Urteil des BVerwG vom 04.10.2004, 3 C 10.04

Aktenzeichen: 3 C 10.04

Urteil vom 04.10.2004

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

BESCHLUSS

BVerwG 3 C 10.04 OVG 13 A 4189/01

In der Verwaltungsstreitsache

hat der 3. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 6. Oktober 2004 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. D r i e h a u s sowie die Richter am Bundesverwaltungsgericht van S c h e w i c k und Dr. D e t t e ,

nachdem die Parteien dem Vergleichsvorschlag des Senats im Beschluss vom

4. Oktober 2004 unter Hinzufügung des Satzes "Die Prüfung soll sich auf zwei Falldarstellungen über eigene Patientenbehandlungen beziehen." zugestimmt haben,

beschlossen:

Das Verfahren wird eingestellt.

Das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 28. August 2001 und der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 1. April 2003 sind unwirksam.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Revisionsverfahren auf 33 233,97 festgesetzt.

Prof. Dr. Driehaus van Schewick Dr. Dette

Urteil herunterladen
Informationen
Optionen
Sie suchen einen Anwalt?

Wir finden den passenden Anwalt für Sie! Nutzen Sie einfach unseren jusmeum-Vermittlungsservice!

Zum Vermittlungsservice