Urteil des BVerwG vom 04.11.2011

Urteil vom 04.11.2011

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

BESCHLUSS

BVerwG 6 A 5.11 (6 PKH 8.11)

BVerwG 6 VR 2.11 (6 PKH 9.11)

In den Verwaltungsstreitsachen

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hat der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts

am 4. November 2011

durch den Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Möller als Berichterstatter

gemäß § 87a Abs. 1 und 3 VwGO

beschlossen:

Das Klageverfahren und das Verfahren auf Gewährung

vorläufigen Rechtsschutzes werden eingestellt.

Die Kosten des Klageverfahrens und des Verfahrens auf

Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes hat der Kläger

und Antragsteller zu tragen.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Klagever-

fahren auf 30 000 € und für das Verfahren auf Gewährung

vorläufigen Rechtsschutzes auf 15 000 € festgesetzt.

G r ü n d e :

Der Kläger und Antragsteller hat seine Klage und seinen Antrag auf Gewährung

vorläufigen Rechtsschutzes mit Schriftsatz vom 2. November 2011 zurückge-

nommen. Die Verfahren sind deshalb gemäß § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzu-

stellen.

Da der Kläger und Antragsteller seine Klage und seinen Antrag auf Gewährung

vorläufigen Rechtsschutzes zurückgenommen hat, war über die Anträge auf

Prozesskostenhilfe (BVerwG 6 PKH 8.11 und BVerwG 6 PKH 9.11) nicht mehr

zu entscheiden.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestset-

zungen beruhen auf § 52 Abs. 1 GKG und § 53 Abs. 2 Nr. 2, § 52 Abs.1 GKG.

Dr. Möller