Urteil des OLG Oldenburg vom 21.05.1996, 5 U 7/96

Aktenzeichen: 5 U 7/96

OLG Oldenburg: darstellung des sachverhaltes, schmerzensgeld, eingriff, schwangerschaftsabbruch, unterrichtung, sicherstellung, rechtshängigkeit, entlassung, sozialhilfe, garantenstellung

Gericht: OLG Oldenburg, 05. Zivilsenat

Typ, AZ: Urteil, 5 U 7/96

Datum: 21.05.1996

Sachgebiet: Kein Sachgebiet eingetragen

Normen: BGB § 847, GG ART § 1, GG ART § 2

Leitsatz: Schmerzensgeld wegen einer vorwerfbar nur zum Teil gelungenen Unterbrechung einer Zwillingsschwangerschaft.

Volltext:

T a t b e s t a n d :

Die Klägerin begehrt Schmerzensgeld für einen erfolglos gebliebenen Schwangerschaftsabbruch.

Sie war in den von der Beklagten zu 1) getragenen Kliniken vom 25. bis 29. Januar 1989 mit dem Ziel eines

Schwangerschaftsabbruchs auf der Grundlage der sog. sozialen Indikation in stationärer Behandlung. Die damals 35 Jahre alte Klägerin ist unverheiratet und hat bereits vier Kinder. Sie lebt von

der Sozialhilfe. Am 26. Januar 1989 wurde der operative Eingriff

mittels Saugcürettage vorgenommen und anschließend eine gleichzeitig geplante Tubensterilisation durchgeführt. Gemäß Arztbericht

vom 31. Januar 1989 wurde sie nach komplikationslosem postoperativen Verlauf bei Wohlbefinden am 29.·Januar 1989 entlassen. Hinweise darauf, daß bei ihr eine Zwillingsschwangerschaft bestanden

hatte, die möglicherweise nicht vollständig abgebrochen war, gaben

die Beklagten dem für die ambulante Weiterbetreuung verantwortlichen Arzt K in ... (Streithelfer) nicht. Insbesondere fehlte es an einer Empfehlung der sorgfältigen Nachbeobachtung zum Ausschluß einer fortbestehenden Schwangerschaft.

Tatsächlich war der Schwangerschaftsabbruch unvollständig. Eine

gynäkologische Untersuchung am 5. April 1989 ergab das Fortbestehen einer ungestörten Schwangerschaft hinsichtlich eines Zwillings. Zu diesem Zeitpunkt war ein erneuter Schwangerschaftsabbruch nicht mehr möglich. Am 14. Juli 1989 wurde von der Klägerin

in der 33. Schwangerschaftswoche der Sohn M geboren.

Nach dem 1990 im Schlichtungsverfahren eingeholten Sachverständigengutachten ist ein fehlerhaftes ärztliches Vorgehen bei dem Eingriff zwar zu verneinen; als vermeidbar fehlerhaft wird darin aber

angesehen, daß der einweisende und weiterbehandelnde Arzt nur

kurz, routinemäßig über den stationären Verlauf unterrichtet und

ihm nicht dringend und konkret eine sorgfältige Nachbeobachtung

zum Ausschluß des Fortbestandes der Schwangerschaft empfohlen worden ist.

Die Klägerin hat Vorwürfe einer fehlerhaften Eingriffsdurchführung, einer nicht ordnungsgemäßen Nachkontrolle und einer unzureichenden Sicherheitsaufklärung erhoben. Bei Sicherstellung einer

sachgerechten Nachbehandlung wären ihr durch einen weiteren rechtzeitigen Eingriff die körperlichen und seelischen Belastungen erspart worden und die sozialen Lasten wären gemindert, da sie einer

Erwerbstätigkeit hätten nachgehen können und nicht auf Sozialhilfe

angewiesen wäre.

Die Klägerin hat beantragt,

die Beklagten als Gesamtschuldner zu verurteilen, an sie ein

angemessenes Schmerzensgeld nach Maßgabe der Prozeßkostenbewilligungsbeschlüsses des OLG ... vom 03. März 1993, und

des Landgerichts ... vom 07. August 1995 (10.000,-- DM)

nebst 4 % Zinsen hieraus seit Rechtshängigkeit zu zahlen.

Die Beklagten und der Streithelfer haben beantragt,

die Klage abzuweisen.

Die Beklagten haben behauptet, der Klägerin sei bei der Entlassung

gesagt worden, sie müßte sich zur ambulanten Kontrolluntersuchung

bei den nachbetreuenden Gynäkologen vorstellen, damit der vollständige Erfolg des Schwangerschaftsabbruchs überprüft werden könne. Im übrigen hätte dieser Arzt bei den Nachuntersuchungen vom

31.1. und 3.2.1989 den Schwangerschaftsfortbestand feststellen

müssen, so daß hinreichend Zeit für einen weiteren Eingriff bestanden habe. Dem Streithelfer hätten schließlich als Facharzt

keine weiteren Hinweise gegeben werden müssen.

