Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 09.10.2002

LSG Berlin-Brandenburg: chondropathia patellae, berufliche tätigkeit, behinderung, berufssportler, krankheit, erwerbsfähigkeit, berufsunfähigkeit, qualifikation, ddr, erwerbstätigkeit

Gericht:

Landessozialgericht

Berlin-Brandenburg 6.

Senat

Entscheidungsdatum:

Aktenzeichen:

L 6 RA 115/02

Dokumenttyp:

Urteil

Quelle:

Normen:

§ 43 Abs 2 S 1 SGB 6 vom

24.03.1999, § 43 Abs 2 S 2 SGB

6 vom 24.03.1999

Berufsunfähigkeit - Berufsfußballspieler - Verweisbarkeit -

Berufsschutz

Tenor

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 09. Oktober

2002 wird zurückgewiesen.

Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Tatbestand

Der Kläger begehrt von der Beklagten, die seit dem 01. Oktober 2005 Deutsche

Rentenversicherung Bund heißt, die Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit.

Der am 1957 im Beitrittsgebiet geborene Kläger besuchte die zehnklassige

Polytechnische Oberschule. Er schloss nach seinen Angaben 1976 eine zweijährige Lehre

zum Gasmonteur ab und erwarb anschließend den Meister für Maschinenbau. Bereits

während der Lehrzeit spielte er mit der Perspektive, Leistungssportler zu werden,

Fußball. Auch die Meisterausbildung war auf eine Karriere als Fußballer abgestellt; der

ausschließlich theoretische Unterricht fand vormittags statt, nachmittags und abends

trainierte der Kläger. Die nachfolgenden im Sozialversicherungsausweis eingetragenen

beruflichen Tätigkeiten als Schlosser, Sicherheitsbeauftragter und Maschinist etc übte

der Kläger nicht aus, vielmehr spielte er Fußball beim HF C, von 1984 bis 1989 beim BFC

D B, daneben von 1983 bis 1987 in der Nationalmannschaft und der Olympiaauswahl der

DDR. Von April 1990 bis zum 31. Juli 1992 arbeitete er als Profifußballspieler in Malaysia

und in Österreich (WS). Anschließend war er bis ca 1997 als Vertragsamateur bei

verschiedenen Vereinen in Deutschland tätig (1992 bis 1994 HFC, danach H Z und G S).

Soweit für diesen Zeitraum (ua vom 01. August 1992 bis 15. Januar 1994, 01. Juli 1994

bis 31. Mai 1995, 01. Juli 1996 bis 31. Juli 1997) andere Tätigkeiten als

versicherungspflichtige Beschäftigungen der Beklagten gemeldet wurden, war der Kläger

für diese Arbeitgeber, bei denen es sich um Vereinssponsoren handelte, nie im

betrieblichen Zusammenhang tätig. Nach Zeiten des Bezugs von Krankengeld,

Arbeitslosengeld bzw Arbeitslosenhilfe oder Übergangsgeld war der Kläger vom 01.

Februar 2002 bis 31. Mai 2003 im Rahmen einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme im

Verwaltungs-/ Kulturbereich und vom 14. April 2004 bis zum 30. September 2004 beim JT

versicherungspflichtig beschäftigt. Bei ihm ist ein Grad der Behinderung von 40

festgestellt (Bescheid des Amts für Soziales und Versorgung F vom 30. September

1999).

Anfang Juli 1998 erfolgte beim Kläger aufgrund zunehmender Beschwerden die

Implantation einer Schenkelhalsendoprothese an der rechten Hüfte. Zur

Anschlussheilbehandlung befand er sich in der Zeit vom 29. Juli bis zum 02. September

1998 in der B-K in B. In dem Entlassungsbericht heißt es, der Kläger könne seine letzte

Tätigkeit als „Unternehmer, Geschäftsführer, Geschäftsbereichsleiter“ nur noch unter

zwei Stunden täglich ausüben; körperlich leichte bis mittelschwere Arbeiten, zeitweise im

Stehen, Gehen und Sitzen seien vollschichtig zumutbar. Das Heben oder Tragen von

Lasten über 15 Kg, häufiges Bücken oder Hocken sowie häufiges Ersteigen von Leitern

oder Gerüsten seien zu vermeiden. Es wurde die Einleitung von berufsfördernden

Maßnahmen angeregt.

