Urteil des HessVGH vom 23.02.2006

Gericht

Hessischer Verwaltungsgerichtshof

Aktenzeichen

7 UZ 269/06.A

Entschieden

23.02.2006

Schlagworte

Kosovo , Gefahr , Auskunft , Ausländer , Behandlung , Medikament , Wartezeit , Aufklärungspflicht , Verfügung , Sicherheit

VGH Kassel: kosovo, gefahr, auskunft, ausländer, behandlung, medikament, wartezeit, aufklärungspflicht, verfügung, sicherheit

Gericht:

Hessischer

Verwaltungsgerichtshof

7. Senat

Entscheidungsdatum:

Aktenzeichen:

7 UZ 269/06.A

Dokumenttyp:

Beschluss

Quelle:

Normen:

§ 60 Abs 7 AufenthG 2004,

§ 53 Abs 6 S 1 AuslG 1990

(Abschiebungsverbot wegen Erkrankung;

Medikamentenvorrat; Kosovo)

Leitsatz

1. Ob eine erhebliche konkrete Gefahr im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG im

Zielstaat dadurch entfällt, dass eine deutsche Behörde dem erkrankten Ausländer bei

seiner Abschiebung einen Vorrat an Medikamenten für einen Zeitraum von einigen

Monaten mitgibt, hängt von den jeweiligen konkreten Umständen des Einzelfalles ab.

2. In der Regel wird eine Gefahrenlage im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu

verneinen sein, wenn Medikamente für einen so langen Zeitraum mitgegeben werden,

dass die voraussichtliche Wartezeit auf eine im Zielstaat bereits vorhandene

Behandlungsmöglichkeit überbrückt wird. Letztlich bedarf es aber einer sorgfältigen

Prüfung der gesamten Lebensumstände des Ausländers sowie des Standards der

medizinischen Behandlungsmöglichkeiten der einzelnen Erkrankungen im Zielstaat.

Tenor

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des

Verwaltungsgerichts Kassel vom 21. Dezember 2005 wird abgelehnt.

Der Kläger hat die Kosten des Antragsverfahrens auf Zulassung der Berufung zu

tragen. Gerichtskosten werden nicht erhoben.

Gründe

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das im Tenor dieses

Beschlusses näher bezeichnete Urteil ist gemäß § 78 Abs. 4 AsylVfG statthaft und

auch im Übrigen zulässig. Der Antrag bleibt jedoch in der Sache ohne Erfolg. Denn

die geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor.

Die Zulassung der Berufung kann entgegen der vom Kläger vertretenen

Auffassung zunächst nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG erfolgen.

Für grundsätzlich bedeutsam erachtet der Kläger die Rechtsfrage, ob eine auf

Erkrankung des schutzsuchenden Ausländers beruhende Gefahrenlage im Sinne

des § 60 Abs. 7 AufenthG dann entfallen kann, wenn die deutschen Behörden

durch Mitgabe von Medikamenten die Behandlung im Heimatland für einen

bestimmten Zeitraum ermöglichen.

Diese aufgeworfene Frage bedarf indes keiner grundsätzlichen Klärung in einem

Berufungsverfahren. Denn sie beantwortet sich unter Berücksichtigung der zur

Vorgängervorschrift des § 53 Abs. 6 AuslG 1990 ergangenen Rechtsprechung des

Bundesverwaltungsgerichts unmittelbar aus dem Gesetz.

Ein Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG setzt voraus, dass im

maßgeblichen Entscheidungszeitpunkt - in asylrechtlichen Streitigkeiten wie in

dem vorliegenden Klageverfahren ist dies gemäß § 77 Abs. 1 AsylVfG stets der

Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts - eine erhebliche konkrete Gefahr für den

Ausländer besteht. Erheblich ist eine befürchtete Gefahr für Leib oder Leben

aufgrund einer bestehenden Erkrankung dann, wenn im Zielstaat eine

Gesundheitsbeeinträchtigung von besonderer Intensität zu erwarten ist. Dies ist

dann der Fall, wenn sich der Gesundheitszustand wesentlich oder sogar

lebensbedrohlich verschlechtern würde. Konkret ist eine solche Gefahrenlage,

wenn die Verschlechterung alsbald nach einer Einreise in den Zielstaat eintritt, weil

dort nur unzureichende Behandlungsmöglichkeiten existieren und die

Gefahrenlage auch nicht durch eigenes zumutbares Verhalten ausräumbar ist (vgl.

