Rechtsanwalt Sylvio Schiller
DPMA warnt vor Außendienstmitarbeiter
Wir haben ja schon oft über betrügerische Machenschaften berichtet, mit den einige Firmen versuchen Markenanmelder oder
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IT-Recht
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Prof. Hören gibt sich selber Maulkorb
Wie in den letzten Tagen bekannt wurde hat sich Prof. Hören im Rahmen einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung g
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Zwei “G”-Zeichen zum verwechseln ähnlich
In seiner Entscheidung vom 8. Mai 2012 hat die Vierte Kammer des Europäischen Gerichtshofes eine Entscheidung der Beschw
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ARD muss bei Markenrechten sparen?
Seit kurzem firmiert der digitale Fernsehsender der ARD „EinsExtra“ unter dem Namen „tagesschau24“ – alles Neu im Mai.
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Widerrufsrecht auch bei Vertragsänderungen
Das OLG Koblenz stärkt die Rechte des Verbrauchers und stellt klar, dass bei Vertragsänderungen, die während der Vertrag
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Maxvent ist auch für Ventilatoren schutzfähig
Kürzlich musste das Bundespatentgericht darüber entscheiden, ob das Zeichen MAXvent als Wortmarke für Waren der Klassen
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Sedo Haftung für Domain
Ein Unternehmen – hier Sedo – haftet als Mitstörer, wenn davon in Kenntnis gesetzt wird, dass eine Domain die Markenrech
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Apple versus Proview in China
Im Streit um Markenrechtsverletzungen zwischen Apple und dem chinesischen Hersteller Proview bahnt sich eine gütliche Ei
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Starts-Up im Markencheck
Im Januar hatte ich bereits einen Kurzcheck, über den Markenschutz der aktuellen Start-Ups veröffentlicht. Nachdem nun
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Zeitenwende beim HABM?
Grundsätzlich sind Marken nicht schutzfähig, wenn sie keine Unterscheidungskraft besitzen oder / und ein Freihaltebedürf
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Weniger deutsche Marken 2011
Wir hatten ja im Laufe des letzten Jahres darüber berichtet, dass die Zahlen der Markenanmeldungen rückläufig sind. Dab
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G-Mail wird endlich deutsch
In den USA starte Google mit seinem kostenlosen Emaildienst GMail im Jahr 2004. Kurz darauf wurde das Angebot auch in De
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Piccolo ./. PIKO – Klein ist die Welt
In seiner Entscheidung über den Widerspruch aus der Marke PIKO gegen Piccolo hat das Bundespatentgericht eine unmittelba
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Wer muss beweisen, dass seine Ware ein Original ist?
In erst kürzlich entschiedenen Fällen zur Beweislastverteilung bei der Erschöpfung der Rechte aus einer Marke, führt der
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DPMA mag keine Lovely Moments
Das DPMA lehnte die Anmeldung der Wortmarke „Lovely Moments“ für Waren der Klasse 3, 4 und 30 mit dem Hinweis auf den be