Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Namen als Marke
Aktuell findet sich im Register des DPMA die Anmeldung der Wortmarke „Andreas Müller Dipl.-Ing. (FH)“ des Herrn Andreas
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Gewerblicher Rechtsschutz
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Patent oder Marke und unwissende Journalisten
Das mancher Mandant mich mit der Anmeldung seines Namens als Patent beauftragt, kann ich vielleicht verstehen, aber das
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60 Startup mit Ihren Logos im Markencheck
Auf der Webseite von ds Deutsche Startups wurden einige der aktuellen Startup und die Entwicklung ihrer Logos veröffentl
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Mutig oder leichtsinnig Beat League vs Bundes Liga
Bei den aktuellen Wort-/Bildmarken-Anmeldungen ist auch das Logo
dabei, welches für Dienstleistungen der Klasse 41 (Unt
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Mutig oder leichtsinnig Beat League vs Bundesliga
Bei den aktuellen Wort-/Bildmarken-Anmeldungen ist auch das Logo
dabei, welches für Dienstleistungen der Klasse 41 (Unt
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LIB-IT vs. LINBIT zu ähnlich
Die Widerspruchsabteilung hat bei teilweisen identischen und ähnlichen Dienstleistungen zwischen den Bezeichnungen „LIB-
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Chaos beim DPMA – ca. 2000 Marken versehentlich nicht registriert?
Im Mai 2011 hat das DPMA seine Verwaltung der Marken umgestellt und wohl weitestgehend auf die elektronischen Akte umges
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ROMAN EMPIRE vs. EMPIRE
Das BPatG hatte über den Widerspruch der Marke Empire gegen Roman Empire zu entscheiden und stellte fest, dass trotz der
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US-Richter sieht sich nicht zuständig für EU Markenrecht
Die US-Modefirma Levi Strauss & Co scheiterte vor einem kalifornischen Gericht mit dem Versuch, den Richter zur Anwe
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Haftet EBay für Markenverletzungen seiner Händler?
Immer wieder musste sich Ebay mit Markeninhaber vor Gerichten streiten, wobei es um die Frage ging, welche Verantwortung
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Domainherausgabe cydia.com mit Hilfe von Marke?
Für Ipad oder Iphone Fans ist die Bezeichnung „Cydia“ größtenteils ein Begriff, insbesondere bei denjenigen die Ihre App
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Bald kein Facebook mehr in Schleswig-Holstein
Laut einer Pressemitteilung des Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) will dieses gegen Webseitenbetreiber in
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Trotz Finanzkrise USA bleibt innovativ
Wie das US-Patentamt heute mitteilte, wurde das Patent mit der Registernummer 8.000.000 vergeben. Das USPTO erteilten d
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Mutige Markenanmeldung GT ./. GT verloren
Anscheinden mit viel Mut sollte eine Wort-/Bildmarke mit den Buchstaben “GT” für identische Waren angemeldet werden, f
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Plakate von „Pro Deutschland“ mit dem Namen Sarrazin in Berlin verboten
Am 18.September 2011 wird in Berlin das neue Landesparlament gewählt und deshalb wird das Straßenbild in der Bundeshaupt