BVerwG, U. v. 25.11.1997 - 9 C 58.96 - BVerwGE 105, 333 ff.). Der Begriff der

Gefahr im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG entspricht dabei dem

asylrechtlichen Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (BVerwG, B.

v. 08.07.2001, Buchholz 402.40 § 53 AuslG Nr. 46).

Hieraus folgt, dass eine konkrete Gefahr durch Mitgabe eines

Medikamentenvorrates für einige Monate dann entfällt, wenn mit hinreichender

Sicherheit erwartet werden kann, dass danach die erforderliche weitere

Behandlung im Zielstaat dem Ausländer zur Verfügung steht. Ob eine solche

Prognose getroffen werden kann, hängt von den jeweiligen konkreten Umständen

des Einzelfalles ab und lässt sich daher nicht allgemein beantworten. In der Regel

wird zwar eine Gefahrenlage im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu

verneinen sein, wenn Medikamente für einen so langen Zeitraum mitgegeben

werden, dass die voraussichtliche Wartezeit auf eine im Zielstaat bereits

vorhandene Behandlungsmöglichkeit überbrückt wird. Demgegenüber wird eine

Gefahrenlage im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG meist zu bejahen sein,

wenn im Entscheidungszeitpunkt noch ungewiss ist, ob nach Verbrauch des

mitgegebenen Medikamentenvorrates die im Zielstaat bislang noch nicht

vorhandene Behandlungsmöglichkeit dann erstmalig gegeben sein wird. Letztlich

bedarf es aber bei der Prüfung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer

sorgfältigen Prüfung der gesamten Lebensumstände des Ausländers sowie des

Standards der medizinischen Behandlungsmöglichkeiten der einzelnen

Erkrankungen im Zielstaat. Ob eine konkrete Gefahr im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz

1 AufenthG immer entfällt, wenn der dem Ausländer mitgegebene

Medikamentenvorrat länger als ein oder zwei Jahre reicht und deshalb an einem

alsbaldigen Eintritt des Gesundheitsrisikos selbst dann gezweifelt werden könnte,

wenn die Fortführung der Behandlung im Zielstaat nach diesem Zeitraum

gegenwärtig ungewiss ist, braucht hier nicht entschieden zu werden. Insoweit wird

sich die vom Kläger in allgemeinerer Form formulierte Frage in einem

Berufungsverfahren nicht stellen, weil die zuständige Ausländerbehörde des

Landkreises Waldeck-Frankenberg die Mitgabe eines Medikamentenvorrates für

einen Zeitraum von lediglich sechs Monaten zugesagt hat.

Ob bei Zugrundelegung dieser Grundsätze das Verwaltungsgericht in seiner

angegriffenen Entscheidung eine konkrete Gefahr für den an einer Herzerkrankung

leidenden Kläger zu Recht verneint hat, ist möglicherweise zweifelhaft. Denn das

laut ärztlichem Attest vom 2. November 2004 u. a. von ihm benötigte Medikament

Preterax gehört bisher nicht zum Regelsortiment der Apotheken im Kosovo und

musste auf seine eigenen Kosten aus dem Ausland beschafft werden (Auskunft

Deutsches Verbindungsbüro Kosovo vom 25.07.2005 an VG Kassel). Selbst wenn

die Entscheidung des Verwaltungsgerichts im Ergebnis fehlerhaft sein sollte, würde

dies jedoch nicht die Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung

rechtfertigen.

Die Berufung kann auch nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG i. V. m. § 138 Nr. 3

VwGO und Art. 103 Abs. 1 GG wegen eines Verfahrensmangels durch Verletzung

des rechtlichen Gehörs zugelassen werden.

Der Kläger rügt, das Verwaltungsgericht habe sich mit seinem Vorbringen, er sei

aufgrund seiner Erkrankung nicht erwerbsfähig und könne deshalb im Kosovo kein

ausreichendes Einkommen für den Erwerb der erforderlichen Medikamente

erzielen, nicht ausreichend auseinander gesetzt.

Die Verfahrensbeteiligten haben über Art. 103 Abs. 1 GG einen Anspruch darauf,

von sich aus in einem Verfahren alles vortragen zu dürfen, was sie für wesentlich

halten, sowie darauf, dass das Gericht ihre Ausführungen zur Kenntnis nimmt und

sie bei der Entscheidung in Erwägung zieht. Das rechtliche Gehör erfordert auch,

dass das Gericht sich in der Begründung seiner Entscheidung dazu äußert, welche

rechtlichen Schlüsse es aus dem Vorbringen der Beteiligten gezogen hat und ggf.

warum es dem Vortrag nicht gefolgt ist (Kopp/Schenke, VwGO, 14. Aufl., § 138

Rdnrn. 11 u. 13). Das Gericht ist aber nicht verpflichtet, sich mit jedem Vorbringen

in den Entscheidungsgründen ausdrücklich zu befassen. Ein Verstoß gegen Art.