Der Streithelfer hat vorgetragen, die Klägerin sei seinem nach-

drücklichen Rat, sich in 8 Tagen wieder vorzustellen, nicht gefolgt. Mitte Februar 1989 hätte er mit Sicherheit das Fortbestehen

der Schwangerschaft durch Ultraschall festgestellt.

Das Landgericht hat nach Vernehmung des damaligen Assistenzarztes

der Beklagten zu 1) und des Streithelfers als Zeugen die Klage abgewiesen. Es könne letztlich offenbleiben, ob die Sicherheitsaufklärung ausreichend gewesen sei; den Fortbestand der Schwangerschaft habe die Klägerin allein verschuldet, weil sie die Anweisungen der Zeugen nicht befolgt habe.

Mit der dagegen gerichteten Berufung verfolgt die Klägerin ihr

Klagebegehren gegen die Beklagte zu 1) in vollem Umfang weiter.

Sie rügt, das Schlichtungsgutachten liefere keine ausreichende

Grundlage für die Feststellung des Landgerichts, die Behandlung im

Krankenhaus der Beklagten zu 1) sei fehlerfrei gewesen, da es zu

dem Gesichtspunkt, daß vor der Entlassung dringend noch eine

Ultraschalluntersuchung hätte vorgenommen werden müssen, nicht

Stellung nimmt. Im übrigen sei die Sicherheitsaufklärung völlig

unzureichend gewesen; die empfohlene Nachkontrolle sei nicht im

Zusammenhang mit der Möglichkeit eines Fortbestandes der Schwangerschaft erfolgt.

Die Klägerin beantragt,

unter Abänderung des am 27.11.1995 verkündeten Urteils des

Landgerichts ..., die Beklagte zu 1) zu verurteilen, der

Klägerin ein Schmerzensgeld in Höhe von DM 10.000,-- nebst 4·%

Zinsen hieraus seit Rechtshängigkeit zu zahlen.

Die Beklagte zu 1) beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie vertritt die Auffassung, daß nach der Änderung der Beurteilungskriterien durch das Bundesverfassungsgericht und den Bundesgerichtshof eine normal verlaufene Schwangerschaft kein Schmerzensgeld mehr rechtfertige. Eine weitergehende soziale Notlage habe die Klägerin nicht dargetan. Insoweit habe der erkennende Senat

seine den Prozeßkostenhilfebeschlüssen zugrundeliegende Rechtsauffassung auch zur Höhe des Schmerzensgeldes zu überprüfen. Im übrigen sei die im Schlichtungsgutachten vertretene Auffassung über

den geschuldeten Umfang der Sicherheitsaufklärung unzutreffend.

Gegenüber dem Streithelfer hätten keine weiteren Hinweispflichten

bestanden. Schließlich habe die Klägerin nicht beweisen können,

daß sie bei einer anderen therapeutischen Aufklärung sich für

einen weiteren Eingriff entschieden hätte.

Von der weiteren Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß § 543

Abs. 1 1. Halbs. ZPO abgesehen.

Entscheidungsgründe:

Die zulässige Berufung hat in dem ausgeurteilten Umfang Erfolg.

Der Klägerin steht gemäß §§ 823 Abs. 1, 847, 831, 31 BGB ein

Schmerzensgeldanspruch zu. Die behandelnden Ärzte des Krankenhauses der Beklagten zu 1) haben es schuldhaft unterlassen, die

Klägerin auf die Notwendigkeit einer Kontrolluntersuchung hinzuweisen, um den vollständigen Erfolg des Eingriffs zu überprüfen,

wodurch ein rechtzeitiger Abbruch der Schwangerschaft insgesamt

unterblieben ist. Für die mit der Schwangerschaft verbundenen

Schäden, d. h. ihren psychischen und physischen Belastungen, ist

der Klägerin Ersatz zu leisten (ständige Rechtsprechung vgl. nur

BGH VersR 1985, 240 ff; 1068 ff).

Entgegen der Berufungserwiderung hat sich an dieser rechtlichen

Beurteilung auch durch die neuere Rechtsprechung zur Regelung des

Schwangerschaftsabbruches mit ihrer die Gerichte bindenden Auslegung des Grundgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht nichts

geändert (vgl. BVerfGE 88, 203 ff = NJW 1993, 1751 ff; BGHZ 124,

1609 = NJW 1994, 788 und NJW 1995, 1609).

