Urteil des BVerwG vom 19.10.2011, 20 F 8.11

Entschieden
19.10.2011
Schlagworte
Abhängigkeit
Urteil herunterladen

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

BESCHLUSS

BVerwG 20 F 8.11 VG 2 K 12.11

In der Verwaltungsstreitsache

hat der Fachsenat des Bundesverwaltungsgerichts am 19. Oktober 2011 durch den Richter am Bundesverwaltungsgericht Brandt als Berichterstatter nach § 87a Abs. 3 VwGO

beschlossen:

Das Verfahren wird eingestellt.

G r ü n d e :

1Die Beteiligten haben das dem Verfahren nach § 99 VwGO zugrunde liegende

Hauptsacheverfahren durch insoweit übereinstimmende Erledigungserklärungen gegenüber dem Verwaltungsgericht beendet. Schon dadurch hat sich auch

das Verfahren vor dem Senat, das dem Hauptsacheverfahren als ein unselbstständiger Zwischenstreit zugeordnet ist und insofern keine eigenständige Bedeutung hat, erledigt. Es ist deshalb entsprechend § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO

einzustellen. Einer Kostenentscheidung bedarf es wegen der Abhängigkeit vom

Hauptsacheverfahren und der Einheitlichkeit des Rechtszugs nicht (Beschluss

vom 16. Dezember 2010 - BVerwG 20 F 15.10 - Buchholz 310 § 99 VwGO

Nr. 62).

Brandt

BVerwG: wohnsitz in der schweiz, wohnsitz im ausland, ausbildung, liechtenstein, aeuv, ohne erwerbstätigkeit, subjektives recht, besuch, unzumutbarkeit, anwendungsbereich

5 C 19.11 vom 10.01.2013

BVerwG: vollziehung, gebärdensprache, kunst, aussetzung, verfahrenskosten, download, link, ermessen, presse

9 VR 4.13 vom 28.05.2013

BVerwG (treu und glauben, rechtliches gehör, zivildienst, verwaltungsgericht, rechtssatz, bundesverwaltungsgericht, einberufung, beschwerde, ausbildung, zdg)

6 B 107.08 vom 22.08.2007

Anmerkungen zum Urteil