Urteil des BVerwG vom 25.09.2006, 5 B 92.06

Entschieden
25.09.2006
Schlagworte
Ausnahme
Urteil herunterladen

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

BESCHLUSS

BVerwG 5 B 92.06 VG 3 A 228/05 DE

In der Verwaltungsstreitsache

hat der 5. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 25. September 2006 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Säcker und die Richter am Bundesverwaltungsgericht Schmidt und Dr. Brunn

beschlossen:

Das Beschwerdeverfahren wird eingestellt.

Die Beklagte trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen, die diese selbst trägt.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 3 988,08 festgesetzt.

Gründe:

1Die Beklagte hat ihre Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in

dem Urteil des Verwaltungsgerichts Dessau vom 27. Juni 2006 mit Schriftsatz

vom 24. August 2006 zurückgenommen. Das Beschwerdeverfahren ist deshalb

in entsprechender Anwendung von § 141 Satz 1, § 125 Abs. 1 Satz 1, § 92

Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen.

2Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 sowie § 162 Abs. 3 VwGO. Die

Streitwertfestsetzung beruht auf § 47 Abs. 1 und 3 i.V.m. § 52 Abs. 3 GKG.

Dr. Säcker Schmidt Dr. Brunn

BVerwG: wohnsitz in der schweiz, wohnsitz im ausland, ausbildung, liechtenstein, aeuv, ohne erwerbstätigkeit, subjektives recht, besuch, unzumutbarkeit, anwendungsbereich

5 C 19.11 vom 10.01.2013

BVerwG: vollziehung, gebärdensprache, kunst, aussetzung, verfahrenskosten, download, link, ermessen, presse

9 VR 4.13 vom 28.05.2013

BVerwG (treu und glauben, rechtliches gehör, zivildienst, verwaltungsgericht, rechtssatz, bundesverwaltungsgericht, einberufung, beschwerde, ausbildung, zdg)

6 B 107.08 vom 22.08.2007

Anmerkungen zum Urteil