Urteil des LG Düsseldorf, Az. 12 O 550/07

LG Düsseldorf: verfügung, website, internet, zugang, wettbewerbshandlung, sperrung, registrierung, gefahr, vermietung, wettbewerbsverhältnis
Landgericht Düsseldorf, 12 O 550/07
Datum:
13.12.2007
Gericht:
Landgericht Düsseldorf
Spruchkörper:
12. Zivilkammer
Entscheidungsart:
Urteil
Aktenzeichen:
12 O 550/07
Tenor:
Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird
zurückgewiesen.
Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Antragstellerin darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in
Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages abwenden, es sei
denn, die Antragsgegner leisten vor der Vollstreckung Sicherheit in
gleicher Höhe.
T a t b e s t a n d :
1
Die Antragstellerin bietet im Internet u.a. unter der Domain xxxxErotikfilme als DVD zum
Kauf und zur Vermietung und außerdem per Video on Demand zum Kauf oder zur
Vermietung an. Die Antragsgegnerin zu 1., deren Geschäftsführer der Antragsgegner zu
2. ist, ist Internet-Zugangsprovider und bietet privaten und gewerblichen Endkunden
gegen Entgelt den Zugang ins Internet an.
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Die Antragstellerin fordert von der Antragsgegnerin die Unterlassung der Gewährung
des Zugangs zu jugendschutzrechtswidrigen Erotik-Webseiten, die in Konkurrenz zum
Angebot der Antragstellerin stehen, d. h. die Sperrung dieser Webseiten durch den
Internetzugangsprovider unter dem Gesichtspunkt der wettbewerbswidrigen Förderung
fremden Wettbewerbs.
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Mit Schreiben vom 11.09.2007, ergänzt durch das Schreiben vom 14.09.2007, forderte
die Antragstellerin die Antragsgegnerin – erfolglos – zur Sperrung des Zugangs zu den
Webseiten www.privatamateure.com und xxxxauf (Anlage K 19).
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Die Antragstellerin trägt vor:
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Auf der Website xxxxx würden pornographische Abbildungen unmittelbar auf der
Eingangsseite sichtbar ohne jegliche Zugangsbeschränkung Jugendlichen zugänglich
gemacht. Ein wirksames Altersverifikationssystem werde weder bei der erstmaligen
Registrierung noch beim späteren Betrachten und Auswählen der Bilder und Filme
durchlaufen. Die Website xxxxxx sei auf Deutschland ausgerichtet, was sich u.a. aus der
Abfassung in deutscher Sprache und aus der Registrierung und den Support durch die
in Deutschland ansässige CyberMaxx GmbH ergebe. Auf der Website xxxxwürden
pornographische Abbildungen kostenfrei zur Verfügung gestellt, wobei auch
Tierpornographie verfügbar sei. Durch die deutschsprachige Version sei die Seite –
auch – maßgeblich auf Deutschland ausgerichtet.
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Die Antragsgegner seien wegen der Zugänglichmachung der
jugendschutzrechtswidrigen Webseiten "xxxxx und xxxxx" trotz nachweisbarer Kenntnis
von der Rechtswidrigkeit und der zumutbaren und geeigneten Möglichkeit der Sperrung
für das Betreiben der Website als Unterlassungsschuldner für
Jugendschutzrechtsverstöße der Webseitenbetreiber wettbewerbsrechtlich
mitverantwortlich.
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Von der Identität des Antragsgegners habe sie – die Antragstellerin – erst am Tag vor
dem ersten Schreiben an die Antragsgegner Kenntnis erlangt, als sie die Identitäten und
Adressen über ein Branchenverzeichnis der Internetzugangsprovider und die Website
der Antragsgegnerin zu 1. ermittelt habe.
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Die Antragstellerin beantragt,
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den Antragsgegnern im Wege der einstweiligen Verfügung aufzugeben, bei
Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung
festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 €, ersatzweise
Ordnungshaft, oder der Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, es ab sofort zu
unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Nutzern den Zugang zum Internet zu
ermöglich, ohne gleichzeitig den Zugang dieser Nutzer zu folgenden Webseiten
zu sperren:
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1. xxxxx, solange auf dieser
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a. pornographische Darbietungen ohne jegliche Zugangsbeschränkung verbreitet
werden, oder
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b. pornographische Darbietungen verbreitet werden und zum Betrachten nur ein
Warnhinweis durch einfaches Anklicken überwunden werden muss, oder
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c. tierpornographische Darbietungen verfügbar sind;
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2.xxxxxx, solange auf dieser
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a) pornographische Darbietungen ohne jegliche Zugangsbeschränkung
verbreitet werden oder
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b. pornographische Darbietungen verbreitet werden und dabei die Volljährigkeit der
Internetnutzer nur durch ein Altersverifikationssystem überprüft wird, das
nutzerseitig auf der Übermittlung einer Personalausweis-, Reisepass- oder
Führerscheinkopie sowie der hierauf beruhenden Verifikation des Alters basiert,
ohne dass dabei die persönliche Identifikation des Nutzers, etwa im Rahmen des
Post-Ident-Verfahrens, bei seiner Registrierung erfolgt.