Am 03. Juni 1999 stellte der Kläger einen Antrag auf Gewährung von Rente wegen

Berufsunfähigkeit (BU) bzw Erwerbsunfähigkeit (EU) bei der Beklagten, da er seine

Tätigkeit als Profifußballer wegen der bestehenden Hüftbeschwerden und einem

Tinnitus–Leiden nicht mehr ausüben könne. Die Beklagte veranlasste die Klärung des

Versicherungskontos, des Weiteren leitete sie ein berufliches Rehabilitationsverfahren

ein. Vom 18. bis zum 31. August 1999 befand sich der Kläger in einer Maßnahme der

Berufsfindung und Arbeitserprobung beim Berufsförderungswerk B. Nach der dort

vorgenommenen sozialmedizinischen Beurteilung des Facharztes für Allgemeinmedizin

Dr G vom 19. August 1999 bestand für den Kläger noch die Eignung für eine

vollschichtige, überwiegend leichte bis mittelschwere Arbeit in wechselnden Haltungen

oder überwiegend im Sitzen mit Bedienen von Büromaschinen und Datensichtgeräten.

Gegen die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel sowie bezüglich einer

Internatsunterbringung bestanden keine Bedenken. Ausgeschlossen werden sollten

schwere körperliche Arbeiten mit häufigem und längerem Knien und Hocken sowie

Arbeiten auf unebenen rutschigen Böden, Leitern, Gerüsten und über Gruben, das

berufsbedingte Führen von Kraftfahrzeugen mit Ladetätigkeit und ausgesprochene

Lärmarbeit. Entsprechend der dort ausgesprochenen Empfehlung nahm der Kläger am

25. Oktober 1999 den von der Beklagten geförderten

Rehabilitationsvorbereitungslehrgang in B P(Ziel: Ausbildung zum

Reiseverkehrskaufmann) auf. Diese Maßnahme brach er nach einer Woche wegen sich

verstärkender Hüftbeschwerden ab. Seit dem 01. November 1999 bestand

Arbeitsunfähigkeit, am 26. November 1999 erfolgte in B eine Korrekturoperation

(Entfernung der Lasche aus der Schenkelhalsendoprothese), die zu einer Besserung der

Muskelkraft des rechten Gesäßmuskels nach Durchführung einer intensiven

krankengymnastischen Therapie führte.

Nach Einholung eines Befundberichtes des behandelnden Orthopäden Dr. P vom 07.

April 2000 veranlasste die Beklagte die Begutachtung durch den Orthopäden Dr. R

(Gutachten vom 24. Juli 2000), der folgende Diagnosen stellte:

- Zustand nach Implantation einer Schenkelhalsendoprothese am rechten

Hüftgelenk mit Bewegungseinschränkung der rechten Hüfte,

- Beginnende Coxarthrose links bei Hüftgelenksdysplasie,

- Verdacht auf Chondropathia patellae beidseits.

Die Leistungsfähigkeit des Klägers beurteilte er als vollschichtig für leichte körperliche

Arbeiten im Wechsel der Haltungsarten unter Vermeidung von Zwangshaltungen

(Bücken, Knien, Hocken), Arbeiten unter Rutschgefahr sowie auf Leitern und Gerüsten.

Die klinische Untersuchung habe keine Besonderheiten an den Kniegelenken gezeigt.

Auch hinsichtlich der beginnenden Arthrose im linken Hüftgelenk fänden sich keine

wesentlichen Funktionseinschränkungen. Die letzte berufliche Tätigkeit könne

vollschichtig ausgeübt werden.

Mit Bescheid vom 10. August 2000 lehnte die Beklagte die Gewährung einer Rente

wegen BU bzw. EU mit der Begründung ab, der Kläger sei noch in der Lage, in seinem

bisherigen Beruf sowie auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vollschichtig tätig zu sein. Auf

den Widerspruch des Klägers holte die Beklagte einen Befundbericht der Fachärztin für

Hals-, Nasen-, Ohrenheilkunde Dr. K vom 25. Oktober 2000 ein, bei der sich der Kläger

vom 24. September 1998 bis zum 27. Oktober 1998 in Behandlung wegen

Hörminderung und Tinnitus beidseits befand. Nach Vorlage der Stellungnahme der

beratenden Ärztin H vom 16. November 2000, die die Schwerhörigkeit weder als

behandlungsbedürftig noch als leistungsmindernd einschätzte, wies die Beklagte durch

Bescheid vom 31. Januar 2001 den Widerspruch des Klägers zurück. Es bestehe weder

Berufs- noch Erwerbsunfähigkeit, da der Kläger seine letzte (gemeldete) Tätigkeit als

Außendienstmitarbeiter noch vollschichtig ausüben könne. Ebenso wenig ergebe sich ein

Anspruch nach dem ab 01. Januar 2001 in Kraft getretenen Recht auf Rente wegen voller

bzw. teilweiser Erwerbsminderung bei BU.

