Urteil des BVerwG vom 29.06.2006, 3 B 153.05

Entschieden
29.06.2006
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BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

BESCHLUSS

BVerwG 3 B 153.05 (3 PKH 17.05) VG 9 A 400.02

In der Verwaltungsstreitsache

hat der 3. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 29. Juni 2006 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Kley und die Richter am Bundesverwaltungsgericht van Schewick und Dr. Dette

beschlossen:

Das Beschwerdeverfahren wird eingestellt.

Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

Von der Erhebung von Gerichtskosten wird abgesehen.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 5 000 festgesetzt.

Gründe:

1Der Kläger hat seine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in

dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 16. August 2005 mit

Schriftsatz vom 22. Juni 2006 zurückgenommen. Das Beschwerdeverfahren ist

deshalb in entsprechender Anwendung von § 141 Satz 1, § 125 Abs. 1 Satz 1,

§ 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen.

2Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO; die Entscheidung zu

den Gerichtskosten ergibt sich aus § 21 Abs. 1 Satz 3 GKG. Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 47 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 52 Abs. 2 GKG.

Kley van Schewick Dr. Dette

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