Urteil des BVerwG vom 15.01.2007

BVerwG 5 B 186.06

OVG 12 A 979/06

In der Verwaltungsstreitsache

hat der 5. Senat des Bundesverwaltungsgerichts

am 15. Januar 2007

durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Hund

und die Richter am Bundesverwaltungsgericht Schmidt und Dr. Brunn

beschlossen:

- 2 -

Das Beschwerdeverfahren wird eingestellt.

Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

Gerichtskosten werden nicht erhoben.

G r ü n d e :

Der Kläger hat seine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in

dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen

vom 15. September 2006, mit dem der Antrag auf Bewilligung von

Prozesskostenhilfe und der Antrag auf Zulassung der Berufung abgelehnt wur-

den, mit Schriftsatz vom 31. Dezember 2006 zurückgenommen. Das Be-

schwerdeverfahren ist deshalb in entsprechender Anwendung von § 141

Satz 1, § 125 Abs. 1 Satz 1, § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO. Gerichtskosten werden

gemäß § 188 Satz 2 VwGO nicht erhoben.

Hund Schmidt Dr. Brunn

1

2