Mit seiner Klage vor dem Sozialgericht (SG) Berlin hat der Kläger nur noch sein Begehren

auf Gewährung von Rente wegen BU weiterverfolgt: Er sei von Beruf nicht

Außendienstmitarbeiter, sondern Sportler – Fußballspieler – gewesen. Dazu sei er nicht

mehr in der Lage, ebenso wenig könne er eine Tätigkeit als Trainer oder als

Schiedsrichter, die dem Berufsbild des Berufsfußballers zuzurechnen seien, ausüben.

Aufgrund seiner Eigenschaft als Nationalspieler habe er bis zur Klasse der Regionalliga

automatisch eine Trainerlizenz gehabt, für „höhere Klassen“ hätte er nach einer kurzen

Ausbildung den Trainerschein „B-Schein“ oder „A-Schein“ erwerben und den Beruf eines

Fußballtrainers ohne weiteres bis zum 65. Lebensjahr ausüben können.

Durch Urteil vom 09. Oktober 2002 hat das SG die auf Gewährung einer Rente wegen BU

zum frühestmöglichen Zeitpunkt gerichtete Klage abgewiesen: Zwar sei der Kläger nicht

mehr als Berufsfußballer einsatzfähig, dies vermöge jedoch noch keinen Rentenanspruch

zu begründen. Ein Berufsfußballspieler genieße keinen Berufsschutz im Sinne von § 43

Sechstes Buch Sozialgesetzbuch in der bis zum 31. Dezember 2000 maßgeblichen

Fassung (SGB VI aF). Denn nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG;

Urteil vom 25. April 1989 in SozR 2200 § 1246 RVO Nr 161) sei der Beruf eines

Profifußballers nicht als bisheriger Beruf im Sinne der Rentenversicherung zu bewerten,

weil diese Berufstätigkeit von vornherein nur eine zeitlich befristete und somit nur

vorübergehende Erwerbsquelle sei. Die Kammer folge dieser Rechtsprechung, die von

der Beklagten schriftsätzlich richtig und ausführlich wiedergegeben worden sei.

Hiergegen wendet sich der Kläger mit seiner Berufung. Er sei in der DDR schon in früher

Jugend nach seiner Qualifikation ausgesucht und sodann berufsmäßig über Jahre, wenn

nicht Jahrzehnte trainiert worden, um schließlich das Ziel eines besonders qualifizierten

Fußballspielers zu erreichen. Daher müsse ihm Berufsschutz zuerkannt werden.

Der Kläger beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 09. Oktober 2002 zu ändern und den

Bescheid der Beklagten vom 10. August 2000 in der Fassung des

Widerspruchsbescheides vom 31. Januar 2001 aufzuheben und die Beklagte zu

verurteilen, ihm Rente wegen Berufsunfähigkeit ab dem 01. Juni 1999 zu gewähren.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie hält das angefochtene Urteil für zutreffend.

Die Beklagte hat auf seinen Antrag vom 14. Dezember 2001 dem Kläger vom 10. bis

zum 20. Juni 2003 eine weitere Maßnahme der Berufsfindung und Arbeitserprobung

sowie vom 04. Januar 2005 bis zum 17. Juni 2005 einen Reha-Vorbereitungslehrgang

beim Berufsförderungswerk B gewährt. Seit dem 20. Juni 2005 befindet sich der Kläger in

einer von der Beklagten geförderten 2-jährigen Umschulung zur Bürokraft und bezieht

Übergangsgeld.

Zur Ergänzung des Tatbestandes wird auf den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte sowie

der Verwaltungsakten der Beklagten (Renten- und Reha-Akte), die Gegenstand der

mündlichen Verhandlung gewesen sind, Bezug genommen.

Entscheidungsgründe

Die frist- und formgerecht (§ 151 Sozialgerichtsgesetz – SGG-) eingelegte Berufung des

Klägers ist statthaft (§ 143 SGG), jedoch unbegründet.

Gegenstand des Berufungsverfahrens (§§ 157, 95 SGG) ist nur noch das vom Kläger mit

der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs 1 und 4 SGG) verfolgte

Begehren (§123 SGG) auf Aufhebung der angefochtenen Bescheide und Verurteilung der

Beklagten zur Gewährung einer Rente wegen BU. Dem Kläger steht der geltend

gemachte Anspruch auf Rente wegen BU nicht zu.

