Urteil des OLG Düsseldorf, Az. 18 U 139/96

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Oberlandesgericht Düsseldorf, 18 U 139/96
Datum:
23.12.1996
Gericht:
Oberlandesgericht Düsseldorf
Spruchkörper:
18. Zivillsenat
Entscheidungsart:
Urteil
Aktenzeichen:
18 U 139/96
Tenor:
Die Berufung der Klägerin gegen das am 24. Mai 1996 verkündete Urteil
der 3. Zivilkammer des Landgerichts Mönchengladbach wird
zurückgewiesen.
Die Kosten der Berufung hat die Klägerin zu tragen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Beschwer der Klägerin und zugleich
Streitwert für die Berufungsinstanz: 3.190,16 DM.
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e
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Die Berufung hat keinen Erfolg; das Urteil des Landgerichts ist richtig; der Senat folgt
den Gründen der angefochtenen Entscheidung und nimmt zur Vermeidung von
Wiederholungen darauf Bezug.
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Die Berufungsbegründung gibt lediglich Anlaß zu folgenden Bemerkungen:
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Die Notwendigkeit und der Nutzen der Begrünung unserer Städte sind heute allgemein
anerkannt. Straßenbäume sind Teil einer solchen Begrünung. Die mit dem Wachstum
der Bäume verbundenen Veränderungen im Wurzelwerk haben oft Auswirkungen auf
die in der Umgebung eines Baumes vorgenommene Versiegelung des Bodens, z. B.
Asphaltdecken heben sich oder brechen sogar auf, Plattierungen zeigen Verwerfungen.
Diesen Erscheinungen kann nur begrenzt durch Neuasphaltierung und Neuplattierung
begegnet werden. In vielen Fällen bleiben auf Dauer Erhebungen im nahen Umfeld des
Baumes bestehen, die mit zumutbarem Aufwand nicht beseitigt werden können, wenn
der Baum weiteleben soll. Das ist in der Regel hinzunehmen, sofern dadurch keine
Gefahrenstelle entsteht, auf die sich ein aufmerksamer Benutzer der Straße oder des
Bürgersteigs/Radwegs nicht einstellen kann.
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Ein solcher Regelfall liegt auch hier vor, eine Gefahrenstelle bestand am Unfallort nicht.
Die Klägerin hätte bei der gebotenen Sorgfalt die Erhebung im Plattenbelag rechtzeitig
erkennen können, zumal derartige Bodenerhebungen im Bereicht von Straßenbäumen
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nicht selten sind und Verkehrsteilnehmern, insbesondere Fußgängern und Radfahrern
daher hinlänglich bekannt sind. Die Tatsache, daß der Fußweg, den die Klägerin ging,
von Bäumen gesäumt war, hätte die Klägerin vorwarnen und zu gesteigerter Sorgfalt
veranlassen müssen. Der bedauerliche Unfall wäre dann vermieden worden.
Die Nebenentscheidungen folgen aus §§ 97 Abs. 1, 708 Nr. 10, 713 ZPO.
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Die Revision zuzulassen, besteht kein Anlaß.
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