Urteil des BVerwG vom 15.05.2012

Urteil vom 15.05.2012

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

BESCHLUSS

BVerwG 3 C 29.11

OVG 10 A 11396/10

In der Verwaltungsstreitsache

hat der 3. Senat des Bundesverwaltungsgerichts

am 15. Mai 2012

durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Kley

und die Richter am Bundesverwaltungsgericht Liebler und Buchheister

beschlossen:

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Das Revisionsverfahren wird eingestellt.

Die Beklagte trägt die Kosten des Revisionsverfahrens.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Revisions-

verfahren auf 5 000 € festgesetzt.

G r ü n d e :

Die Beklagte hat ihre Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts

Rheinland-Pfalz vom 15. April 2011 mit Schriftsatz vom 10. Mai 2012 zurückge-

nommen. Das Revisionsverfahren ist deshalb gemäß § 141 Satz 1, § 125

Abs. 1 Satz 1, § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestset-

zung beruht auf § 47 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 52 Abs. 2 GKG.

Kley

Liebler

Buchheister