Der erhobene BU-Rentenanspruch bestimmt sich nach § 43 SGB VI aF, weil der Kläger

den Rentenantrag weit vor dem 31. März 2001 gestellt hat und einen Anspruch (auch)

für Zeiträume vor dem 01. Januar 2001 geltend macht. Ausgehend von dem im Juni

1999 gestellten Rentenantrag kann er die Zahlung einer Rente wegen BU ab dem 01.

Juni 1999 verlangen, wenn spätestens im Mai 1999 der Versicherungsfall der BU

eingetreten ist (§ 300 Abs 1 und 2 iVm § 99 Abs 1 Satz 2 SGB VI).

Gemäß § 43 Abs 1 SGB VI aF haben Versicherte, die das 65. Lebensjahr noch nicht

vollendet haben, „Anspruch" auf Rente wegen BU, wenn sie die allgemeine Wartezeit (§

50 Abs 1 Nr 2 iVm § 51 Abs 1 SGB VI) von fünf Kalenderjahren mit Beitragszeiten (oder

Ersatzzeiten) vor Eintritt der BU erfüllt haben (§ 43 Abs 1 Satz 1 Nr 3 SGB VI aF),

berufsunfähig sind (§ 43 Abs 1 Satz 1 Nr 1, Abs 2 SGB VI aF) und in den letzten fünf

Jahren vor Eintritt der BU drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung

oder Tätigkeit haben (so genannte 3/5- Belegung; § 43 Abs 1 Nr 2, Abs 3 und 4 SGB VI

aF). Das zuletzt genannte Erfordernis ist bei Annahme eines Versicherungsfalles sowohl

im Mai 1999, im Juli 1998 (erste Hüftgelenksoperation) wie auch zu einem früheren

Zeitpunkt jeweils erfüllt, da der Versicherungsverlauf des Klägers entweder

Beitragszeiten für eine versicherte Beschäftigung oder diesen gleichgestellte

Pflichtbeitragszeiten bei Bezug von Arbeitslosengeld nach § 55 Abs 2 Zif 2 SGB VI idF ab

01. Januar 2000 bzw §§ 43 Abs 1 Satz 2, 38 Abs 2 SGB VI idF bis 31. Dezember 1999

aufweist. Zudem hat der Kläger die allgemeine Wartezeit erfüllt.

Nach § 43 Abs 2 Satz 1 SGB VI aF ist ein Versicherter berufsunfähig, wenn seine

Erwerbsfähigkeit infolge von Krankheit oder Behinderung auf weniger als die Hälfte

derjenigen eines körperlich und geistig gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung

und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten herabgesunken ist. Die

„Erwerbsfähigkeit" (nicht: Erwerbsmöglichkeit) des Versicherten (genauer: seine

Berufsfähigkeit) muss also allein wesentlich wegen Krankheit oder Behinderung für die

Dauer von mehr als 26 Wochen auf weniger als die Hälfte derjenigen eines gesunden

Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten

herabgesunken sein, die verbliebene Berufsfähigkeit darf somit nur noch für weniger als

die Hälfte der entsprechenden Arbeit eines gleich qualifizierten gesunden Versicherten

ausreichen.

Ausgangspunkt bei der Prüfung der BU ist der „bisherige Beruf“ (= Hauptberuf) des

Versicherten. Darunter ist im Allgemeinen diejenige der Versicherungspflicht

unterliegende Tätigkeit zu verstehen, die zuletzt auf Dauer, dh mit dem Ziel verrichtet

wurde, sie bis zum Erreichen der Altersgrenze oder bis zum Eintritt der auf Krankheit

oder Behinderung beruhenden Unfähigkeit auszuüben (vgl BSG in SozR 2200 § 1246 Nr

158, SozR 3-2200 § 1246 Nr 61 mwN). Wurde zuvor im Laufe des Erwerbslebens eine

höher qualifizierte Tätigkeit im Wesentlichen krankheits- oder gebrechensbedingt

aufgegeben, so ist zu prüfen, ob diese Tätigkeit maßgeblicher Hauptberuf geblieben ist

oder ob der Versicherte ihn dennoch „freiwillig" aufgegeben bzw sich mit seinem Verlust

dauerhaft abgefunden hat. Der Kläger hat die im Sozialversicherungsausweis für die Zeit

ab 1979/1980 bescheinigten bzw für die Zeit ab 1992 bis zur Rentenantragstellung von

seinen Arbeitgebern gemeldeten Tätigkeiten tatsächlich nicht ausgeübt, sondern war als

professioneller Fußballer versicherungspflichtig beschäftigt. Daher kommt als „bisheriger

