Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 14.04.2005, L 8 RA 53/03

Entschieden
14.04.2005
Schlagworte
Eintritt des versicherungsfalls, Hallux valgus, Erwerbsunfähigkeit, Zumutbare tätigkeit, Erwerbsfähigkeit, Versicherungsträger, Rentenanspruch, Gutachter, Spanien, Ausbildung
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Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

Urteil vom 14.04.2005 (nicht rechtskräftig)

Sozialgericht Berlin S 1 RA 2905/01

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg L 8 RA 53/03

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 20. Juni 2003 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen.

Tatbestand:

Die Klägerin beansprucht eine Rente wegen Minderung ihrer Erwerbsfähigkeit.

Die 1949 in Spanien geborene Klägerin hat vom 1. Mai 1964 bis 31. Juli 1994 (im Wesentlichen nur unterbrochen durch Zeiten der Schwangerschaft und Kindererziehung) Beiträge zur deutschen Rentenversicherung entrichtet. Vom 1. Mai 1964 bis 30. März 1967 durchlief sie eine Ausbildung zum Einzelhandelskaufmann und war in der Folgezeit als kaufmännische Angestellte/Buchhalterin, Datentypistin, Bankangestellte im Schalterdienst und zuletzt vom 16. Dezember 1991 bis 31. Juli 1994 als Buchhalterin beschäftigt. Das letzte Arbeitsverhältnis endete durch Eigenkündigung der Klägerin. Anschließend kehrte sie in ihre Heimat zurück und lebt seither dort.

Der spanische Versicherungsträger leitete den von der Klägerin im März 1998 gestellten Antrag auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung unter Beifügung des nach Vordruck E 213 erstatteten Gutachtens vom 12. Mai 1999 an die Beklagte weiter. Nach Auswertung der Unterlagen lehnte die Beklagte mit Bescheid vom 5. November 1999, der Klägerin zugegangen am 29. November 1999 den Rentenantrag ab. Zur Begründung führte sie aus, dass die Klägerin zwar an einer Halswirbelarthrose, beidseitiger Rizarthrose des Daumens und Erythema nodosum ohne wesentliche Funktionsstörungen leide, aber noch in der Lage sei, in ihrem bisherigen Beruf und auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vollschichtig tätig zu sein. Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass auch die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung einer Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit nicht erfüllt seien.

Die im Widerspruchsverfahren vorgelegten weiteren ärztlichen Unterlagen führten nach Auswertung durch den ärztlichen Dienst zu keiner Änderung der Einschätzung des Leistungsvermögens der Klägerin. Die Beklagte wies daraufhin mit Bescheid vom 24. April 2001 den Widerspruch als unbegründet zurück; die Klägerin sei weder berufsnoch erwerbsunfähig.

Hiergegen hat sich die Klägerin mit ihrer am 3. Mai 2001 zum Sozialgericht (SG) Berlin erhobenen Klage gewandt, da sie nicht mehr leistungsfähig sei, und dazu verschiedene zum Teil bereits im Verwaltungsverfahren eingereichte ärztliche Unterlagen vorgelegt. Außerdem hat sie darauf hingewiesen, dass sie (zusätzlich zu den bei der Beklagten belegten Pflichtbeiträgen bis Juli 1994) noch von Oktober 1994 bis April 1996 in Spanien Pflichtbeiträge als Leistungsbezieherin entrichtet habe.

Auf Veranlassung des SG hat sodann Dr. J L M J am 20. November 2002 ein orthopädisches Gutachten erstattet. Der Gutachter hat festgestellt, dass die Klägerin an einer geringgradigen Verschleißveränderung der Halswirbelsäule, einer geringgradigen Verschleißveränderung des 7. bis 12. Brustwirbelkörpers und einem geringgradigen Hallux valgus beiderseits leide; pathologische Befunde an der Haut seien zum Zeitpunkt der Untersuchung nicht festzustellen. Unter Berücksichtigung der daraus resultierenden Einschränkungen ist er zu dem Ergebnis gelangt, dass die Klägerin noch vollschichtig körperlich leichte Arbeiten in geschlossenen Räumen im Stehen oder Sitzen ohne einseitige Belastung verrichten könne. Arbeiten unter Zeitdruck, das Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, auf Leitern und Gerüsten und mit ständigem oder häufigem Bücken, Hocken oder Knien seien zu vermeiden. Darüber hinaus hat der Gutachter ein neuropsychiatrisches Gutachten empfohlen.

