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Arbeitsrecht
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Malte Winter
Energetische Sanierungen ab sofort gefördert
Der Bundestag hat beschlossen, dass energetische Sanierungen ab sofort steuerlich gefördert werden. Somit wird die urspr
Malte Winter
Erforderlicher Inhalt eines Kündigungsschreibens bei einer Eigenbedarfskündigung
Die Beklagte ist Mieterin einer Einzimmerwohnung der Kläger in München. Mit Schreiben vom 29. April 2008 kündigten die K
Malte Winter
Gilt das Wirtschaftlichkeitsgebot auch für Müllgebühren?
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Darlegungs- und Beweislast für einen Verstoß des Vermieters gegen den Gr
Malte Winter
Herstellergarantie beim Kfz-Kauf
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Herstellergarantie beim Kfz-Kauf getroffen. Der Kläger erwarb im Februar
Malte Winter
WEG-Versammlung - neue TOPs nur bis zur Ladungsfrist
Sofern sachliche Gründe für die Behandlung eines von einem Eigentümer gewünschten TOPs auf der WEG-Versammlung sprechen,
Malte Winter
Rote Kelle für ausländische Verkehrs-Rowdys / EU verbessert Eintreiben von Verkehrs-Bußgeldern
Autofahrer aus anderen EU-Staaten sollen künftig nicht mehr ungeschoren davon kommen, wenn sie gefährliche Verkehrsverst
Malte Winter
Bundesweit kostenfreie Nutzung von Nahverkehrszügen für Schwerbehinderte
Ab September 2011 können schwerbehinderte Menschen, die Inhaber des grün-roten Schwerbehindertenausweises sind und somit
Malte Winter
´Jawohl mein Führer´ - Kündigungsgrund?
Im zu entscheidenden Fall hatte ein Arbeitnehmer im Gespräch mit der Sekretärin eines Vorgesetzen Anweisungen mit ´Jawoh
Malte Winter
Wo kann eine deutschsprachige Reiseleitung erwartet werden? / Ungeziefer im Zelt ist hinzunehmen!
Wird eine Reise mit deutschsprachiger Reiseleitung gebucht, so richtet sich das Anforderungsprofil nach den im Reisevert
Malte Winter
Der doppelt beschädigte Unfallwagen
Im vorliegenden Fall war ein Fahrzeug bereits durch einen Unfall geschädigt. Der geschädigte Bereich von einem anderen F
Malte Winter
Einzelvertragliche Vergütungsregelung eines Chefarztes im Bereich des BAT-KF
Eine einzelvertragliche Vereinbarung, wonach der Chefarzt eines Krankenhauses Vergütung nach der Vergütungsgruppe I des
Malte Winter
Altersunterhalt – nachträgliche Begrenzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel
Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein vor langer Zeit
Malte Winter
Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern
Ein Betriebsratsmitglied, das an seinem Arbeitsplatz während seiner Arbeitszeit Betriebsratsaufgaben erledigt, ist grund
Malte Winter
Schleudertrauma
Zu den häufigsten Schadensausprägungen bei Auffahrunfällen zählt das HWS-Schleudertrauma. Die Verletzung wird im Zusamme