv/af5f92317bc886b3285d80f7fd50df5dca2c7a3c>