Beruf“ allein die Tätigkeit als Berufsfußballer in Betracht. Seine ursprünglich erlernten

Berufe als Gasmonteur und Meister für Maschinenbau sind vorliegend nicht zu

berücksichtigen, da sie vom Kläger nach Abschluss der jeweiligen Ausbildung nicht

tatsächlich ausgeübt wurden. Nach seinen Schilderungen in der mündlichen

Verhandlung stand schon während der Ausbildung die gleichzeitig verfolgte Karriere als

Fußballer im Vordergrund. Eine Tätigkeit als Berufsfußballer kann der Kläger auf Grund

seines Hüftgelenkleidens zumindest seit der im Juli 1998 erfolgten Operation nicht mehr

ausüben, was zwischen den Beteiligten unstreitig ist.

Ein Anspruch auf Rente wegen BU steht dem Versicherten nicht schon dann zu, wenn er

seinen bisherigen Beruf nicht mehr ausüben kann. Hinzu kommen muss vielmehr, dass

für den Versicherten auch keine zumutbare Verweisungstätigkeit im Sinne des § 43 Abs

2 Satz 2 SGB VI mehr vorhanden ist, die er mit dem ihm verbliebenen

Leistungsvermögen noch ausführen kann. Gemäß § 43 Abs 2 Satz 2 SGB VI aF umfasst

der Kreis der Tätigkeiten, nach denen die Berufsfähigkeit des Versicherten zu beurteilen

ist, alle Tätigkeiten, die seinen Kräften und Fähigkeiten entsprechen und ihm unter

Berücksichtigung der Dauer und des Umfangs seiner Ausbildung sowie seines bisherigen

Berufes und der besonderen Anforderungen seiner bisherigen Berufstätigkeit zugemutet

werden können. Dies bedeutet, dass das Gesetz dem Versicherten einen Anspruch auf

Rente wegen BU nicht schon dann einräumt, wenn er seinen „bisherigen Beruf“ aus

gesundheitlichen Gründen nicht mehr auszuüben in der Lage ist. Vielmehr verlangt das

Gesetz von dem Versicherten, dass er einen „zumutbaren“ beruflichen Abstieg in Kauf

nimmt und sich vor Inanspruchnahme einer Rente mit einer geringerwertigen

Erwerbstätigkeit begnügt (so ständige Rechtsprechung des BSG, zB in SozR 3-2200 §

1246 RVO Nr 1 mwN). Zur Bestimmung der insoweit zumutbaren Verweisungstätigkeit

hat die höchstrichterliche Rechtsprechung ein Mehrstufenschema entwickelt, welches die

Angestelltenberufe in verschiedene „Leitberufe“ untergliedert, nämlich diejenige des

„unausgebildeten Angestellten“, des Angestellten mit einer Ausbildung bis zu zwei

Jahren, des Angestellten mit einer noch längeren Ausbildung (durchschnittlich drei Jahre)

sowie des Angestellten hoher beruflicher Qualität, die regelmäßig eine akademische

oder vergleichbare Qualifikation voraussetzt, und der deswegen gewöhnlich ein

Bruttoarbeitsentgelt oberhalb, an oder in der Nähe unterhalb der

Beitragsbemessungsgrenze erzielt (vgl BSG in SozR 3-2200 § 1246 RVO Nrn 1 und 2,

SozR 2200 § 1246 RVO Nrn 107 und 126). Grundsätzlich darf der Versicherte lediglich auf

Tätigkeiten der nächstniedrigeren Gruppe verwiesen werden, soweit sie ihn weder nach

seinem beruflichen Können und Wissen noch hinsichtlich seiner gesundheitlichen Kräfte

überfordern (vgl BSG in SozR 2200 § 1246 RVO Nrn 107 und 126). Mit der Bezugnahme

auf den Beruf des Versicherten ist zugleich gesagt, dass nicht auf die gegebenenfalls

spezifischen Anforderungen des letzten Arbeitsplatzes abzustellen ist (soweit diese nicht

eine besondere qualitative Wertigkeit der beruflichen Tätigkeiten bedingen, die zu einer

von den Ausbildungsvoraussetzungen abweichenden Ansiedlung im Mehrstufenschema

Anlass geben kann). Ausgangspunkt für die Frage nach der noch zumutbaren Tätigkeit

sind vielmehr die Anforderungen, die berufstypisch gestellt werden.