103 Abs. 1 GG ist vielmehr erst dann anzunehmen, wenn im Einzelfall besondere

Umstände deutlich ergeben, dass tatsächliches Vorbringen eines Beteiligten

entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei der Entscheidung

ersichtlich nicht erwogen worden ist. Dies ist etwa dann der Fall, wenn das Gericht

auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrages einer Partei zu einer Frage, die

für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht

eingeht, sofern dieser Vortrag nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts

unerheblich oder offensichtlich unsubstantiiert ist. Im Regelfall, d. h. wenn solche

besonderen Umstände nicht erkennbar sind, genügt es, wenn das Gericht sich mit

dem wichtigsten, für die Entscheidung unmittelbar und primär relevanten

Parteivorbringen im Urteil auseinander setzt. Im Übrigen ist dann grundsätzlich

davon auszugehen, dass das Gericht auch das sonstige Parteivorbringen

berücksichtigt hat, auch wenn dies im Urteil nicht näher zum Ausdruck kommt

(BVerfG, B. v. 06.08.2002 - 2 BvR 2357/00 - NVwZ-RR 2002, 802 f.; Kopp/Schenke,

a. a. O., § 138 Rdnr. 13).

Bei Anwendung dieser Grundsätze liegt der behauptete Gehörsverstoß nicht vor.

Angesichts der Ausführungen des Verwaltungsgerichts in den

Entscheidungsgründen seines Urteils ist für den Senat nicht ersichtlich, dass es

einen Teil des Vortrages des Klägers nicht zur Kenntnis genommen hat.

Das Verwaltungsgericht hat bei seiner Entscheidung maßgeblich darauf abgestellt,

dass sechs der vom Kläger benötigten zehn Medikamente laut Auskunft des

Deutschen Verbindungsbüros Kosovo vom 25. Juli 2005 zum Regelsortiment der

Apotheken im Kosovo gehören und grundsätzlich vom örtlichen Gesundheitsdienst

gegen eine geringe Zuzahlung abgegeben werden. Diese Formulierung des

Verwaltungsgerichts verdeutlicht bereits, dass es sich mit der Frage der

Finanzierbarkeit der Medikamente durch den Kläger befasst hat. Hinsichtlich der

weiteren vier erforderlichen Medikamente - u. a. Preterax - ist das

Verwaltungsgericht davon ausgegangen, dass eine konkrete Gefahr im Sinne von

§ 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG deshalb ausgeräumt ist, weil die Ausländerbehörde

die Mitgabe eines Medikamentenvorrates für einen Zeitraum von sechs Monaten

zugesagt hat. Nach der von ihm vertretenen Auffassung brauchte das

Verwaltungsgericht sich daher mit der Finanzierbarkeit dieser Medikamente nicht

weitergehend auseinander zu setzen.

Der Kläger sieht eine Verletzung seines Anspruchs auf Gewährung rechtlichen

Gehörs ferner darin begründet, dass das Verwaltungsgericht in den

Entscheidungsgründen seines Urteils nicht die Auskunft des Deutschen

Verbindungsbüros Kosovo vom 7. Juni 2005 an das Verwaltungsgericht

Sigmaringen berücksichtigt hat. Aus dieser Stellungnahme ergäbe sich, dass

kardiologische Untersuchungen im Kosovo nur in höchst eingeschränktem Maß

durchgeführt werden könnten.

Mit diesem Vorbringen ist ein Gehörsverstoß indes nicht hinreichend dargetan.

Den Ausführungen des Klägers im Zulassungsantrag ist nämlich nicht zu

entnehmen, inwiefern das Verwaltungsgericht bei Berücksichtigung der

Stellungnahme des Deutschen Verbindungsbüros vom 7. Juni 2005 zu einer

anderen, für ihn günstigeren Entscheidung hätte gelangen können. Nur dann,

wenn die unterbliebene Würdigung eines Sachvorbringens oder einer

Erkenntnisquelle zu einer anderen Entscheidung des Verwaltungsgerichts hätte

führen können, kann nämlich die Berufung zugelassen werden (Nds. OVG, B. v.