Das Bundesverfassungsgericht (a.a.O. NJW 1993, 1763 f) hat ausdrücklich klargestellt, daß die staatliche Schutzpflicht für das

ungeborene Leben es nicht gebiete, den vertraglichen Grundlagen

über Schwangerschaftsabbrüche, die nach dem Beratungskonzept

straffrei bleiben, ihre Wirksamkeit abzusprechen. Das Beratungsund Behandlungsgeschehen bleibt auch bei der sog. sozialen

Indikation unter dem vertraglichen und deliktischen Schutz und der

daraus u. a. abzuleitenden Konsequenz einer billigen Entschädigung

der Frau für die immateriellen Belastungen, die mit einem fehlgeschlagenen Schwangerschaftsabbruch verbunden waren.

Das zieht auch der Bundesgerichtshof nicht in Zweifel (NJW 1995,

1609 ff), wenn er offenläßt, ob bei einer sog. Notlagenindikation

der Behandlungsvertrag nach §§ 134, 138 BGB als nichtig anzusehen

ist oder ob er die Voraussetzungen erfüllt, unter denen nach der

vorgenannten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts diese

Vorschriften im Falle der Schlechterfüllung den näher bezeichneten

vertragsrechtlichen Sanktionen von Verfassungs wegen grundsätzlich

nicht entgegenstehen dürfen. Mag auch der Umfang der Wirksamkeit

solcher Verträge danach noch einer näheren Klärung im Einzelfall

zugänglich sein, so beziehen sich diese Ausführungen jedoch ausdrücklich auf die vermögensmäßigen Belastungen, die durch ein Kind

ausgelöst werden, und damit erkennbar auf die Rechtsprechung über

die Anerkennung von Unterhaltsschäden. Der vom Bundesverfassungsgericht hervorgehobene Fortbestand des Deliktschutzes für immaterielle Belastungen einer Frau im Zusammenhang mit vorwerfbar

fehlgeschlagenen Schwangerschaftsunterbrechungen wird davon nicht

berührt. Die von der Berufung herangezogene Literaturansicht

(Palandt/Heinrichs BGB 55. Aufl., vor § 249 Rdn 485) läßt

unberücksichtigt, daß sich die BGH-Rechtsprechung (MW 1995, 1609)

nicht auf alle Schadensersatzansprüche bezieht, sondern nur auf

die vom Bundesverfassungsgericht vorgegebener Ersatzansprüche

wegen der Belastung mit Unterhaltsleistungen.

Die Behandlung der Klägerin war fehlerhaft. Dabei brauchte sich

der erkennende Senat nicht mit der Frage zu befassen, ob - wie die

Klägerin meint - vor der Entlassung noch eine sonographische

Abklärung des Eingriffserfolges hätte vorgenommen und ob der

Streithelfer auf die diesbezügliche dringliche Kontrolle in dem

Arztbrief hätte hingewiesen werden müssen. Der Klägerin ist vorwerfbar durch die Ärzte der Beklagten zu 1) wie auch durch den

Streithelfer eine unzureichende Sicherheitsaufklärung zu Teil geworden. Krankenhaus wie nachbehandelnder Gynäkologe schuldeten der

Klägerin aus der ihr gegenüber übernommenen Garantenstellung den

unmißverständlichen Hinweis, daß mit dem Eingriff ein vollständiger Abbruch der Schwangerschaft noch nicht verbunden sein muß und

daß wegen des - wenn auch statistisch geringen - Risikos des Fortbestandes einer Schwangerschaft eine dahingehende Nachkontrolle

dringend erforderlich ist (vgl. zur vergleichbaren Situation eines

Sterilisationseingriffes BGH NJW 1985, 1068, 1069). Dem haben die

behandelnden Ärzte nicht genügt. Nach den Zeugenaussagen steht

fest, daß die Klägerin lediglich im Hinblick auf allgemeine Komplikationen wie Wundheilstörungen zur Nachkontrolle aufgefordert

worden ist. Dem ist die Klägerin zunächst auch nachgekommen; danach hat - weil sie offensichtlich beschwerdefrei war - aus ihrer

Sicht für weitere Konsultationen zunächst kein Anlaß mehr bestanden. Die von den Ärzten angesprochenen Komplikationen sind nicht

eingetreten. Anderes haben auch die Beklagte zu 1) und der Streithelfer nicht behauptet. In Bezug auf das Risiko eines Schwangerschaftsfortbestandes hätte die Klägerin, um selbst - bestimmte

Entscheidungen über den Behandlungsfortgang treffen zu können, eine entsprechende therapeutische Aufklärung von den Ärzten erhalten

müssen, damit das Erreichen des Behandlungszieles auch in Anbetracht des genannten Mißerfolgsrisikos sichergestellt werden konnte (vgl. zu der Sicherheitsaufklärung betreffend eine sachgerechte

Nachbehandlung auch BGH NJW 1992, 2961 = VersR 1992, 1229 - Kontrolle des Spermiogramms -; Senatsurteil vom 26.10.1993 - 5 U

