Urteil des BVerwG vom 17.03.2010, 6 B 17.10

Entschieden
17.03.2010
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BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

BESCHLUSS

BVerwG 6 B 17.10 (6 PKH 9.10) OVG 11 S 62.09/11 M 37.09

In der Verwaltungsstreitsache

hat der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 17. März 2010 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Bardenhewer und die Richter am Bundesverwaltungsgericht Büge und Dr. Graulich

beschlossen:

Das Beschwerdeverfahren wird eingestellt.

Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerde-verfahrens.

Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren wird auf bis zu 300 festgesetzt.

Gründe:

1Die Antragstellerin hat ihre Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

in dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom

30. November 2009 mit Schreiben vom 10. März 2010 zurückgenommen. Das

Beschwerdeverfahren ist deshalb in entsprechender Anwendung von § 141

Satz 1, § 125 Abs. 1 Satz 1, § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen.

2Da die Antragstellerin ihre Beschwerde zurückgenommen hat, war über den

Antrag auf Prozesskostenhilfe (BVerwG 6 PKH 9.10) nicht mehr zu entscheiden.

3Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO; die Streitwertfestsetzung aus § 52 Abs. 1 GKG.

Dr. Bardenhewer Büge Dr. Graulich

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