Unter Zugrundelegung dieser Kriterien ist der Kläger nicht berufsunfähig.

Zwar kann der Kläger seine langjährige bisherige Tätigkeit als Berufsfußballer nicht mehr

ausüben, er ist jedoch auf alle ihm nach seinem Restleistungsvermögen noch möglichen

Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes verweisbar, die der Stufe der

„unausgebildeten Angestellten“ entsprechen und nicht sogenannte Primitivtätigkeiten

sind. Diese Wertigkeit haben insbesondere Tätigkeiten als Bürohilfskraft oder Pförtner,

die dem Kläger auch in Anbetracht seines körperlichen und geistigen

Leistungsvermögens möglich sind.

Wie bereits vom SG dargelegt, bestehen durchgreifende Bedenken, ob ein Berufsschutz

iSv § 43 Abs 2 SGB VI aF an die Tätigkeit als Profi-Fußballer anknüpften kann, dh, ob

diese Tätigkeit als ein iSv § 43 Abs 2 SGB VI geschützter „bisheriger Beruf“ anzusehen

ist. Wie das BSG in seiner Entscheidung vom 25. April 1989 (– B 4 RA 67/88 - in SozR

2200 § 1246 Nr 161) zur gleich lautenden Vorgängerregelung (= § 23 Abs 2

Angestelltenversicherungsgesetz ) ausgeführt hat, setzt § 43 Abs 2 SGB VI aF

als Leitbild des bisherigen Berufs eine Tätigkeit voraus, die potenziell bis zur einer in der

gesetzlichen Rentenversicherung geltenden Altersgrenze, also mindestens bis zum 60.

Lebensjahr, regelmäßig bis zum 65. Lebensjahr ausgeübt werden kann.

Berufsfußballspieler können dagegen ihrer Tätigkeit selbst bei völliger Gesundheit schon

„altersbedingt“ nur eine relativ kurze Zeitspanne nachgehen, die regelmäßig nicht weit

über das 30. Lebensjahr hinausreicht. Eine der in §§ 35 ff SGB VI bestimmten

„Altersgrenzen“ können Berufsspitzensportler also schon aus anderen als aus den in §

43 Abs 2 SGB VI aF genannten Gründen - Krankheit, Gebrechen oder Schwäche der

körperlichen und geistigen Kräfte bedingtem Herabsinken der Erwerbsfähigkeit – auch

nicht annähernd erreichen. Es kommt hinzu, dass die Tätigkeit eines Berufsfußballers,

wie ebenfalls nicht näher belegt zu werden braucht, besonders gefahrengeneigt ist,

sodass selbst dann, wenn Sportinvalidität nicht eintritt, berufstypische

Überbeanspruchung und Verletzungsfolgen geeignet sind, die Laufbahn als

Berufssportler noch vor Eintritt der „altersbedingten“ Ungeeignetheit wieder zu

beenden. Die Tätigkeit erweist sich damit als eine von vornherein nur zeitlich befristete,

die nur eine vorübergehende Erwerbsquelle darstellt. Die Rückkehr in die vor Aufnahme

des Berufssport verrichtete Tätigkeit oder die Aufnahme einer anderen „normalen

Tätigkeit“ in Industrie, Handwerk, freier Wirtschaft oder Verwaltung für die weiteren

Jahrzehnte, die regelmäßig bis zum Erreichen einer in der gesetzlichen

Rentenversicherung geltenden Altersrente noch zurückzulegen sind, ist also schon von

Beginn dieser Tätigkeit als in absehbar naher Zukunft unvermeidbar vorgegeben und

auch für den Versicherten evident.

Aber selbst wenn die Tätigkeit des Klägers als Berufsfußballer als sein „bisherigen Beruf“

iSv § 43 Abs 2 SGB VI festgestellt werden könnte, ist ein Anspruch auf Rente wegen BU

nicht begründet, denn im Weiteren kann bei Beurteilung der Zumutbarkeit der

Verweisung auf einen anderen als den bisherigen Beruf nicht unberücksichtigt bleiben,

dass die Tätigkeit des Berufssportlers in unverwechselbarer Weise durch die

„Notwendigkeit der Rückkehr in einen normalen Beruf nach absehbar vorübergehender

Zeit“ gekennzeichnet ist. Denn soweit das Gesetz verlangt, dass der Versicherte einen

zumutbaren beruflichen Abstieg in Kauf nimmt, sind Maßstab die normalen beruflichen