Sodann hat das SG nach Anhörung der Beteiligten die Klage durch Gerichtsbescheid vom 20. Juni 2003 abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Die Klägerin habe keinen Anspruch auf Rente wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit, denn sie sei weder berufs- noch erwerbsunfähig im Sinne der §§ 43, 44 des Sechsten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB VI) in der bis zum 31. Dezember 2000 geltenden Fassung. Die Klägerin sei noch vollschichtig leistungsfähig, wie sich aus der Gesamtheit der vorliegenden medizinischen Unterlagen, insbesondere

aus dem Gutachten des Sachverständigen Dr. J ergebe. Es bestünden keine Bedenken, sich der Beurteilung des Sachverständigen anzuschließen und diese zur Grundlage der Entscheidung zu machen. Es habe auch keiner weiteren Begutachtung auf neurologisch-psychiatrischen Gebiet bedurft. Anhaltspunkte dafür, dass die Klägerin bereits vor April 1998 auf diesem Gebiet in relevanter Weise erkrankt gewesen und daraus eine entsprechende Leistungsminderung hätte entstanden sein können, seien nicht ersichtlich und auch nicht vorgetragen worden. Im Rahmen der Antragstellung ebenso wie anlässlich des Widerspruchs seien nur orthopädische und Hautleiden vorgetragen worden. Noch nicht einmal in dem vom Gericht übersandten Formular S 204, welches im April 2002 von der Klägerin ausgefüllt zurückgesandt worden sei und in dem sämtliche behandelnden Ärzte anzugeben gewesen seien, sei eine psychische Erkrankung angegeben noch eine konstante fachspezifische Behandlung durch entsprechende Ärzte mitgeteilt worden. Soweit bei der Klägerin mittlerweile eine psychische Erkrankung vorliegen sollte, sei das für das vorliegende Verfahren unerheblich, weil seit April 1998 die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen 43 Abs. 1 SGB VI) für eine Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit nicht mehr vorlägen. Eine andere Bewertung der Sach- und Rechtslage ergebe sich auch nicht nach der Neufassung der §§ 43, 240 SGB VI ab 1. Januar 2001.

Hiergegen hat sich die Klägerin mit ihrer Berufung vom 24. Juli 2003 gewandt, mit der sie eine unzutreffende Würdigung ihres Gesundheitszustandes rügt und ein Gutachten der Ärztin A R R vom 23. Juli 2003 vorgelegt hat.

Die Klägerin beantragt,

den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 20. Juni 2003 sowie den Bescheid der Beklagten vom 5. November 1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24. April 2001 aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen, ihr Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, hilfsweise wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie verteidigt das angefochtene Urteil, das dem Ergebnis der medizinischen Ermittlungen entspreche. Im Übrigen seien für einen Rentenanspruch auch die besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen zu erfüllen.

Der Senat hat im Hinblick auf die im Berufungsverfahren vorgelegten ärztlichen Unterlagen eine ergänzende Stellungnahme von dem Gutachter Dr. J vom 24. Februar 2004 eingeholt, der seine Einschätzung aufrecht erhalten hat; die seinerzeit bestehenden Beschwerden seien zutreffend gewürdigt worden. Soweit in dem von Frau A RR (Praktische Ärztin) ausgestellten ärztlichen Bericht ein Karpaltunnelsyndrom in beiden Handgelenken sowie das beiderseitige Quervain-Syndrom angeführt werde, sei festzustellen, dass diese bei der Untersuchung am 20. November 2002 nicht bestanden hätten; außerdem seien diese beiden Prozesse behandlungsfähig und keine Ursache für eine Verminderung der Arbeitsfähigkeit, da sie nur vorübergehender Natur seien.