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21
Die Antragsgegner beantragen,
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den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückzuweisen.
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Die Antragsgegner tragen vor:
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Aus der von der Antragstellerin mit Anlage K 9 vorgelegten einstweiligen Verfügung des
Landgerichts Hannover vom 02.05.2007 ergebe sich, dass die Antragstellerin
spätestens seit Anfang Mai 2007 Kenntnis von den von ihr behaupteten
Wettbewerbsverstößen habe. Nachdem die Antragstellerin durch das Schreiben der
Verfahrensbevollmächtigten der xxxxx vom 03.07.2007 Kenntnis von den mangelnden
Erfolgsaussichten von Vollstreckungsmaßnahmen gegen die Betreiber der Website
erhalten hätte, habe sie die Identität der in Deutschland tätigen Zugangsprovider
ermitteln müssen und sich durch ihre Untätigkeit grob fahrlässig der Kenntnis der
Antragsgegner verschlossen. Auch die pornographischen Inhalte der Webseitexxxxx
seien ihr bereits seit spätestens Anfang 2007 bekannt.
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Ein Verfügungsanspruch scheitere am fehlenden Wettbewerbsverhältnis. Auch liege
keine Wettbewerbshandlung vor. Die zu Ebay ergangene Rechtsprechung sei auf den
vorliegenden Fall nicht übertragbar, da die Antragsgegnerin als reiner Zugangsprovider
keine "ernsthafte Gefahr" einer Wettbewerbsverletzung begründet habe.
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Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die zwischen
den Prozessbevollmächtigten gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen verwiesen.
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E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :
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Der Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung ist zurückzuweisen.
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I.
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Es fehlt bereits an einem Verfügungsgrund.
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Die Vermutung der Dringlichkeit gemäß § 12 Abs. 2 UWG wird widerlegt, wenn der
Antragsteller durch sein Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es "ihm nicht eilig" ist,
was dann der Fall ist, wenn er längere Zeit zuwartet, obwohl er den Wettbewerbsverstoß
und die Person des Verantwortlichen kennt oder grob fahrlässig nicht kennt
(Hefermehl/Köhler/Bornkamp, Wettbewerbsrecht, 25. Aufl., Rdnr. 3.15).
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Dies ist vorliegend der Fall. Die behaupteten Inhalte auf der Website "xxxx" waren der
Antragstellerin naturgemäß vor Erlass der einstweiligen Verfügung des Landgerichts
Hannover am 02.05.2007, die diese Webseite betraf, bekannt. Hinsichtlich der Webseite
"xxxxx" trägt die Antragstellerin selbst vor, dass die Seite von der Bundesprüfstelle Ende
2006 in die Liste jugendgefährdender Telemedien aufgenommen wurde, weshalb mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden muss, dass der
Antragstellerin die pornographischen Inhalte seit spätestens Anfang 2007 bekannt
waren. Vor diesem Hintergrund hätte die Antragstellerin Maßnahmen gegen den
Zugangsprovider jedenfalls im Mai 2007 geltend machen können. Die Antragstellerin
kann sich nicht darauf berufen, dass sie von dem Antragsgegner bzw. den
Antragsgegnern erst im September Kenntnis erlangt hat. Im Hinblick auf die Kenntnis
der Inhalte der Webseiten hätte sie sich im Hinblick auf einen etwaigen Anspruch gegen
die Zugangsprovider ohne weiteres zu einem früheren Zeitpunkt die Daten der
Antragsgegnerin als Zugangsprovider verschaffen können und müssen. Soweit sie dies
nicht tat, handelte sie jedenfalls grob fahrlässig.
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II.
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Der Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung ist aber auch deshalb
zurückzuweisen, weil ein Verfügungsanspruch weder aus §§ 3, 4 Nr. 10, 8 UWG noch
aus §§ 3, 8 UWG folgt noch unter dem Gesichtspunkt der Störerhaftung besteht.
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1.
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Zwischen den Parteien besteht kein konkretes Wettbewerbsverhältnis im Sinne von § 2
Abs. 1 Nr. 3 UWG.