Anforderungen und nicht die Anforderungen eines absehbar vorübergehend betriebenen

Hochleistungssports. Abgesehen davon, dass schon die Kriterien „Dauer und Umfang

der Ausbildung“ auf die normale Arbeitswelt abheben und auf den Berufssport nicht

passen, ist auch nicht ersichtlich, wie eine Verweisung „nach unten“ – sofern hierfür

nicht das allgemeine Arbeitsfeld schlechthin in Betracht kommt – vollzogen werden

kann. Denn es ist nicht ersichtlich, wie der Berufsfußballspieler, überhaupt der

versicherungspflichtige Berufssportler zur Ermittlung der Breite der konkret zumutbaren

Verweisung auf einen anderen als den bisherigen Beruf sinnvoll in das oben genannte

Stufenschema eingeordnet werden kann, zumal sich die Zumutbarkeit einer Tätigkeit

nicht nach der Höhe der Entgeltdifferenz, sondern nur nach dem Unterschied in der

Qualität des bisherigen Berufs und der Verweisungstätigkeit richtet. Das von der

höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelte Mehrstufenschema ist nicht darauf

angelegt, die zur Ausübung des Berufssports erforderlichen hohen sportlichen Qualitäten

der Qualität eines „ normalen“ Berufs gleichzusetzen, zumal dann der „Nur –

Fußballspieler“ ohne sonstige Kenntnisse und Fähigkeiten praktisch unverweisbar und

somit rentenrechtlich ungerechtfertigt besser gestellt wäre als andere Versicherte mit

einem kraft beruflicher Qualifikation weiteren Verweisungsspektrum. Daher besteht im

Vergleich zum Normalfall eines versicherungspflichtigen Beschäftigten oder Tätigen ein

erheblich weiterer Spielraum für die Beantwortung der Frage, welche Erwerbstätigkeit

dem Fußballprofi nach (Wieder-) Eintritt in das „normale“ Erwerbsleben zuzumuten ist

(zum Ganzen: BSG aaO).

Ausgehend von diesen in der Rechtsprechung des BSG entwickelten Kriterien ist für den

hier zu beurteilenden Sachverhalt zunächst festzustellen, dass für den Kläger auf Grund

seiner fehlenden beruflichen Erfahrungen als Gasmonteur bzw Meister für Maschinenbau

- eine tatsächliche (vollwertige) Ausübung dieser Tätigkeiten war von Beginn der

Ausbildung an nicht angestrebt worden – weder ein Berufsschutz an Tätigkeiten im

Spektrum dieser Berufe anknüpfen kann, noch Verweisungstätigkeiten zumindest im

Bereich der Anlerntätigkeiten aus diesem Berufsfeld ohne weiteres ersichtlich sind. Ohne

seine Tätigkeit als Berufssportler steht der Kläger einem unausgebildeten Angestellten

gleich und wäre auf alle ihm gesundheitlich zumutbaren Tätigkeiten des allgemeinen

Arbeitsmarktes zu verweisen. Auch unter Berücksichtigung der langjährigen Tätigkeit als

Berufsfußballer gilt im Ergebnis nichts anderes (vgl Verbandskommentar Zif 12 Punkt 8

zu § 240 SGB VI sowie Schwerpunktheft BU/EU DRV 8-9/93 Seite 539, wonach bei Fehlen

einer „normalen“ Tätigkeit vor Aufnahme des Berufssports von einer Verweisbarkeit auf

Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsfeldes ausgegangen werden soll) abgesehen davon,

dass eine Verweisbarkeit auf allereinfachste Tätigkeiten sozial unzumutbar ist. Die

Einordnung der Tätigkeit als Berufssportler in das Mehrstufenschema wird durch das

Fehlen einer geregelten Berufsausbildung und die ebenfalls fehlende tarifvertragliche

Regelung der Entgelte erschwert. Dabei kann bereits der Bereich der Angestellten mit

einer mehr als 24 Monate dauernden Ausbildung (zweithöchste Stufe des

Mehrstufenschemas) ersichtlich nicht „originär“ in Ansehung der fußballerischen

Ausbildung erreicht werden, sondern allenfalls durch eine wertend gleichstellende

Betrachtung, für die indes im Ergebnis kein Raum ist. Denn unbeschadet des

Umstandes, dass jeder Profi-Fußballer (-Sportler) langjährig gezielten Trainingsaufwand

betrieben hat, besteht keine sonstigen Wirtschaftsbereichen vergleichbare

standardisierte Ausbildung, vielmehr werden die Fertigkeiten durch Schulung in und

