Urteil des BVerwG vom 19.10.2011

Abhängigkeit

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

BESCHLUSS

BVerwG 20 F 8.11

VG 2 K 12.11

In der Verwaltungsstreitsache

hat der Fachsenat des Bundesverwaltungsgerichts

am 19. Oktober 2011

durch den Richter am Bundesverwaltungsgericht Brandt

als Berichterstatter nach § 87a Abs. 3 VwGO

beschlossen:

Das Verfahren wird eingestellt.

- 2 -

G r ü n d e :

Die Beteiligten haben das dem Verfahren nach § 99 VwGO zugrunde liegende

Hauptsacheverfahren durch insoweit übereinstimmende Erledigungserklärun-

gen gegenüber dem Verwaltungsgericht beendet. Schon dadurch hat sich auch

das Verfahren vor dem Senat, das dem Hauptsacheverfahren als ein unselbst-

ständiger Zwischenstreit zugeordnet ist und insofern keine eigenständige Be-

deutung hat, erledigt. Es ist deshalb entsprechend § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO

einzustellen. Einer Kostenentscheidung bedarf es wegen der Abhängigkeit vom

Hauptsacheverfahren und der Einheitlichkeit des Rechtszugs nicht (Beschluss

vom 16. Dezember 2010 - BVerwG 20 F 15.10 - Buchholz 310 § 99 VwGO

Nr. 62).

Brandt