Urteil des BVerwG vom 06.06.2011, 6 C 33.10

Entschieden
06.06.2011
Schlagworte
Bier, Hauptsache
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BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

BESCHLUSS

BVerwG 6 C 33.10 VGH 10 A 391/10

In der Verwaltungsstreitsache

hat der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 6. Juni 2011 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Neumann und die Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Graulich und Dr. Bier

beschlossen:

Das Verfahren wird eingestellt.

Das Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 18. Januar 2010 und der Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 30. Juni 2010 sind unwirksam.

Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens in allen Rechtszügen. Die Beklagte verzichtet auf Kostenerstattung.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Revisionsverfahren auf 43,34 festgesetzt.

G r ü n d e :

1Die Beteiligten haben den am 16. Mai 2011 zugestellten Vergleichsvorschlag

des Senats vom 10. Mai 2011 durch übereinstimmende Erklärungen angenommen, der Beklagte mit Schriftsatz vom 17. Mai 2011 am 20. Mai 2011, die

Klägerin mit Schriftsatz vom 25. Mai 2011 am 26. Mai 2011. Durch die Annahme des Vergleichs ist das Verfahren aufgrund der darin abgegebenen Erledigungserklärungen in der Hauptsache erledigt. Deshalb war das Verfahren einzustellen und die Entscheidungen der Vorinstanzen in entsprechender Anwendung von § 269 Abs. 3 Satz 1 und Abs. 4 ZPO für unwirksam zu erklären.

2Die Kostenentscheidung ergibt sich aus Ziffer 5 des Vergleichs.

3Die Festsetzung des Streitwerts beruht auf § 47 Abs. 1 Satz 1, § 52 Abs. 3

GKG.

Neumann Dr. Graulich Dr. Bier

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