Wegen der weiteren Einzelheiten wird zur Ergänzung des Tatbestandes auf die Gerichtsakte sowie die von der Beklagten vorgelegte Verwaltungsakte (Versicherungs-Nr. ), die zur Beratung vorgelegen haben, Bezug genommen.

Entscheidungsgründe:

Der Senat hat ohne mündliche Verhandlung über die Berufung entschieden, da sich die Beteiligten mit diesem Verfahren einverstanden erklärt haben 124 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz -SGG-).

Die zulässige Berufung ist unbegründet. Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Minderung ihrer Erwerbsfähigkeit.

Rechtsgrundlage der Entscheidung sind die §§ 43, 44 SGB VI in der bis zum 31. Dezember 2000 geltenden Fassung, da die Klägerin Leistungen auf Grund ihrer Antragstellung vom März 1998 beansprucht (vgl. § 300 Abs. 2 SGB VI). Beide Vorschriften setzen zunächst die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit (vgl. §§ 50 Abs. 1, 51 Abs. 1 SGB VI) sowie das Vorhandensein von drei Jahren mit Pflichtbeiträgen für eine versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit in den letzten fünf Jahren vor Eintritt des Versicherungsfalls voraus (vgl. § 43 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 2 und 3, § 44 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 2 und 3 SGB VI). Darüber hinaus muss entweder Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit vorliegen (vgl. § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI).

Berufsunfähig sind nach § 43 Abs. 2 SGB VI Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung auf weniger als die Hälfte derjenigen von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten gesunken ist. Der Kreis der Tätigkeiten, nach denen die Erwerbsfähigkeit von Versicherten zu beurteilen ist, umfasst alle Tätigkeiten, die ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechen und ihnen unter Berücksichtigung der Dauer und des Umfangs ihrer Ausbildung sowie ihres bisherigen Berufes und der besonderen Anforderungen ihrer bisherigen Berufstätigkeit zugemutet werden können. Berufsunfähig

ist nicht, wer eine zumutbare Tätigkeit vollschichtig ausüben kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen. Hingegen besteht Erwerbsunfähigkeit bei solchen Versicherten, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außer Stande sind, eine Erwerbstätigkeit in gewisser Regelmäßigkeit auszuüben oder Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen zu erzielen, das ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße übersteigt 44 Abs. 2 SGB VI).

Die Klägerin hat, wie sich dem in der Verwaltungsakte enthaltenen Versicherungsverlauf entnehmen lässt, die allgemeine Wartezeit für die Gewährung der beanspruchten Rente erfüllt. Dagegen sind die besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen, die 36 Monate Pflichtbeiträge für eine versicherte Tätigkeit in den letzten fünf Jahren fordern, nur noch für eine begrenzte Zeit gegeben, so dass ein späterer Eintritt von Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit einen Rentenanspruch nicht mehr begründen kann. Nur abstellend auf die Daten des Versicherungsverlaufs wären diese Voraussetzungen lediglich bei einem Leistungsfall bis zum 31. August 1996 (Schriftsatz der Beklagten vom 21. Juni 2002) erfüllt. Dieser Zeitpunkt kann sich im Hinblick auf das klägerische Vorbringen, von Oktober 1994 bis April 1996 noch in Spanien Beiträge als Leistungsbezieherin entrichtet zu haben (vgl. auch den im Vordruck E 204 vom spanischen Versicherungsträger bescheinigten Zeitraum vom 7. Oktober 1994 bis 5. April 1996) allenfalls um einen entsprechenden Zeitraum von 19 Monaten auf die Zeit bis zum 28. Februar 1998 verlängern. Die Begünstigung des § 240 Abs. 2 Satz 2 SGB VI kommt der Klägerin im Hinblick auf die unbelegte Zeit für August und September 1994 nicht zu Gute, denn zum Zeitpunkt der Rentenantragstellung im März 1998 war die Klägerin nicht mehr berechtigt, noch rückwirkend Beiträge für die unbelegten Monate des Jahres 1994 zu entrichten (vgl. § 197 Abs. 2 SGB VI). Mithin hätte Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit bis Februar 1998 eingetreten sein müssen, um den begehrten Rentenanspruch auszulösen. Ein solcher Sachverhalt hat sich nach Auffassung des Senats jedoch nicht erweisen lassen.