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Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis ist immer dann gegeben, wenn beide Parteien
gleichartige Waren oder gewerbliche Leistungen innerhalb desselben
Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen und das Wettbewerbsverhalten des
einen daher den anderen beeinträchtigen, d. h. im Absatz behindern oder stören kann
(vgl. BGH GRUR 1999, 69, 70 – Preisvergleichsliste II; GRUR 2001, 259 –
Immobilienpreisangaben; GRUR 2002, 902, 903 – Vanity-Nr.).
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Bei der Gewährung des Zugangs zum Internet einerseits und dem Verkauf und der
Vermietung von pornographischer Darbietung andererseits handelt es sich nicht um
gleichartige gewerbliche Leistungen. Das Angebot der Antragstellerin setzt zwar den
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Internetzugang ihrer Kunden, wie er von der Antragsgegnerin zu 1. angeboten wird,
voraus. Jedoch ist es für das Geschäftsmodell der Antragsgegnerin irrelevant, welche
Inhalte ihre Kunden bei der Internetnutzung nachfragen. Die Antragsgegnerin bietet
keine pornographischen Inhalte an und konkurriert deshalb in keiner Weise mit der
Antragstellerin um die gleichen Kunden.
2.
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Zum anderen folgt aus dem Zurverfügungstellen des Internetzugangs durch die
Antragsgegnerin zu 1. im Hinblick auf die beanstandeten Webseiten keine
Wettbewerbshandlung. Neben der Förderung des eigenen oder fremden Wettbewerbs
in objektiver Hinsicht verlangt die Wettbewerbshandlung die sogenannte
Wettbewerbsförderungsabsicht (Hefermehl/Köhler/Bornkamp, Wettbewerbsrecht, 25.
Aufl., § 2 Rdnr. 24). Ob eine Wettbewerbsförderungsabsicht vorliegt, ist anhand aller
Umstände des Einzelfalls wertend zu prüfen (BGH GRUR 1995, 270, 272 f. – Dubioses
Geschäftsgebaren).
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Eine Wettbewerbsförderungsabsicht kann vorliegend nicht festgestellt werden. Die
Antragsgegnerin zu 1. hat auch nicht die Absicht, den Wettbewerb einzelner Seiten zu
Lasten anderer zu fördern. Sie weist insbesondere nicht auf einzelne Webseiten hin und
macht diese leichter erreichbar als andere Seiten. Der Antragsgegnerin zu 1. entstehen
auch keinerlei finanzielle Vorteile dadurch, dass sie den Zugang zu den beanstandeten
Webseiten nicht sperrt. Auch soweit die Tarife der Antragsgegnerin zu 1. teilweise
minuten- oder volumenbasiert sind, ist der Preis unabhängig vom Besuch einzelner
Webseiten, so dass die Antragsgegnerin zu 1. von den behaupteten
Wettbewerbsverstößen der Betreiber der beanstandeten Webseiten nicht profitiert.
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3.
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Die Antragsgegnerin trifft auch keine wettbewerbsrechtliche Verkehrssicherungspflicht.
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Die wettbewerbsrechtliche Verkehrssicherungspflicht eines Telediensteanbieters
hinsichtlich rechtsverletzender fremder Inhalte konkretisiert sich als Prüfungspflicht,
deren Bestehen wie Umfang sich im Einzelfall nach einer Abwägung aller betroffenen
Interessen und relevanten rechtlichen Wertungen richtet (BGH MMR 2007, 634, 637 –
Jugendgefährdende Medien bei Ebay). Anders als in dem vom BGH zu beurteilenden
Sachverhalt kann jedoch vorliegend nicht die Verletzung einer Prüfungspflicht
angenommen werden. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass zwischen der
Antragsgegnerin zu 1. und den Betreibern der Webseiten mit pornographischem Inhalt
keinerlei vertragliche Beziehung besteht. Anders als der Betreiber einer
Versteigerungsplattform eröffnet die Antragsgegnerin auch nicht in zurechenbarer Weise
die Gefahr der Verletzung der Interessen von Marktteilnehmern durch Dritte. Durch das
Zurverfügungstellen von Internetzugängen wird die Gefahr der Verbreitung von
rechtswidrigen Inhalten nicht in zurechenbarer Weise erhöht. Hinzu kommt wiederum,
dass die Antragsgegnerin zu 1. am wirtschaftlichen Erfolg der streitgegenständlichen
Webseiten nicht teilnimmt. Vor diesem Hintergrund scheidet auch die Haftung der
Antragsgegnerin als Störer aus.
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III.
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Die prozessualen Nebenentscheidungen beruhen auf §§ 91, 708 Nr. 6.
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Streitwert: 50.000,00 €, wobei auf die Antragsgegnerin zu 1) 35.000 € und den
Antragsgegner zu 2) 15.000 € entfallen
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von Gregory Dr. Wirtz Büter
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