70/93 - VersR 1994, 1348 - Aufklärung über das Risiko einer Spä-

trekanalisation nach der Sterilisation eines Mannes; Steffen, Neue

Entwicklungslinien der BGH-Rechtsprechung zum Arzthaftungsrecht,

6. Aufl., Seite 126 ff).

Da die Klägerin mangels Kenntnis sich bezüglich dieses Risikos gerade nicht aufgrund eines eigenen Entschlusses einer dringend von

den Ärzten empfohlenen Behandlung widersetzen konnte, scheidet

entgegen der Ansicht des Landgerichts ein Verschulden ihrerseits

am Fortbestand der Schwangerschaft aus.

Der Berufungserwiderung kann auch nicht darin gefolgt werden, daß

offengeblieben sei, inwieweit die Klägerin bei entsprechend ausreichender Unterrichtung die Sicherstellung des Schwangerschaftsabbruchserfolges weiterverfolgt hätte, die Kausalitätsfrage zum

Nachteil der damit beweisbelasteten Patientenseite mithin nicht

beantwortet sei.

Die Beklagte zu 1) übersieht bereits, daß auch in Fällen einer

veränderten physischen und psychischen Situation und Einstellung

zur Frage des Schwangerschaftsabbruches und den darauf beruhenden

Entschluß, das Kind jetzt auszutragen, der Haftungszusammenhang

zwischen dem Fortbestand der Schwangerschaft mit anschließender

Geburt des Kindes und dem Fehlverhalten von Ärzten nicht unterbrochen sein muß (siehe BGH VersR 1985, 1068, 1070, 1071; VersR

1984, 240, 242). Abgesehen davon liegt zwar der Nachweis therapiegerechten Verhaltens grundsätzlich bei der Patientenseite, wenn der

geschuldete Hinweis nicht auf eine bestimmte Verhaltensweise ausgerichtet sein, sondern nur eine Grundlage für die Entscheidung

darstellen konnte, wie sich die Klägerin im Hinblick auf den

-·erkannten·- Fortbestand verhalten wollte (vgl. BGH VersR 1989,

700 f). Damit liegt aber zunächst der Beweis, daß die Klägerin bei

vollständiger Unterrichtung nicht zu der empfohlenen Kontrolluntersuchung gekommen wäre, bei der Behandlungsseite. Diesen

Beweis hat sie nicht erbracht; sie will derartiges offenbar nicht

einmal behaupten.

Die substantiierte Behauptung der Klägerin, sie hätte sich für einen erneuten Eingriff entschieden, hat sie zwar zu beweisen. Für

den Fortbestand ihrer einmal getroffenen Entscheidung spricht

aber, daß die Umstände, die zu ihrem Entschluß geführt haben, die

Schwangerschaft abzubrechen, im ganz wesentlichen unverändert geblieben sind. Die Voraussetzungen der sog. Notlagenindikation haben sich insbesondere dadurch nicht verändert, daß nunmehr keine

Zwillingsschwangerschaft mehr vorlag. Auch wird die Chance, nicht

mehr von der Sozialhilfe leben zu müssen, sondern von eigener Erwerbstätigkeit leben zu können, davon nicht beeinflußt. Diese Möglichkeit eröffnete sich ihr nur ohne die Schwangerschaft. Angesichts der weiteren Gültigkeit der Bedingungen für die Fortgeltung

des einmal gefaßten Entschlusses hätte es der Beklagten zu 1)

oblegen, die Kontinuität der Willensbildung durch substantiiert

behauptete Anhaltspunkte in Zweifel zu ziehen und die Möglichkeit

eines entsprechenden Sinneswandels konkret zu untermauern. Dies

ist ihr mit den allgemeinen Erwägungen, daß der Zwilling "wie

durch ein Wunder" am Leben geblieben sei und daß die Klägerin nur

noch mit einem weiteren Kind belastet gewesen sei angesichts der

genannten unstreitigen Gesamtumstände, insbesondere im sozialen

Bereich, nicht gelungen.

Diese durch die fehlerhafte Behandlung mit dem Fortbestand der

Schwangerschaft verbundenen offenkundigen Belastungen vor allem im

psychischen Bereich rechtfertigen nach Auffassung des Senats unter

Abwägung aller relevanter Umstände ein Schmerzensgeld, das deutlich über den Schmerzensgeldbeträgen zu liegen hat, die in über 10

Jahre zurückliegender Zeit in Fällen fehlerhafter Behandlung bei

einer Schwangerschaftsunterbrechung ausgeurteilt worden sind (vgl.

insoweit BGH VersR 1985, 1068, 1071).

Der Klage war daher unter Abänderung der angefochtenen Entscheidung in Höhe von 8.000,-- DM stattzugeben.

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