Urteil des BVerwG vom 04.11.2011, 6 A 5.11

Entschieden
04.11.2011
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BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

BESCHLUSS

BVerwG 6 A 5.11 (6 PKH 8.11) BVerwG 6 VR 2.11 (6 PKH 9.11)

In den Verwaltungsstreitsachen

hat der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 4. November 2011 durch den Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Möller als Berichterstatter gemäß § 87a Abs. 1 und 3 VwGO

beschlossen:

Das Klageverfahren und das Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes werden eingestellt.

Die Kosten des Klageverfahrens und des Verfahrens auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes hat der Kläger und Antragsteller zu tragen.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Klageverfahren auf 30 000 und für das Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes auf 15 000 festgesetzt.

G r ü n d e :

1Der Kläger und Antragsteller hat seine Klage und seinen Antrag auf Gewährung

vorläufigen Rechtsschutzes mit Schriftsatz vom 2. November 2011 zurückgenommen. Die Verfahren sind deshalb gemäß § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen.

2Da der Kläger und Antragsteller seine Klage und seinen Antrag auf Gewährung

vorläufigen Rechtsschutzes zurückgenommen hat, war über die Anträge auf

Prozesskostenhilfe (BVerwG 6 PKH 8.11 und BVerwG 6 PKH 9.11) nicht mehr

zu entscheiden.

3Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestsetzungen beruhen auf § 52 Abs. 1 GKG und § 53 Abs. 2 Nr. 2, § 52 Abs.1 GKG.

Dr. Möller

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