Nach dem Ergebnis der medizinischen Ermittlungen war die Klägerin jedenfalls bis zum Zeitpunkt der Begutachtung durch den gerichtlichen Sachverständigen Dr. J im November 2002 noch vollschichtig mit qualitativen Einschränkungen, wie das SG in dem angefochtenen Gerichtsbescheid zutreffend dargelegt hat, leistungsfähig. Mit diesem Leistungsvermögen war sie jedenfalls noch in der Vergangenheit für Bürotätigkeiten, die sie im Verlauf ihres Berufslebens ausgeübt hat, einsetzbar. Ob sich mittlerweile eine Verschlimmerung des Gesundheitszustandes dadurch ergeben hat, dass weitere Beschwerden z.B. in Form eines Karpaltunnelsyndroms beiderseits hinzugekommen sind, ist für den Rechtsstreit unerheblich. Denn für einen in der jüngeren Vergangenheit eingetretenen Leistungsfall fehlt es an den besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen, wie bereits dargelegt (s. auch BSG, Urteil vom 14. August 2003 -B 13 RJ 4/03 R-, zitiert nach Juris). Insofern kommt es auch nicht darauf an, ob der Auffassung des Gutachters gefolgt werden kann, die hinzugekommenen Erkrankungen seien gegebenenfalls auch operativ zu behandeln und deshalb nur vorübergehend und bei der Bewertung außer Acht zu lassen.

Soweit von dem gerichtlichen Sachverständigen Dr. J auf Grund seiner Begutachtung vom November 2002 die ergänzende Einholung eines neurologisch-psychiatrischen Gutachtens empfohlen worden ist, hat das SG zu Recht darauf verwiesen, dass eine psychische Erkrankung, die (zusätzliche) Auswirkung auf das Leistungsvermögen hätte haben könnte, zum Zeitpunkt der Antragstellung im März 1998 und auch zum Zeitpunkt der durch den spanischen Versicherungsträger veranlassten Begutachtung vom 12. Mai 1999 offenbar nicht vorgelegen hat. Darin sind nämlich nur Leiden auf orthopädischem Gebiet und ein Hautleiden angeführt. Insofern kann sich eine beachtenswerte psychische Erkrankung erst in der nachfolgenden Zeit entwickelt haben. Ob diese, gegebenenfalls im Zusammenwirken mit den orthopädischen Leiden, eine solche Bedeutung erlangt hat, dass, wie von der Klägerin behauptet, eine Erwerbstätigkeit nicht mehr möglich ist, bedarf schon deshalb keiner weiteren Aufklärung, weil jedenfalls für die Vergangenheit und bis zum 28. Februar 1998 ein solcher Zustand nicht angenommen werden kann.

Mithin ist festzustellen, dass die Klägerin in dem Zeitraum, in dem auch die besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen von ihr erfüllt werden, nicht berufsunfähig war. Sie war in diesem Zeitraum auch nicht erwerbsunfähig, weil dies noch weitergehende Leistungseinschränkungen voraussetzt. Der Klägerin steht daher, wie die Beklagte und das SG zu Recht entschieden haben, keine Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit vom deutschen Versicherungsträger zu.

Durch das Gesetz zur Reform der Renten wegen Erwerbsminderung vom 20. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1827) hat sich insofern keine Änderung ergeben, als die dargestellten besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen weiterhin erfüllt werden müssen. Die zuvor zur Übergangsregelung in § 240 Abs. 2 Satz 2 SGB VI enthaltene Regelung findet sich nunmehr in § 241 Abs. 2 Satz 2.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG und folgt dem Ergebnis in der Hauptsache.

Gründe zur Zulassung der Revision gemäß § 160 Abs. 2 SGG liegen nicht vor.

LSG Berlin und Brandenburg: wird zurückgewiesen. Die Kosten des Gegenvorstellungsverfahrens hat die Beklagte zu 1) zu tragen., rechtliches gehör, bekanntmachung, verfassungsbeschwerde

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