Urteil des BVerwG vom 22.05.2006

Urteil vom 22.05.2006

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

BESCHLUSS

BVerwG 4 A 1019.06 (4 A 1008.04)

In der Verwaltungsstreitsache

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hat der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts

am 22. Mai 2006

durch den Richter am Bundesverwaltungsgericht Halama

als Berichterstatter gemäß § 87a Abs. 1 und 3 VwGO

beschlossen:

Das Verfahren wird eingestellt.

Die Klägerinnen tragen die Kosten des Verfahrens ein-

schließlich der außergerichtlichen Kosten der Beigelade-

nen je zur Hälfte.

Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 30 000 € fest-

gesetzt.

G r ü n d e :

Die Klägerinnen haben ihre Klage mit Schriftsatz vom 15. Mai 2006 zurückge-

nommen. Das Verfahren ist deshalb gemäß § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzu-

stellen.

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Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2, § 159 Satz 1 VwGO i.V.m.

§ 100 ZPO sowie § 162 Abs. 3 VwGO. Die Streitwertfestsetzung beruht auf

§ 52 Abs. 1 GKG.

Halama