Ausübung der gewählten Sportart erworben, wobei sich im Nachhinein dies für einige als

Vorbereitung für eine Karriere als Profi-Sportler erweist. Als hinreichender Grund für eine

Gleichstellung kann nicht das in der aktiven Zeit häufig über der

Beitragsbemessungsgrenze liegende Einkommen des Sportlers – dies trifft auch auf den

Kläger zu – herangezogen werden. Das Entgelt allein ist kein aussagekräftiges Indiz für

den betrieblichen Wert der Tätigkeit. Diese Bedeutung kann es nur in Verbindung mit der

Güte einer Ausbildung gewinnen (so für die höchste Stufe des Mehrstufenschemas: BSG

in SozR 3-2200 § 1246 Nr 1) oder als eine Vergleichsgröße in einem (tariflichen)

Vergütungsgefüge. In diesem Sinne kann der Umstand, dass der Kläger an dem

Vergütungsniveau im Profifußball teilgehabt hat, nicht für die Einordnung im

Mehrstufenschema maßgebend sein, zumal das Vergütungsniveau auch von der

zeitlichen Begrenzung der Berufsausübung (siehe oben) bestimmt wird. Ob erwogen

werden könnte, eine Tätigkeit auf Bundesligaebene und/oder in der Nationalmannschaft

auf Grund der damit verbundenen Anerkennung von hohen spielerischen (= beruflichen)

Qualitäten der Stufe der „ausgebildeten Angestellten“ (mit durchschnittlich dreijähriger

Ausbildung) zuzuordnen, kann hier offen bleiben. Denn der Kläger war seit 1992 nur noch

als Vertragsamateur in den niederen Ligen tätig. Diese – zuletzt ausgeübte – Tätigkeit

ist ihm gesundheitsbedingt nicht mehr möglich; sie rechtfertigt in „freier

Qualitätswürdigung“ - auch unter Berücksichtigung der früheren Fußballkarriere des

Klägers (DDR-Oberliga und Nationalmannschaft) - eine Zuordnung zur zweithöchsten

Stufe des Mehrstufenschemas nicht. Zumal für eine Gleichstellung auf der Stufe der

Angestellten mit einer mehr als 24-monatigen Ausbildung (entspricht der Stufe der

Facharbeiter in der Arbeiterrentenversicherung) neben einer höheren Entlohnung und

einem höheren Grad an Kenntnissen und Fertigkeiten weitere Qualitätsmerkmale, wie zB

erhöhte Verantwortung (für Mitarbeiter, Material oder auch für Dritte), hervorgehobene

Vertrauensstellung mit Entscheidungsbefugnissen gegenüber Mitarbeitern und Dritten

oder besondere Komplexität und Schwierigkeit der Arbeitsabläufe (vgl BSG in SozR 4-

2600 § 43 Nr 1)

festgestellt werden müssen, für deren Vorliegen dem zu beurteilenden Sachverhalt

jedoch keine Anhaltspunkte zu entnehmen sind. Bei einer danach hier allenfalls

möglichen Gleichsetzung der Tätigkeit als Vertragsamateur mit den

Angestelltentätigkeiten, die eine Ausbildung bis zu zwei Jahren Dauer erfordern, ist der

Kläger auf die Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes, soweit es sich nicht um

Primitivtätigkeiten handelt, verweisbar. Neben einer Pförtnertätigkeit kommt im Hinblick

auf die beim Kläger für kaufmännische Berufe bejahte Ausbildungsfähigkeit (siehe

Stellungnahmen des Berufsförderungswerk B) grundsätzlich eine Tätigkeit als

Bürohilfskraft in Betracht. Für beide – exemplarisch genannten - Tätigkeiten ist der

Kläger nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens (§ 128 SGG), insbesondere dem für

das Berufsförderungswerk Brandenburg erstellten sozialmedizinischen Gutachten von Dr

G vom 19. August 1999 und dem von der Beklagten eingeholten Gutachten des

Orthopäden Dr R vom 24. Juli 2000, noch leistungsfähig, denn es handelt sich um

körperlich leichte Tätigkeiten, die einen Wechsel der Haltungsarten erlauben und nicht

mit Zwangshaltungen verbunden sind.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG, sie folgt der Entscheidung in der

Hauptsache.

Gründe für die Zulassung der Revision nach § 160 Abs 2 SGG liegen nicht vor.

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