07.07.1997 - 12 L 3297/97 - AuAS 1997, 215; Marx, Ausländer- und Asylrecht, 2.

Aufl., § 10 Rdnrn. 164 ff., S. 1037).

Aus der vom Kläger zitierten Auskunft des Deutschen Verbindungsbüros vom 7.

Juni 2005 ergibt sich, dass kardiologische Untersuchungen im Kosovo prinzipiell

durchgeführt werden können. Ausdrücklich erwähnt werden die

Untersuchungsmethoden EKG, Echo-Kardiographie und Ergometrie. Der vom

Verwaltungsgericht eingeholten Auskunft des Deutschen Verbindungsbüros vom

15. November 2004 ist darüber hinaus zu entnehmen, dass weitere Kontrollen bei

Herzerkrankungen im Kosovo durchgeführt werden können. Zwar wird in der vom

Kläger angeführten Auskunft des Deutschen Verbindungsbüros vom 7. Juni 2005

mitgeteilt, dass bestimmte Eingriffe wie Herzkatheteruntersuchungen,

Dilatationen, Rekanalisierungen, Stent-Implantationen sowie Stresskardiographien

nicht vorgenommen werden können. Der Kläger hat jedoch im vorliegenden

Antragsverfahren auf Zulassung der Berufung nicht dargetan, dass eine dieser

Untersuchungsmethoden bei ihm in absehbarer Zeit nach Rückkehr in die Region

Kosovo durchgeführt werden müsste. Daher ist für den Senat nicht ersichtlich,

inwiefern das Verwaltungsgericht aufgrund des Inhalts der von ihm genannten

Auskunft eine für ihn bestehende konkrete Gefahr im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 1

AufenthG hätte annehmen können.

Ferner ergibt sich entgegen der Auffassung des Klägers auch kein Gehörsverstoß

daraus, dass das Verwaltungsgericht bei seiner Entscheidung nicht näher auf die

Ausführungen des Auswärtigen Amtes in seinem Lagebericht vom 30. August

2005 eingegangen ist. Auch die Berücksichtigung dieser Auskunft hätte nämlich zu

keiner anderen Entscheidung führen können.

Nach den Erkenntnissen des Auswärtigen Amtes sollen zwar in regionalen

Hospitälern in Einzelfällen eigentlich kostenfreie Medikamente nur gegen Zahlung

eines Bestechungsgeldes an Patienten abgegeben worden sein. Dem Lagebericht

ist jedoch zu entnehmen, dass es sich bislang nur um vergleichsweise wenige

Vorfälle handelte, in denen die Zahlung eines Geldbetrages für ein kostenfreies

Medikament verlangt wurde. Zudem war dieses Vorgehen auf regionale Hospitäler

beschränkt. Daher erscheint es nicht beachtlich wahrscheinlich, dass der Kläger

eines der sechs in der essential drug list aufgezählten Medikamente in keiner der

Apotheken in Pristina oder in seinem Wohnort ohne Zahlung von

Bestechungsgeldern erhalten wird. Hinzu kommt, dass der Kläger ausweislich

seiner Angaben bei seiner Anhörung vor dem Bundesamt für die Anerkennung

ausländischer Flüchtlinge am 27. April 1999 auch über Verwandte in der

Bundesrepublik Deutschland verfügt. Diese könnten den Kläger ggf. bei etwaigen

Forderungen von Zuzahlungen finanziell unterstützen.

Schließlich kann der Kläger die Zulassung der Berufung nicht wegen einer

Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht gemäß §§ 132 Abs. 2 Nr. 3, 86

VwGO beanspruchen. Denn nach der spezialgesetzlichen Regelung des § 78 Abs. 3

Nr. 3 AsylVfG können in Asylverfahren nur die in § 138 VwGO bezeichneten

Verfahrensmängel geltend gemacht werden. Hierzu zählt eine Verletzung der

Aufklärungspflicht nicht.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 154 Abs. 2 VwGO. Gerichtskosten werden

gemäß § 83b AsylVfG nicht erhoben.

Dieser Beschluss ist unanfechtbar (§ 78 Abs. 5 Satz 2 AsylVfG).

Hinweis: Die Entscheidung wurde von den Dokumentationsstellen der hessischen Gerichte

ausgewählt und dokumentiert. Darüber hinaus ist eine ergänzende Dokumentation durch

die obersten Bundesgerichte erfolgt.